In Beijing ist am Montag feierlich der 50. Jahrestag der Veröffentlichung der fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz begangen worden. Auf der Festveranstaltung erläuterte Ministerpräsident Wen Jiabao die große Bedeutung dieser 5 Prinzipien und legte zugleich fünf Thesen zur Anwendung dieser Prinzipien unter den neuen politischen Umständen dar. Ferner bekräftigte Wen Jiabao, dass China auch künftig konsequent die 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz weiter verfolgen werde.

Genau vor 50 Jahren besuchte der damalige chinesische Ministerpräsident Zhou Enlai Indien und Burma. In beiden Ländern wurden gemeinsame Erklärungen veröffentlicht, in denen die 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz verankert waren. Diese Prinzipien sind Achtung der Souveränität und territorialen Integrität, gegenseitiger Nichtangriff, gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, Gleichberechtigung und gegenseitigen Nutzen sowie friedliche Koexistenz trotz unterschiedlicher Systeme vor. Ein Jahr später wurden diese 5 Prinzipien dann auf der asiatisch-afrikanischen Konferenz angenommen. Danach wurden sie in verschiedene bedeutende internationale Konventionen aufgenommen und von den meisten Staaten akzeptiert. Inzwischen sind die 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz zu grundlegenden Normen der Regelung zwischenstaatlicher Beziehungen geworden.

In seiner Rede würdigte Wen Jiabao den Beitrag, den die 5 Prinzipien zu Frieden und Entwicklung der Welt in den vergangenen fünf Jahrzehnten geleistet haben, und ging dabei auch auf die Wurzeln ihrer Vitalität ein: "Erstens gaben sie Ländern verschiedener Gesellschaftsordnungen Richtlinien, Beziehungen aufzunehmen und zu entwickeln. Zweitens weisen sie Wege zur friedlichen Überwindung von historisch hinterlassenen Problemen und internationalen Konflikten. Drittens haben sie die Interessen zahlreicher Entwicklungsländer gewahrt und die Verbesserung und Entwicklung der Süd-Süd-Beziehungen gefördert. Und nicht zuletzt haben diese 5 Prinzipien eine wichtige gedankliche Basis für die Schaffung einer neuen fairen politischen Weltordnung gelegt."

China ist der aktive Initiator der 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz, die in der chinesischen Verfassung verankert und zur Grundlage der unabhängigen Außenpolitik Chinas geworden sind. Alle Ergebnisse der chinesischen Außenpolitik in den vergangenen 50 Jahren sind darauf zurückzuführen, dass China diese 5 Prinzipien konsequent, aufrichtig und schöpferisch angewendet hat, so Wen.

Wen sagte weiter, Frieden und Entwicklung auf der Welt könnten nur dann garantiert werden, wenn die Souveränität aller Länder gleichermaßen respektiert werde. Dazu gehöre auch, dass alle Länder und insbesondere die Entwicklungsländer das Recht haben müssen, ihren Entwicklungsweg selbst zu bestimmen. Außerdem müssten die Interessen und Rechte kleinerer, ärmerer und schwächerer Länder berücksichtigt werden.

Um auch weiter Frieden und Entwicklung in der Welt zu fördern, legte Wen einen 5-Punkte-Vorschlag zur weiteren Entfaltung der 5 Prinzipien unter neuen politischen Bedingungen vor. "Erstens muss die gleichberechtigte Souveränität aller Länder gewahrt werden. Dies betrifft also eine Demokratisierung der internationalen Beziehungen. Zweitens muss die Vielfältigkeit der Zivilisationen der Welt respektiert und geschützt werden. Drittens muss eine gemeinsame Entwicklung der Wirtschaft aller Länder auf der Basis von Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen gefördert werden. Viertens müssen Frieden und Sicherheit in der Welt durch Dialog und Kooperation gewahrt werden. Und fünftens muss die Rolle der UNO sowie anderer multilateraler Mechanismen voll zur Geltung gebracht werden."

Wen Jiabao betonte, China werde auch weiterhin unbeirrt an den fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz festhalten: "China wird stets Entwicklung als die wichtigste Aufgabe der staatlichen Politik betrachten und seine eigenen Angelegenheiten entsprechend regeln. China wird auf keinen Fall andere bedrohen, auf keinen Fall Expansion anstreben und auf keinen Fall Hegemonie betreiben!"

Ebenfalls am Montag wurde die Veröffentlichung der 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz in Neu Delhi mit der Herausgabe eines Ersttagsumschlags gewürdigt.

(CRI/China.org.cn, 29. Juni 2004)