Frage: 2004 erklärte die KPCh, dass sie ihre Fähigkeit, die Macht auszuüben, erhöhen muss. Bedeutet dies, dass diese Fähigkeit sinkt? Welche Maßnahmen wird die KPCh ergreifen?

Antwort: Zwischen der Verstärkung und Minderung der Fähigkeit, Macht auszuüben, besteht kein unmittelbarer Kausalzusammenhang. Seit mehr als 50 Jahren regiert die KPCh. Unter ihrer Leitung haben alle Nationalitäten des Landes verschiedenen Gefahren und Herausforderungen zum Trotz das zerfallene, arme und rückständige China zu einem neuartigen, sich rapid entwickelnden Land aufgebaut, in dem das Volk ein relativ wohlhabendes Leben führt. Dies zeugt davon, dass die Fähigkeit der KPCh, Macht auszuüben, stark genug ist und von den Volksmassen auch anerkannt wird. Die großen Erfolge, die seit der Reform und Öffnung nach außen erzielt wurden, beweisen das.

Aber wir müssen auch feststellen, dass sich China heute und auch noch in ziemlich langen Jahren im Anfangsstadium des Sozialismus befindet. Der Widerspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung und den rückständigen gesellschaftlichen Produktivkräften bleibt noch lange bestehen. Wir stehen vor der Aufgabe, das Land zu entwickeln. Unter den neuen Gegebenheiten entsprechen die Führung und die Art der Machtausübung durch die Partei, ihr Führungssystem und ihr Arbeitsmechanismus sowie die Leitungsfähigkeit der Führungskader nicht den Erfordernissen der sozialistischen Marktwirtschaft und der demokratischen Politik. Da gibt es noch viele Probleme zu lösen.

Jede Partei will möglichst lange regieren. Die KPCh bildet da keine Ausnahme. Wir heben hervor, dass die Partei ihre Fähigkeit, die Macht auszuüben, verstärken muss. Diese Schlussfolgerung ist das Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung eigener historischer Erfahrungen und der Analyse der Lehren mancher Regierungsparteien, die ihre Macht verloren haben. Die Regierungspartei Chinas, die Führerin der Reform bzw. Öffnung nach außen und der sozialistischen Modernisierung, muss die historische Pflicht, für die Erstarkung des Landes zu regieren und das Volk zum Wiedererstehen der Nation zu führen, auf sich nehmen. Die KPCh muss sowohl über ein hohes Regierungsparteibewusstsein als auch über hohe Machtausübungsfähigkeit verfügen, um diese Pflicht zu erfüllen.

Gegenwärtig und auch später muss die KPCh bei der Verstärkung ihrer Fähigkeit zur Machtausübung die Pflicht erfüllen, den Erfordernissen einer koordinierten Entwicklung der sozialistischen materiellen, politischen und geistigen Zivilisation entsprechend stets die Fähigkeit zur Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und der sozialistischen demokratischen Politik sowie zum Aufbau der sozialistischen fortschrittlichen Kultur und einer harmonischen Gesellschaft zu erhöhen. Das Hauptziel der KPCh ist, im Interesse der Gemeinschaft des ganzen Volkes eine Regierungspartei aufzubauen, die nach wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzlichen Prinzipien regieren und alle Nationalitäten des Landes zur Erstarkung des Staates, zum Wiedererstehen einer blühenden Nation, zur gesellschaftlichen Harmonie und zu einem glücklichen Leben führen soll.