Frage: In den letzten Jahren spitzte sich der Widerspruch zwischen dem Wirtschaftsaufbau und der Bodennutzung für die Landwirtschaft mit der raschen Entwicklung der chinesischen Wirtschaft von Tag zu Tag zu. Es kommt das Phänomen vor, dass die Inanspruchnahme des Bodens außer Kontrolle gerät und die Rechte und Interessen der Bauern verletzt werden. Wie wird man in Zukunft bei der Inanspruchnahme des Bodens vorschriftswidrige Handlungen unter Kontrolle bringen und die legitimen Rechte und Interessen der Bauern schützen?

Antwort: China ist ein großes Agrarland. Die Landbevölkerung macht 70% der Gesamtbevölkerung Chinas aus, und die Pro-Kopf-Ackerfläche ist viel kleiner als der Weltdurchschnitt. In den letzten Jahren nahm die Ackerfläche von Jahr zu Jahr ab. Besonders bei der Inanspruchnahme des Bodens haben viele Lokalregierungen viele Äcker zweckentfremdet, da sie den Widerspruch zwischen der Urbanisierung und der Getreideproduktion nicht richtig behandeln können. Bei der Inanspruchnahme des Bodens tauchen immer mehr Widersprüche und Probleme auf. Im ganzen Land beträgt die geplante Fläche von Entwicklungszonen 35 000 qkm, 43% der in Anspruch genommenen Äcker liegen brach. Außerdem wollen einige Lokalregierungen mit dem Land der Bauern Geld machen. Deshalb kommt es oft zur gesetz- und vorschriftswidrigen Inanspruchnahme des Bodens, was die Rechte und Interessen der Bauern verletzt hat. Die aus der Inanspruchnahme des Bodens resultierenden Streitigkeiten und Zwischenfälle von Massencharakter sind ein Faktor, der die gesellschaftliche Stabilität Chinas beeinträchtigt, geworden.

Die chinesische Regierung schenkt von jeher dem Schutz des Ackerlandes große Aufmerksamkeit. Um der zu schnellen Abnahme der Ackerfläche Einhalt zu gebieten und die Quantität und Qualität des Ackerlandes zu garantieren, hat sie vor kurzem den "Beschluss über die Vertiefung der Reform und die strenge Verwaltung des Bodens" erlassen, in dem eindeutig gefordert wird, in Übereinstimmung mit dem Prinzip, die Rechte und Interessen der Bauern zu schützen und das Ausmaß der Inanspruchnahme des Bodens unter Kontrolle zu bringen, das System der Inanspruchnahme des Bodens zu reformieren und die Verfahren für die Inanspruchnahme des Bodens zu verbessern. Die wichtigsten Maßnahmen sind folgende:

Erstens. Die Planung und den Zweck der Bodennutzung verstärkt kontrollieren. Der Staat fordert die Lokalregierungen aller Ebenen auf, einen Plan für die Bodennutzung auszuarbeiten, die Gesamtmenge der für den Aufbau geplanten Äcker streng zu kontrollieren und das Ausmaß der Bodennutzung auf die geplante Menge und den geplanten Bereich zu beschränken. Wenn der Plan infolge der Bedürfnisse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung reguliert werden muss, muss dies gemäß den gesetzlich festgelegten Verfahren erfolgen. Nachdem der Zweck der Bodennutzung bestimmt worden ist, darf er nicht nach Belieben verändert werden.

Zweitens. Die Bodennutzung für gemeinnützige Zwecke von der für Geschäftszwecke streng unterscheiden und den Umfang der Inanspruchnahme des Bodens so gut wie möglich verkleinern. Der Boden, den der Staat durch administrative Macht zwangsweise zur Nutzung beansprucht, soll hauptsächlich für den Bau von wichtigen öffentlichen Einrichtungen des Staates wie Einrichtungen für Wasserbau, Verkehr, Landesverteidigung, allgemeine Schulpflicht, öffentliche Gesundheit und Justizorgane verwendet werden und darf nicht für die Erschließung zum Geschäftszwecke genutzt werden. Zugleich muss man die fundamentale Rolle des Marktes bei der Umverteilung der Bodenressourcen weiter entfalten. Was den von Industrie- und Handelsbetrieben beanspruchten Boden betrifft, so soll er unter der Voraussetzung, dass er dem Plan für die Bodennutzung und dem Plan für den Städtebau entspricht, durch den Kauf oder die Pachtung vom Staat oder dem Bauernkollektiv erworben werden, und sein Preis wird vom Markt bestimmt.

Drittens. Den Umfang der Inanspruchnahme des Bodens streng kontrollieren. Der Boden, der nicht unbedingt beansprucht werden muss, soll möglichst nicht beansprucht werden; wenn er unbedingt beansprucht werden muss, soll er so wenig wie möglich beansprucht werden. Selbst mit dem Boden, der für den Bau von wichtigen infrastrukturellen Einrichtungen des Staates in Anspruch genommen worden ist, muss man sparsam umgehen, um möglichst weniger Boden zu beanspruchen. Die Größe des von Unternehmen beanspruchten Bodens soll von den Besonderheiten ihrer Produktion und dem Umfang ihrer Investition abhängen, um es zu vermeiden, dass kleine Fabriken mit geringen Investitionen viele Äcker in Anspruch nehmen.

Viertens. Die Art und Weise der Entschädigung für die Inanspruchnahme des Bodens verbessern. Dass das Entgelt für das beanspruchte Land der Bauern zu gering und die Verteilung des Mehrwertes des Bodens unvernünftig ist, ist ein Problem, über das sich die Bauern am stärksten beschweren, und zugleich ein wichtiger Faktor dafür, dass zu viele Äcker in Anspruch genommen werden. Deshalb hat China die Struktur der Verteilung der Einnahmen aus dem Boden reguliert, die Minimalnorm für die Entschädigung und Unterbringung festgelegt, die Bauern, deren Boden in Anspruch genommen worden ist, rechtzeitig und vernünftig entschädigt und nach einer Methode für die Gewährleistung der Sozialabsicherung und der langfristigen Lebenshaltung der Bauern, denen das Land beschlagnahmt worden ist, geforscht. Dadurch wird garantiert, dass die Rechte und Interessen der Bauern bei der Inanspruchnahme des Bodens nicht verletzt werden.

China legt Wert auf die Verstärkung des Aufbaus einer ökologischen Landwirtschaft. Im Bild: Felder mitten in Tungöl-Bäumen im Kreis Lankao, Provinz Henan