Frage: Seit 2003 ist in China nochmals eine wirtschaftliche Überhitzung zu beobachten. Was ist der Grund dafür? Als China die Wirtschaft einer Globalsteuerung unterzog, waren einige Leute im Ausland darum besorgt, dass diese Maßnahme üble Folgen nach sich ziehen würde. Welche Maßnahmen wird die chinesische Regierung ergreifen, um die eventuellen üblen Folgen zu vermeiden?

Antwort: Alle Länder führen makroökonomische Steuerung durch. Es kommt darauf an, mit welchen Mitteln sie die Globalsteuerung durchführen. Während der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft kam es mehrmals zu einer wirtschaftlichen Überhitzung, wobei auch mehrmals eine makroökonomische Steuerung durchgeführt wurde. Seit 2003 ist in China nochmals eine wirtschaftliche Überhitzung in einigen Bereichen zu beobachten. Im Vergleich zu der vorherigen dreimaligen wirtschaftlichen Überhitzung, in der der tertiäre Sektor der Volkswirtschaft auch schnell zuwuchs, ist die diesmalige wirtschaftliche Überhitzung durch die Überhitzung der Industrie und die Unterkühlung der Landwirtschaft und des Dienstleistungssektors, das Überangebot im Bereich der Industrie, die flaue Nachfrage im Dienstleistungssektor und das Nebeneinanderbestehen von Knappheit und Überschuss gekennzeichnet.

Die wirtschaftliche Überhitzung hat der koordinierten Entwicklung der chinesischen Wirtschaft Schaden zugefügt. Sie führt dazu, dass die Preise der inländischen Roh- und Werkstoffe in die Höhe schnellen und die Preise auf dem internationalen Markt auch schnell steigen. Der übermäßige Verbrauch von Ressourcen hat China zu einem Importeur vieler wichtiger Roh- und Werkstoffe gemacht. Die im Bau befindlichen Eisen- und Stahlproduktionsprojekte in China z. B. werden nach ihrer Fertigstellung eine Produktionskapazität von 350 Mio. Tonnen haben. Selbst wenn China alle Eisenerze der ganzen Welt gekauft hat, können die Bedürfnisse der Produktion auch nicht befriedigt werden, und an wen sollen die produzierten Stahlprodukte denn verkauft werden?

Der wichtigste Grund für die wirtschaftliche Überhitzung ist der zu schlechte Nutzeffekt der Investitionen. Das bedeutet, dass enorme Investitionen getätigt werden müssen, um ein hohes wirtschaftliches Wachstum aufrechtzuerhalten. Aber ein Wachstum mit hohem Verbrauch kann in einem Land wie China, in dem eine Knappheit an Ressourcen herrscht, nicht lange aufrechterhalten kann. Deshalb ist es notwendig, die makroökonomische Steuerung durchzuführen.

Es ist nicht zu leugnen, dass China in der Vergangenheit hauptsächlich mit administrativen Mitteln die makroökonomische Steuerung durchführte, was einige üble Folgen nach sich gezogen hat. Eine der auffallendsten Besonderheiten der diesmaligen makroökonomischen Steuerung ist, dass sie hauptsächlich mit ökonomischen und gesetzlichen Mitteln und ergänzend mit notwendigen administrativen Mitteln durchgeführt wird, und zwar hauptsächlich in den folgenden Bereichen:

Erstens. Die Kreditpolitik und die Industriepolitik werden aufeinander abgestimmt. Einerseits werden die kommerziellen Banken aufgefordert, die Kreditvergabe an die überhitzten Industrien wie die Eisen- und Stahlindustrie streng zu kontrollieren, andererseits wird der Geldmittelbedarf der Projekte, die zur Umstrukturierung, zur Ankurbelung des Konsums und zur Schaffung von mehr Beschäftigungsmöglichkeiten beitragen, unterstützt.

Zweitens. Für die Bauprojekte, die der staatlichen Industriepolitik und den Prinzipien für den Branchenzugang nicht entsprechen, wird die Bodennutzung ausnahmslos nicht genehmigt. In den Orten, wo der Boden gesetz- und vorschriftswidrig in Anspruch genommen wird, wird die Überprüfung und Genehmigung der Bodennutzung suspendiert, und der Boden, der vorschriftswidrig in Anspruch genommen wird oder nach der Inanspruchnahme ungenutzt bleibt, wird zurückgenommen.

Drittens. Die im Bau befindlichen oder geplanten Projekte werden allseitig überprüft. Die im Bau befindlichen Projekte, die nach den staatlichen Bestimmungen verboten sind, gegen die betreffenden Gesetze und Vorschriften verstoßen oder den Bestimmungen über den Umweltschutz, die Stadtplanung, die Kreditverwaltung und die Projektüberprüfungs- und genehmigungsverfahren nicht entsprechen, müssen mit ihrer Durchführung aufhören.

Viertens. Das Kapitalverhältnis der Bauprojekte in der Eisen- und Stahlindustrie, der Industrie für Elektrolytaluminium, der Zementindustrie und dem Immobilienwesen (ausschließlich der preiswerten Wohnungen für einkommensschwache Bewohner) wird um 15 Prozentpunkte erhöht, und eine Reihe von politischen Richtlinien und Normen für betreffende Industrien und Branchen wird ausgearbeitet und veröffentlicht. Die neuen Bauprojekte werden strikt nach der Industriepolitik und den Normen für den Marktzugang hinsichtlich des Umweltschutzes, der Sicherheit, des Energieverbrauchs, der Technik und der Qualität überprüft.

Fünftens. Die Kohle, die Elektrizität, das Erdöl und der Verkehr werden verstärkt aufeinander abgestimmt, die Koordination zwischen Angebot und Nachfrage von wichtigen Roh- und Werkstoffen wird gefördert, und die Quote des Strom-, Öl- und Kohleverbrauchs der Unternehmen, die nicht der Industriepolitik und den Voraussetzungen für den Marktzugang entsprechen, wird reduziert.

Sechstens. Eine Reihe politischer Maßnahmen zur Förderung der Getreideproduktion, einschließlich der direkten Subventionierung der Bauern, die Getreide anbauen, der Gewährung von Subventionen für veredelte Saatsorten, der Verwaltung der Preise der landwirtschaftlichen Produktionsmittel und der Ermäßigung bzw. des Erlasses der Agrarsteuer, ist bekannt gegeben worden.

Da wir die makroökonomischen Steuerungsmaßnahmen nach dem Prinzip der Angemessenheit und der differenzierten Behandlung unterschiedlicher Situationen durchführen, haben wir der Tendenz, dass die Anbaufläche für Getreide und die Getreideproduktion seit fünf Jahren in großem Ausmaße abnehmen, die Anlageinvestitionen zu schnell steigen, die Branchen blindlings expandieren und die Kreditvergabe und die Geldversorgung zu schnell anwachsen, Einhalt geboten. Dadurch haben wir große wirtschaftliche Schwankungen vermieden und dabei Anfangserfolge erzielt.

Während der diesmaligen makroökonomischen Steuerung ist die chinesische Wirtschaft im Großen und Ganzen unversehrt geblieben. Die Volkswirtschaft behielt ein relativ schnelles Wachstum und eine recht gute Effizienz bei. Im Jahr 2004 ist das BIP Chinas um 9,5% gestiegen, und die Finanzeinnahmen haben um 21,4% und die Gewinne der Industrieunternehmen um 38,1% zugenommen. Auch der Lebensstandard der Bevölkerung hat sich merklich verbessert. Die gesunde Entwicklung der chinesischen Wirtschaft hat einen positiven Einfluss auf den internationalen Markt ausgeübt.

Natürlich sind wir uns darüber klar, dass die tiefliegenden Widersprüche und Probleme im Wirtschaftsablauf Chinas trotz der Erfolge der makroökonomischen Steuerung nach wie vor gravierend sind und dass es unmöglich ist, die Tendenz der planlosen Expansion der Investitionen und des einseitigen Strebens nach einer hohen wirtschaftlichen Wachstumsrate abzuwenden, und ungesunde und destabilisierende Faktoren in der wirtschaftlichen Entwicklung jederzeit vorkommen können, wenn die Frage der Struktur, des Organisationssystems und des Wachstumsmodus nicht gelöst wird. Dem müssen wir große Aufmerksamkeit schenken.

Eine Bürgerin der Stadt Nanjing, die einen Kurs für Wiederbeschäftigung absolviert hat, zeigt ihr Abschlusszeugnis. Sie wird in einer Ausländerfamilie als Haushälterin arbeiten.