China: Fragen und Antworten

Frage: Das chinesische Außenhandelssystem bildete sich in der Periode der Planwirtschaft heraus. Seit Beginn der Reform und Öffnung ist es mehrmals reformiert worden. Was ist der Hauptinhalt der Reform?

Antwort: Das rasche Wachstum des chinesischen Außenhandels ist der Vertiefung des chinesischen Außenhandelssystems zu verdanken. Es ist allen bekannt, dass China nach der Gründung des Neuen China im Jahr 1949 ein Außenhandelssystem, das durch die einheitliche Verwaltung durch den Staat, die einheitliche Bewirtschaftung durch Außenhandelsgesellschaften, einen Plan mit Weisungscharakter und ein hohes Maß an Zentralismus gekennzeichnet war, einführte, um dem Wirtschaftssystem des Landes, das auf der Produktwirtschaft und der einzigen Planwirtschaft basierte, zu entsprechen. Unter bestimmten historischen Bedingungen war dieses Außenhandelssystem günstig dafür, dass China in der internationalen Zahlungsbilanz Defizite vermeiden, das Niveau des Im- und Exports und die Zusammensetzung der Im- und Exportwaren kontrollieren und dadurch die junge nationale Industrie schützen konnte. Aber dieses System hat auch viele Mängel, wie z. B. Alleinbetrieb und zu rigorose Vereinheitlichung. Das ist ungünstig dafür, dass die Außenhandelsunternehmen selbständig wirtschaften, die Verantwortung für Gewinn und Verlust tragen und den Weg der Selbstentwicklung und Selbstdisziplin gehen.

Seit 1978 ist das chinesische Außenhandelssystem im Zuge der Wirtschaftsstrukturreform mehrmals reformiert worden. Das Ziel der Reform ist, ein der sozialistischen Marktwirtschaft und den internationalen Handelsregeln entsprechendes neues System zu etablieren, und die Richtung der Reform ist, die Politik zu vereinheitlichen, die Bewirtschaftung freizugeben, eine gleichberechtigte Konkurrenz zu verwirklichen, selbst die Verantwortung für Gewinn und Verlust zu tragen, die Industrie mit dem Handel zu verbinden und das Kommissionssystem zu verbreiten.

Um dieses Ziel zu erreichen, wurde das chinesische Außenhandelssystem in vier Etappen reformiert.

Erstens. Delegierung von Befugnissen an die Außenhandelsunternehmen (1979-1987). In dieser Periode war es den meisten Provinzen und Unternehmen erlaubt, einen bestimmten Anteil an den Deviseneinnahmen bei sich zu behalten, und eine Anzahl von Außenhandelsgesellschaften durfte ohne die Genehmigung der staatlichen Behörden für den Außenhandel Waren, die keiner Beschränkung unterliegen, importieren, das Kommissionssystem für den Außenhandel einführen und ihren Außenhandelsplan und ihr Finanzsystem reformieren. Mitte der 1980er wurde der Situation, in der die Nationale Außenhandelsgesellschaft den Außenhandel des ganzen Landes monopolisierte, ein Ende gesetzt.

Zweitens. Allseitige Durchführung des Systems der vertragsgebundenen Verantwortlichkeit für den Außenhandel (1988-1990). Im Jahr 1988 beschloss China, in den Außenhandelsunternehmen das System der vertragsgebundenen Verantwortlichkeit für den Außenhandel allseitig durchzuführen. In diesem System handelt es sich hauptsächlich um Folgendes: Die Dachgesellschaften für Außenhandel bzw. für Industrie und Handel der Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte sowie die überregionalen Gesellschaften dieser Art schließen mit dem Staat einen Vertrag über den Betrag der durch den Export erwirtschafteten Deviseneinnahmen und der entsprechenden Subventionen ab, und der im Vertrag festgesetzte Betrag bleibt drei Jahre unverändert. Die ursprünglich kontrollierte Quote für den Devisengebrauch wird abgeschafft, und ein Devisenmarkt wird eröffnet. Zugleich wird das Planungssystem für den Außenhandel reformiert. Mit Ausnahme von 21 Arten Exportwaren, die einheitlich bewirtschaftet werden sollen, können die übrigen Waren in Übereinstimmung mit den diesbezüglichen staatlichen Bestimmungen importiert oder exportiert werden. Diese Reform hat die Initiative der Außenhandelsunternehmen für die selbstständige Bewirtschaftung zur Geltung gebracht und die Entwicklung des Außenhandels gefördert.

Drittens. Veränderung des Bewirtschaftungsmechanismus der Außenhandelsunternehmen (1991-1993). Der Schwerpunkt der Reform des Außenhandelssystems in dieser Periode liegt darin, die staatlichen Subventionen für den Export abzuschaffen, in Übereinstimmung mit den internationalen Gepflogenheiten den Außenhandelsunternehmen die selbstständige Bewirtschaftung und die Verantwortung für Gewinn und Verlust zu überlassen und das Verfügungsrecht der Außenhandelsunternehmen auf Devisen weiter zu vergrößern. Diese Reform trug dazu bei, dass ein angemessenes Wachstum des Imports beibehalten wurde und gute Bedingungen für den Ausbau der Außenhandelsbeziehungen geschaffen wurden.

Viertens. Reform des Außenhandelssystems (seit 1994). Im Jahr 1994 begann die chinesische Regierung mit der neuen Runde der Reform des Außenhandelssystems mit der Vereinheitlichung des doppelten Wechselkurses als Schwerpunkt. In den Wirtschaftssonderzonen Shenzhen, Zhuhai, Shantou, Xiamen und Hainan wurde das System der Registrierung der Produktionsunternehmen, die Außenhandel betreiben, versuchsweise durchgeführt und das Experiment mit der Einführung des modernen Betriebssystems in den staatseigenen Außenhandelsunternehmen aktiv vorangetrieben. Dadurch sind eine Anzahl von vielseitig wirtschaftenden Gesellschaften mit Außenhandelsunternehmen als Hauptbestandteil, die Außenhandel, Industrie, Technik und Binnenhandel miteinander verbinden, und eine Anzahl von multinationalen Gesellschaften mit Produktionsunternehmen als Kern und über verschiedene Industrien verfügen, entstanden. Die kleinen Außenhandelsunternehmen wurden gemäß dem Kooperativen Aktiensystem reorganisiert, so dass sie sowohl Außenhandel als auch Industrie und Landwirtschaft betreiben können.

Jetzt hat China bereits ein Außenhandelssystem, das den Erfordernissen der volkswirtschaftlichen Entwicklung und der Öffnung nach außen entspricht, in groben Zügen etabliert und ist dabei, die Reform des Mechanismus der Steuerrückvergütung für Exporte energisch zu fördern, um noch bessere Bedingungen für die Vertiefung des Außenhandelssystems zu schaffen.

Die Anziehung von ausländischen Investitionen ist ein wichtiger Bestandteil der Öffnung Chinas nach außen. Das Investitionsklima Chinas verbessert sich ständig. Das Bild zeigt die Wirtschaftlich-Technische Entwicklungszone Tianjin.