Frage: Einige Länder sind der Meinung, dass China seine Versprechen gegenüber der WTO nicht ganz eingelöst hat. Wie verhielt es sich in den letzten drei Jahren seit Chinas WTO-Beitritt? Ist der WTO-Beitritt für die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft von positiver Bedeutung?

Antwort: In China gibt es ein Sprichwort, das besagt: "Worte sollen wahr, Taten konsequent sein." Wir werden jedes Versprechen, das wir abgegeben haben, gewissenhaft einlösen. In den letzten mehr als drei Jahren haben wir die Versprechen, die wir beim Beitritt zur WTO abgaben, hundertprozentig erfüllt.

Erstens. Der Zolltarif wurde gesenkt. Statistiken zufolge ist das durchschnittliche Gesamtniveau der Zölle seit dem WTO-Beitritt Chinas von 15,6% 2000 auf 10,6% 2004 gesunken, davon liegt das durchschnittliche Niveau der Zölle für Industrieerzeugnisse bei 9,5% und das für Agrarprodukte bei 15,8%. Was nichttarifgebundene Maßnahmen betrifft, hat China auch ständig Maßnahmen ergriffen. Im Jahr 2004 hat es die Quotenlizenzen für 39 Steuerposten wie die für Fertigöl und Gummi und die spezielle Verwaltung von 45 zollpflichtigen Produkten abgeschafft. Nach dem Abkommen über Informationstechnik sind die Zölle für IT-Produkte alle auf Null-Tarif gesenkt worden.

Zweitens. Der Markt hat sich vergrößert. In den letzten Jahren ist das Im- und Exportvolumen Chinas von 620,8 Mrd. US-Dollar 2001 auf 1154,8 Mrd. US-Dollar 2004 gestiegen, davon hat das Importvolumen im ersten Jahr nach dem WTO-Beitritt um 21%, im zweiten Jahr um 40% und im Jahr 2004 trotz der Globalsteuerung um 35,7% zugenommen.

Drittens. Die Entscheidungsbefugnisse im Außenhandel wurden alle freigegeben. China hat versprochen, dass sowohl die chinesischen Unternehmen als auch die ausländischen Unternehmen und Einzelpersonen sowie die Unternehmen mit Eigenkapital von anderen WTO-Mitgliedern nach drei Jahren nach dem WTO-Beitritt Chinas das Recht haben werden, sich in China mit dem Im- und Export aller Waren zu beschäftigen. Dieses Versprechen wurde im 2004 überarbeiteten "Außenhandelsgesetz" bestätigt. Jetzt hat sich im chinesischen Außenhandel ein Gefüge der gleichberechtigten Konkurrenz der Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen und der gemeinsamen Entwicklung der in- und ausländischen Unternehmen herausgebildet.

Viertens. Das Rechtssystem wurde vervollständigt und das Investitionsklima verbessert. In den letzten mehr als drei Jahren haben die verschiedenen Regierungsabteilungen Chinas über 2300 Gesetze und Verordnungen bzw. abteilungsbezogene Vorschriften überprüft, über 320 und über 830 davon wurden vom Nationalen Volkskongress, dem Staatsrat und verschiedenen zuständigen Abteilungen überarbeitet bzw. aufgehoben. Diese Gesetze, Verordnungen und Vorschriften beziehen sich auf Warenhandel, Dienstleistungshandel, geistiges Eigentum, Investitionen usw. Die Lokalregierungen aller Ebenen haben über

190 000 lokale Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und andere politische Maßnahmen überprüft und sie in Übereinstimmung mit den WTO-Regeln und den chinesischen Versprechen abgeändert bzw. aufgehoben.

Außerdem hat China die Versprechung, den Dienstleistungshandel, einschließlich der Dienstleistungen in den Bereichen Finanzwesen, Versicherungswesen, Telekommunikation und Justiz, zu öffnen, gewissenhaft eingelöst. Bis Ende 2004 haben 62 ausländische Banken von 19 Ländern und Regionen in China 204 Niederlassungen eingerichtet, 105 von ihnen haben die Genehmigung, RMB-Geschäfte abzuwickeln, erhalben. Etwa 40 ausländische Versicherungsgesellschaften haben in China 70 Jointventures für Versicherung gegründet. Was den Einzelhandel betrifft, haben über 200 ausländische Gesellschaften in China über 4000 Absatzpunkte errichtet. Hinsichtlich des Schutzes des geistigen Eigentums hat China viel Arbeit geleistet. Bisher hat es relativ vollständige Gesetze über Warenzeichen, Patente und Urheberrechte ausgearbeitet. In manchen Aspekten des Schutzes des geistigen Eigentums hat China das Niveau der entwickelten Staaten erreicht.

2002 und 2003 wurde China zweimal der Übergangsprüfung durch 17 WTO-Organisationen über die Erfüllung der Versprechen Chinas unterzogen. Chinas aufrichtige Haltung bei der Zusammenarbeit und die viele Arbeit, die es geleistet hatte, besonders die Leistungen, die es zur Erfüllung seiner Versprechen erzielt hatte, und die Bemühungen, die es unternommen hatte, fanden bei den WTO-Mitgliedern Anerkennung.

Der WTO-Beitritt ist für die Förderung der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft von positiver Bedeutung. In den letzten mehr als drei Jahren wuchs die Volkswirtschaft Chinas stetig an, das jährliche BIP Chinas wurde bei mehr als 8% gehalten, und das Im- und Exportvolumen Chinas sind von mehr als 600 Mrd. US-Dollar auf mehr als eine Billion US-Dollar gestiegen. Damit ist China das drittgrößte Handelsland der Welt geworden. Außerdem hat die Verbesserung des Handelsumfeldes Chinas ein gutes Umfeld für die ausländischen Investitionen geschaffen und die ausländischen Geschäftsleute in der Zuversicht auf die Investition in China beträchtlich gestärkt. In den letzten drei Jahren wurden jährlich über 50 Mrd. US-Dollar an ausländischen Investitionen real genutzt, was der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft Triebkraft gegeben hat.

Die schrittweise Öffnung des Dienstleistungshandels hat ein neues Klima in den Bereichen Finanzwesen, Versicherungswesen, Telekommunikation, Justiz, Buchhaltung, Bildungswesen, Bauwesen und Tourismus geschaffen und dazu geführt, dass der Umfang und das Niveau der Dienstleistungen ständig vergrößert bzw. gesteigert wurden, dass die Konsumenten noch mehr Vorteile erhalten, die Unternehmer ihre Konkurrenzfähigkeit in der Praxis erhöht und die Dienstleistungsbranchen der Gesellschaft noch mehr Beschäftigungsmöglichkeiten geboten haben und dass die umfassende Landesstärke und die internationale Stellung Chinas weiter gesteigert wurden.

Am 11. November 2001 unterzeichnete Shi Guangsheng, der chinesische Minister für Außenwirtschaft und Außenhandel, im Auftrag Chinas das Protokoll über den WTO-Beitritt.