Frage: China besteht darauf, dass das Recht auf Existenz und Entwicklung das vorrangige Menschenrecht ist. Warum? Was hat China bisher geleistet, um seinen Bürgern dieses Menschenrecht auf Existenz und Entwicklung zu sichern?

Antwort: Für uns steht das Recht auf Existenz und Entwicklung tatsächlich an erster Stelle unter den Menschenrechten. Ohne dies kann von anderen Menschenrechten keine Rede sein. Das ist der grundlegende Standpunkt Chinas in der Frage der Menschenrechte. Das ist unsere grundlegende Schlussfolgerung aus der Geschichte des chinesischen Volkes und aus der Lage unserer Nation.

Bis 1949 litt das chinesische Volk Jahre und Jahrzehnte hindurch unter fremden Aggressoren und kolonialen Herrschaftspraktiken fremder Mächte. Unser Land büßte seine Souveränität ein. In unserer Gesellschaft herrschten ständig Unruhen. Vom Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus unterdrückt, litten die breiten Volksmassen unter Aggression und Ausbeutung. 80% der Bevölkerung lebten in äußerster Armut. Damals sprach niemand aus der westlichen Welt von der Menschenwürde und den grundlegenden Menschenrechten. Das chinesische Volk musste länger als ein Jahrhundert kämpfen, bevor es schließlich die Volksrepublik China gründen und sich sein Recht auf Existenz erkämpfen konnte. Seit der Gründung der Volksrepublik China nun, insbesondere seit der Reform und Öffnung nach außen, haben wir den wirtschaftlichen Aufbau zu unserer Hauptaufgabe gemacht. Innerhalb von mehr als 20 Jahren sank die Zahl der Armen in den ländlichen Gebieten von 250 Millionen auf 26,10 Millionen im Jahre 2004. Mehr als eine Milliarde Chinesen leben jetzt im Wesentlichen im bescheidenen Wohlstand. Das ist ihr wichtigstes Menschenrecht. Auch für andere Menschenrechte wurden seither in der Volksrepublik mehr geleistet als je zuvor. China hat bei der Wahrung, Verbesserung und Förderung der Menschenrechte Bedeutendes erreicht, was von unparteiischen Persönlichkeiten aus aller Welt anerkannt und lobend erwähnt wird.

Aber es darf nicht vergessen werden, dass China selbstverständlich noch immer ein Entwicklungsland ist. Aus historischen Gründen und wegen des relativ niedrigen wirtschaftlichen Entwicklungsniveaus lässt die Menschenrechtslage immer noch viel zu wünschen übrig. Da ist zum Beispiel das Problem der ungleichmäßigen Entwicklung von Ost- und Westchina oder die Aufgabe, die Polarisierung von Reichen und Armen schnell zu überwinden. Jedoch die chinesische Regierung und das chinesische Volk sind sich dieser Probleme bewusst und darum bemüht, sie zu lösen. Das kann man aber nur schrittweise, vor allem durch eine gute wirtschaftliche Entwicklung. Dies ist auch der Schlüssel zur Sicherung des Menschenrechts auf gleiche Entwicklungschancen für alle.

2004 war ein bedeutungsvolles Jahr für die Entwicklung der Menschenrechte in China. Erstmals wurde der Satz "Der Staat respektiert und sichert die Menschenrechte" offiziell als Paragraph in die Verfassung aufgenommen. Die politische Idee der KPCh und der chinesischen Regierung, die Menschenrechte zu respektieren und zu sichern, ist zum Bestandteil unseres staatlichen Grundgesetzes geworden, was vielfältige Perspektiven für die umfangreiche Entwicklung der Menschenrechte in China eröffnet.