Hu Jintao regt Konvention für gute Nachbarschaft innerhalb der SCO an

Chinas StaatspräsidentHu Jintaohat am Donnerstag die Schaffung einer Konvention, die anhaltende, gut nachbarschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit innerhalb der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) bringen soll, vorgeschlagen.

Hu legte diesen Vorschlag im Rahmen der SCO-Gipfelkonferenz vor, die derzeit inShanghai, dem chinesischen Wirtschaftszentrum, in dem diese regionale Kooperationsorganisation am 15. Juni 2001 gegründet wurde, stattfindet.

Die SCO besteht aus China, Russland und den vier zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan. Die Mongolei, Pakistan, der Iran und Indien sind Beobachter.

An dem Gipfel nehmen auch Teilnehmer von internationalen Organisationen teil, die Kooperationsbeziehungen mit der SCO aufgenommen haben, darunter die Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN) und die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).

Hu sagte gegenüber den anderen SCO-Staatschefs: "Wir sollten die Interessen und Belange aller SCO-Mitgliedstaaten respektieren und unterstützen, die Koordination und Kooperation in internationalen und regionalen Angelegenheiten verstärken und zeitgerecht Maßnahmen in wichtigen internationalen und regionalen Fragen miteinander abstimmen."

Er rief zu einer besseren Zusammenarbeit zwischen Exekutiv- und Sicherheitsorganen auf. Vor allem der Informationsaustausch und die Kommunikation sollten verbessert werden, damit die SCO-Mitglieder ihr Potential im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus ausbauen können.

Hu schlug die Schaffung einer Konvention vor, die das politische Vertrauen und die Einheit und Koordination unter den SCO-Mitgliedstaaten konsolidieren und die Schlagkraft der Organisation nachhaltig sicherstellen soll.

In Bezug auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit innerhalb der SCO sagte er, die derzeit dringendste Aufgabe sei die Abkommen einzuhalten und einen Konsens unter den Mitgliedern zu erzielen.

"Wir sollten die gesetzlichen Grundlagen für eine regionale Wirtschaftszusammenarbeit verbessern, die Verhandlungen über Kooperationsvereinbarungen in den Bereichen Zoll und Verkehr vorantreiben und die Möglichkeit verfolgen, ein Schutzabkommen für multilaterale Investitionen abzuschließen", führte Hu aus

Der chinesische Staatspräsident meinte: "Wir sollten so bald wie möglich einige Projekte zur wirtschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit, die allen Beteiligten zugute kommen, realisieren - vor allem in den Bereichen Energie, Stromerzeugung, Verkehr und Telekommunikation."

Er forderte, die Rolle des SCO-Bankenkonsortiums offen zu legen und seine Zusammenarbeit mit anderen internationalen Finanzinstitutionen zu fördern, so dass es auf verschiedenen Ebenen finanzielle Unterstützung für die regionale Wirtschaftskooperation leisten könne.

In Bezug auf personellen und kulturellen Austausch regte Hu die Umsetzung einer Bildungskooperationsvereinbarung an, die auf dem Gipfel unterzeichnet werden soll. Außerdem soll die Zusammenarbeit bei gemeinsamen Programmen zur Förderung von "klugen Köpfen" gestärkt werden.

Der chinesische Staatpräsident plädierte dafür, am Prinzip der Zusammenarbeitet im Sinne des Weltfriedens festzuhalten.

"Wir hoffen, dass die internationale Gemeinschaft das Gesellschaftssystem und den Entwicklungsweg, den die SCO-Mitglieder und -Beobachterstaaten selbstständig für sich gewählt haben, respektieren wird, und dass sie die interne und externe Friedenspolitik, Freundschaft und Zusammenarbeit basierend auf der jeweiligen nationalen Situation respektieren und eine harmonische und ungezwungene Umgebung für ihre Entwicklung schaffen wird", sagte er.

Hu rief die Gründung der SCO ins Gedächtnis und sagte, die "historische Entscheidung" eine derartige Organisation zu einzurichten, habe eine Arena für die weitere Entwicklung gutnachbarschaftlicher, zuverlässiger und gewinnbringender Zusammenarbeit zwischen den sechs Mitgliedstaaten geschaffen. Er führte das deutliche Wachstum der SCO auf die Vorzüge der Mitgliedstaaten und ihr Festhalten an den Prinzipen von Frieden und Entwicklung und ausreichender Demokratie und Öffnung zurück.

"Die erfolgreichen Erfahrungen der SCO können in einem Grundgedanken zusammengefasst werden, und zwar in dem unentwegten Eintreten für den 'Shanghaier Geist' des gegenseitigen Vertrauens und Nutzens, der Gleichheit, dem Respekt vor kultureller Vielfalt und dem Wunsch nach gemeinsamer Entwicklung" sagte Hu.

"Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit sind zu einer Tendenz der heutigen Welt geworden. Allerdings ist dies verwoben mit verschiedenen traditionellen und neuen Sicherheitsrisiken. Gleich anderen Teilen der Welt ist die SCO-Region grundsätzlich stabil, sie ist allerdings ebenfalls mit den 'drei dunklen Kräften' des Terrorismus, Separatismus und Extremismus und den Problemen und durch Drogenhandel und internationales Verbrechen konfrontiert."

"Wir sollten die allseitige Zusammenarbeit verstärken und versuchen, die Region in eine harmonische Zone zu verwandeln, in der anhalternder Frieden und gemeinsamer Wohlstand herrscht", betonte Hu.

(China.org.cn, Xinhua, 16. Juni 2006)