Frage: China erklärt, entschlossen den Raubdruck und andere Verstöße gegen das geistige Eigentum zu bekämpfen, geht aber nicht energisch genug gegen diese häufigen Straftaten vor. Worin liegt der Grund dafür? Welche Maßnahmen ergreift China, um solche Straftaten zu verhüten und die legitimen Rechte und Interessen der Eigentümer zu schützen?

Antwort: China schützt konsequent und mit tiefem Verantwortungsgefühl das geistige Eigentum. Nach der Reform und Öffnung nach außen wurde in den letzten mehr als 20 Jahren ein System von Gesetzen und Verordnungen zum Schutz des geistigen Eigentums aufgebaut, das den allgemein geltenden internationalen Regeln entspricht und verschiedene Bereiche umfasst. China ist Unterzeichner der entsprechenden Verträge und Konventionen, was zunächst das geistige Eigentum administrativ und rechtlich schützt. Bei der Ermittlung und Bestrafung von Fällen der Verletzung des geistigen Eigentums, bei der Bekämpfung von Straftaten und bei der Wahrung der legitimen Rechte und Interessen der Eigentümer haben wir bereits Erfolge erzielt. Noch wichtiger ist, dass immer mehr Betriebe und Verbraucher Chinas sich der Bedeutung des Schutzes des geistigen Eigentums bewusst werden. Regierungen, Betriebe und Verbraucher haben erkannt, dass das geistige Eigentum intensiv geschützt werden muss.

Doch Raubdruck und Fälschung von Warenzeichen kommen trotz andauernder und erfolgreicher Bekämpfung immer noch vor. Für viele andere Länder ist das auch noch immer ein ungelöstes Problem. Warum ist das so? Allgemein bekannt ist, dass zwar 20 Jahre seit der Marktwirtschaftsreform und der Einführung des Systems zum Schutz des geistigen Eigentums vergangen. Begriff und Inhalt des geistigen Eigentums sind bei weitem noch nicht im Bewusstsein der Massen verankert. Ihnen ist noch nicht klar, dass auch das geistige Eigentum eine Ware ist, die sich der internationalen Konkurrenz des Marktes stellen muss. Mangelnde Kenntnisse und Erfahrungen auf diesem Gebiet führen dazu, dass die Verletzung geistigen Eigentums mancherorts in bestimmten Bereichen kaum wahrgenommen wird und also auch kaum unter Kontrolle gebracht werden kann.

Um den Schutz des geistigen Eigentums zu verstärken, gründete der Staatsrat im Jahre 2004 eine staatliche Arbeitsgruppe für den Schutz des geistigen Eigentums mit einem Vizeministerpräsidenten an der Spitze. Sie koordiniert den Schutz des geistigen Eigentums im ganzen Land, arbeitet dafür eine einheitliche Planung aus und beaufsichtigt die Behandlung schwerer Kriminalfälle. Vom September 2004 bis Ende 2005 wurde landesweit eine spezielle Bewegung zum Schutz des geistigen Eigentums organisiert. Die Behörden, die für den Schutz des Warenzeichen-, des Urheberrechts- und des Patentgesetzes sowie für Im- bzw. Export, Verkaufsausstellungen verschiedener Arten und Märkte für Engroshandel verantwortlich sind, haben eine Reihe von Produktfälschungen bzw. den Verkauf gefälschter Produkte verfolgt. Auch schwere Verletzungen des Urheberrechts wurden aufgedeckt. Die Täter haben ihre verdiente Strafe erhalten.

Zugleich beschloss China, ab 2004 vom 20. bis 26. April die „Propagandawoche für Schutz des geistigen Eigentums“ zu veranstalten. Medien verschiedener Formen, Zeitungen und Zeitschriften, Fernsehen, Rundfunk und Internet werden dafür eingesetzt. Außerdem hält man Foren und Wissenswettbewerbe ab sowie fertigt gemeinnützige Werbeplakate und -filme an. Die ganze Gesellschaft wird mobilisiert, an der Propaganda für den Schutz des geistigen Eigentums und der Aufklärungsarbeit teilzunehmen, um ein besseres Umfeld für die Achtung der Arbeit, des Wissens, des qualifizierten Personals und der Kreativität herbeizuführen und das Bewusstsein des geistigen Eigentums der breiten Volksmassen zu heben.

Im Dezember 2004 veröffentlichten das Oberste Volksgericht und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft gemeinsam die Erklärung zu einigen Fragen über die konkrete Rechtsanwendung bei Behandlung von Kriminalfällen unter Verletzung des geistigen Eigentums. Unter Berücksichtigung der Situation des Landes und seiner juristischen Praxis wurden die Verurteilungsmaßstäbe für Kriminalfälle unter Verletzung des Urheberrechts angemessen gesenkt. Diese Erklärung liefert eine genaue rechtliche Fundierung für die Behandlung von Rechtsfällen in Bezug auf die Verletzung geistigen Eigentums und erhöht die Durchführbarkeit der einschlägigen Paragraphen des Strafgesetzes, so bei Online-Raubdruck sowie Transport, Speicherung und Verkauf gefälschter Produkte. Das ist für eine effektive Bekämpfung von Verstößen gegen das Urheberrecht von großer Bedeutung.

Die Tatsachen zeigen, dass die chinesische Regierung in den vergangenen 20 Jahren große Anstrengungen unternommen hat, um das geistige Eigentum zu schützen. Dabei wurden beachtliche Fortschritte gemacht. Bisher hat China bereits einen langen Weg zum Schutz des geistigen Eigentums zurückgelegt, den die entwickelten Länder in mehreren Jahrzehnten, genauer sogar in mehr als einem Jahrhundert gegangen sind. Die chinesische Regierung ist sich jedoch darüber im Klaren, dass man in China, einem großen, wirtschaftlich und wissenschaftlich-technisch teilweise noch rückständigen Entwicklungsland mit einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden Menschen, nicht von heute auf morgen ein vollständiges Schutzsystem für das geistige Eigentum aufbauen kann. China hat noch eine lange Wegstrecke zurückzulegen und schwierige Aufgaben zu lösen, bis das geistige Eigentum überall und umfassend geschützt wird.

Am 12. Januar 2005 wurden illegale audiovisuelle Produkte in Tianjin zerstört.