Frage: Im Westen glaubt man oft, in China herrsche ein Einparteiensystem. Was ist dazu zu sagen? Warum lehnt China das westliche Mehrparteiensystem und einen turnusmäßigen Machtwechsel ab?

Antwort: Zunächst eine Klarstellung: In China gibt es kein Einparteiensystem, sondern ein System einer Mehrparteien-Zusammenarbeit in regelmäßiger politischer Konsultation unter der Leitung der KPCh. Neben der Kommunistischen Partei existieren in China weitere acht Parteien. Das sind: das Revolutionäre Komitee der Chinesischen Kuomintang, die Chinesische Demokratische Liga, die Chinesische Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau, die Chinesische Gesellschaft für die Förderung der Demokratie, die Chinesische Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter, die Zhigong-Partei Chinas, die Jiusan-Gesellschaft und die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans. Zur Zeit haben diese Parteien insgesamt mehr als 600 000 Mitglieder.

China ist ein altes Kulturland mit einer 5000-jährigen, schriftlich niedergelegten Geschichte. Wir halten diese unsere lange Tradition in Ehren. Die chinesische Nation lehnt eine Selbstisolation ab und ist stets bereit, von fortschrittlichen kulturellen Errungenschaften anderer Länder zu profitieren. Zum Beispiel stammt ja auch der Marxismus-Leninismus, der Leitgedanke der KPCh, aus dem Ausland. Das chinesische Parteiensystem hat seinen Ursprung ebenfalls im Ausland. In der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts führte China das Mehrparteiensystem des Westens ein. Später herrschte dann die Einparteiendiktatur. Aber alle diese Versuche, westliche Parteienmodelle zu kopieren, scheiterten schließlich. So wie sich manche Ausländer nicht in China einleben können, so entspricht auch das ausländische Parteiensystem nicht den chinesischen Gegebenheiten. Wir sollten zweckmäßig von ausländischen Parteiensystemen lernen, aber nicht ausländische Ein- oder Mehrparteien-Systeme kritiklos übernehmen. Die KPCh und die demokratischen Parteien haben aus historischen Ereignissen Lehren gezogen und beschlossen, nicht nach ausländischen Parteienmodellen zu arbeiten, sondern das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation chinesischer Prägung unter der Leitung der KPCh zu installieren.

Die demokratischen Parteien Chinas unterstützen in politischer Hinsicht die Führung der KPCh. Das ist ihre historische Wahl, die sie im Verlauf einer langen Zusammenarbeit mit der KPCh und im gemeinsamen Kampf für den sozialistischen Aufbau getroffen haben. Die Leitlinie dieser Zusammenarbeit lautet: „auf lange Sicht in Koexistenz und gegenseitiger Kontrolle wirken; offen miteinander umgehen und Freud und Leid miteinander teilen“. Hinsichtlich der Staatsmacht ist die KPCh die Regierungspartei. Die acht demokratischen Parteien beteiligen sich an den Staats- und Regierungsangelegenheiten, an der Konsultation über die Konstituierung politischer Richtlinien, an der Wahl von Staatsführern, an der Ausarbeitung und Befolgung von Richtlinien, politischen Entscheidungen, Gesetzen und Verordnungen. Die KPCh und die demokratischen Parteien orientieren sich in ihrer Arbeit an der Verfassung. Die demokratischen Parteien Chinas genießen alle in der Verfassung festgelegten Rechte und politische Freiheiten im Rahmen ihrer Pflichten. Sie sind organisatorisch unabhängig und gesetzlich gleichberechtigt.

Wir meinen, dieses Parteiensystem ermöglicht es, eine starre Einparteiendiktatur, aus mangelnder Kontrolle resultierende Übelstände, Mehrparteienkonkurrenz und dadurch verursachte gesellschaftliche Unruhen zu vermeiden. Wir halten unser Parteiensystem im Vergleich zu anderen für besser und sehr vital. Seit Jahrzehnten, nicht zuletzt seit der Reform und Öffnung nach außen erfährt China dank seines Systems der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation eine schnelle Entwicklung.

Während einer Sitzung der Chinesischen Demokratischen Liga in Beijing