China: Fragen und Antworten

Frage: Im Anschluss an die Durchführung der großangelegten Erschließung der westlichen Gebiete hat China den Plan, die alten Industriebasen in Nordostchina wiederzubeleben, aufgestellt. Welche Überlegungen wurden dabei angestellt? Was für eine Beziehung besteht zwischen diesem Plan und der großangelegten Erschließung der westlichen Gebiete? Welche politischen und finanziellen Unterstützungen hat die Zentralregierung gewährt?

Antwort: Die alten Industriebasen in Nordostchina waren einst die Wiege der Industrie Chinas und haben einen historischen Beitrag für die Errichtung eines unabhängigen und vollständigen Industriesystems und Volkwirtschaftssystems sowie für die Reform, Öffnung und Modernisierung geleistet. Zurzeit stammen zwei Fünftel der Rohölproduktion, die Hälfte der Nutzholzproduktion, ein Viertel der Autoproduktion und ein Drittel der Schiffsproduktion Chinas aus Nordostchina. Doch bei der Transformation der Planwirtschaft in die Marktwirtschaft haben die drei nordostchinesischen Provinzen Liaoning, Jilin und Heilongjiang infolge der langsamen Marktorientierung und der zugespitzten systembezogenen und strukturellen Widersprüche große Schwierigkeiten in der Industrieproduktion, eine immer schlechter werdende Wirtschaftseffizienz und einen immer größer werdenden Beschäftigungsdruck, und die führenden Industriezweige ihrer ressourcenorientierten Städte gehen zurück, so dass sich der Abstand zwischen ihnen und den wirtschaftlich entwickelten Küstengebieten vergrößert.

Von der Gesamtsituation der wirtschaftlichen Entwicklung ausgehend, führte China in den 1980ern zuerst die Strategie der Entwicklung der Küstengebiete durch. Dann stellte es im Jahr 2000 die Strategie der großangelegten Erschließung der westlichen Gebiete und im Jahr 2004 die Strategie der Wiederbelebung der alten Industriebasen in Nordostchina auf. In der strategischen Anordnung für die wirtschaftliche Entwicklung haben die o. g. drei Strategien je ihren Schwerpunkt, aber sie schließen sich einander nicht aus. Während die Strategie der Wiederbelebung der alten Industriebasen in Nordostchina durchgeführt wird, werden die östlichen Gebiete weiter ermutigt, ihre Entwicklung zu beschleunigen, und die Strategie der großangelegten Erschließung der westlichen Gebiete wird weiter durchgesetzt, so dass sich die östlichen, die westlichen und die nordostchinesischen Gebiete aufeinander auswirken und die koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft der verschiedenen Regionen Chinas gefördert wird.

Da Nordostchina eine kapital- und technikintensive Schwerindustriebasis ist und eigenartige Vorteile hat, liegt die Hauptaufgabe der Wiederbelebung der alten Industriebasen in Nordostchina darin, die strategische Umstrukturierung der Wirtschaft Nordostchinas fortzusetzen, die technische Umgestaltung seiner Unternehmen zu verstärken, das Beschäftigungs- und Sozialabsicherungssystem aktiv aufzubauen, die Entwicklung der Wissenschaft und Technik und des Bildungswesens zu beschleunigen, die Reform und Öffnung tatkräftig voranzutreiben und sich um eine allseitige, koordinierte und nachhaltige Entwicklung zu bemühen.

Um die alten Industriebasen in Nordostchina wiederzubeleben, hat der Staat auf der Grundlage der Zusammenfassung der Erfahrungen der Provinz Liaoning die Pilotversuche mit der Vervollständigung des Sozialabsicherungssystems auf die Provinzen Jilin und Heilongjiang ausgedehnt und den Sozialabsicherungsfonds der beiden Provinzen einen Zuschuss von 4,57 Mrd. Yuan gewährt, damit diese ihr städtisches Sozialabsicherungssystem weiter vervollkommnen können. Was die Finanz- und Steuerpolitik betrifft, hat der Staat den Ressourcensteuersatz für die nordostchinesischen Gebiete angemessen reduziert und ihnen erlaubt, die in den neu angeschafften Maschinen und Anlagen enthaltenen Mehrwertsteuern vom Steuerbetrag abzuziehen. Außerdem hat er die Steuerbelastung einiger Unternehmen erleichtert und Sonderfonds bewilligt, um die Unterstützung für die Landwirtschaft, die Sozialabsicherung, das Bildungswesen, die Wissenschaft und Technik, das Gesundheitswesen, die Kultur und den Umweltschutz sowie die Städte, die durch die Lieferung von Ressourcen geprägt sind, zu verstärken.

Darüber hinaus hat der Staat die Projekte für die Regulierung der Industriestruktur und die Schwerpunkt-Bauprojekte mit größerer Intensität unterstützt. Nach der Durchführung von 100 Projekten für die Umstrukturierung und Umgestaltung der Industrie wurden weitere 197 Projekte mit einer Gesamtinvestition von 108,9 Mrd. Yuan im Jahr 2004 in Angriff genommen. Außerdem setzt der Staat diskontierte Mittel und einen Teil der Mittel aus Staatsobligationen für den Aufbau der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft und der Wasserwirtschaft sowie den Bau von Landstraßen und die Sanierung von abgesunkenen Kohlenbergbaugebiete in Nordostchina ein.

Seit mehr als einem Jahr zeigen die alten Industriebasen in Nordostchina dank der staatlichen Unterstützung in der Reform, Entwicklung und Stabilität eine neue Szenerie. Die Wachstumsrate ihrer Wirtschaft erhöht sich, und ihre Wirtschaftseffizienz verbessert sich merklich. Im Jahr 2004 betrug das Bruttoproduktionswert der drei nordostchinesischen Provinzen 1513,39 Mrd. Yuan, ein Plus von 12,3% gegenüber 2003, seine Wachstumsrate war 2,8 Prozentpunkte höher als der Landesdurchschnitt. In der Landwirtschaft wurde eine reiche Ernte eingebracht. Die Getreideproduktion der drei Provinzen belief sich insgesamt auf 72,31 Mrd. kg, ein Plus von 15,3%, und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern stieg um 16,7%. Das real genutzte Auslandskapital betrug 5,94 Mrd. US-Dollar. Obwohl die Summe im Vergleich zu den Küstenprovinzen nicht groß war, ist sie im Vergleich zu 2003 um 83,6% gestiegen, und ihre Wachstumsrate war viel höher als der Landesdurchschnitt.

Trotzdem sind die strukturellen und systembezogenen Probleme, die die wirtschaftliche Entwicklung der nordostchinesischen Gebiete behindern, wie z. B. Beschäftigung, Strukturumwandlung der Städte, deren Bergwerksressourcen erschöpft sind, und notleidende bzw. nicht eintreibbare Außenstände, bei weitem nicht gelöst. Für die Wiederbelebung der alten Industriebasen haben die nordostchinesischen Gebiete einen langen Weg vor sich.