Hohe Erwartungen an den bevorstehenden SCO-Gipfel

Das 6. Gipfeltreffen der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) wird nächsten Donnerstag in Shanghai eröffnet. SCO-Generalsekretär Zhang Deguang teilte am Dienstag vor der Presse in Beijing mit, dass dieser Gipfel einen Meilenstein für den Entwicklungsprozess der SCO darstelle. Der Gipfel sei auch ein besonders wichtiges Ereignis für die europäisch-asiatischen Region sowie die ganze Welt. Zhang zeigte sich zuversichtlich, dass der Gipfel Erfolge bringen werde.

Der Gipfel zum fünfjährigen Bestehen der SCO, bei dem die Staatsoberhäupter der Mitgliedstaaten zusammenkommen, ist gleichzeitig eine Routinesitzung. Zhang erklärte dazu: "Auf dieser Sitzung werden die Mitglieder auf die Erfolge der SCO seit ihrer Gründung vor fünf Jahren zurückblicken und sie zusammenfassen. Ihre Erfahrungen werden gesammelt und die Ziele für zukünftige Kooperationen in allen Bereichen festgelegt. Zudem werden auch internationale und regionale Fragen erörtert."

Der SCO-Generalsekretär teilte weiter mit, dass auf dem Gipfel wichtige Entscheidungen über den Aufbau der Organisation gefällt werden. Einige bedeutende Vorschläge für die Vertiefung der Sicherheitskooperation sowie die Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und humanitärem Gebiet werden vorgelegt.

Zur Geschichte der SCO in den letzten fünf Jahren sagte Zhang, die rapide Entwicklung der SCO sei auf drei Gründe zurückzuführen. Erstens hätten alle Mitglieder an den Gründungsprinzipien der SCO festgehalten. Zweitens richten sich die Entscheidungen der SCO nach wie vor nicht gegen Dritte und die SCO sei nach wie vor eine blockfreie Organisation. Und schließlich hätte die SCO stets ihren pragmatischen Geist beibehalten.

Er betonte, dass die SCO in den letzten fünf Jahren nicht, wie manche Pessimisten vorhergesagt hätten, gestorben sei oder an Bedeutung verloren hätte. Der wichtigste Grund dafür liege darin, dass alle Mitglieder nach wie vor den "Shanghaier Geist" hochhalten.

"Wir legen äußerst großen Wert auf die Rolle des 'Shanghaier Geistes'. Dazu gehören unter anderem unsere gemeinsame Sicherheitsanschauung, unsere Zivilisationsanschauung sowie unsere Entwicklungsanschauung. Man kann sagen, dies ist das 'Zaubermittel' für die Erfolge der SCO. Die Organisation hat in den letzten Jahren die Herausforderungen durch die internationale und regionale Situation bestanden, was dem 'Shanghaier Geist' zu verdanken ist."

Zu konkreten Erfolgen der SCO-Mitglieder in den Bereichen Wirtschaft und Handel sagte der Generalsekretär, dass die SCO bereits eine Bankgemeinschaft gebildet habe, um Kooperationsprojekte zu finanzieren. Auf diesem Gipfel solle auch offiziell ein SCO-Unternehmerkomitee eingerichtet werden, das eine Plattform für konkrete wirtschaftliche Zusammenarbeit darstellen soll. Darüber hinaus seien die von Staatspräsident Hu Jintao auf dem Astana-Gipfel initiierten Begünstigungskredite in Höhe von 900 Millionen US-Dollar im Großen und Ganzen umgesetzt.

Zum gemeinsamen Antiterrormanöver der SCO betonte Zhang, dass die Bekämpfung des Terrorismus ein wichtiges Ziel sei und Priorität in der SCO genieße. Das Manöver richte sich nicht gegen irgendeine dritte Seite.

Manche betrachten die SCO als die "NATO des Ostens", wozu Zhang nur bemerkte, dies sei "völlig aus der Luft gegriffen":

"Die SCO richtet sich nicht gegen irgendein drittes Land oder gegen andere Gebiete. Die Organisation strebt auf keinen Fall Konfrontation an. Auf ihrem Banner steht 'Frieden, Kooperation, Öffnung und Blockfreiheit'. Es besteht keine Gefahr, dass die SCO zu einer geschlossenen politischen oder militärischen Clique wird. Die Geschichte hat dies bereits bewiesen."

Zhang fuhr fort, dass die SCO weiter recht zuversichtlich auf dem selbst gewählten Weg vorwärts marschieren werde. Als eine regionale Kooperationsorganisation neuen Typs habe die SCO eine breite Entwicklungsperspektive und spiele eine unersetzbare Rolle auf der internationalen Bühne.

(China.org.cn, 8. Juni 2006)