Die Welthandelsorganisation hat beschlossen eine Expertenkommission zu gründen und zu untersuchen, ob die chinesischen Bestimmungen für den Import von Autoteilen gegen die Regelungen der (WTO) verstoßen.

Bei einer Zusammenkunft des Streitschlichtungsorgans der Welthandelsorganisation (Dispute Settlement Body = DSB) beantragten die Vereinigten Staaten, Kanada und die Europäische Union erneut gemeinsam die Gründung einer Expertenkommission. Ihr erster Antrag wurde im vergangenen Monat von China blockiert.

Da China, genau wie jedes andere WTO-Mitglied, einen Antrag auf Gründung einer Expertenkommission nur einmal blockieren kann, hat das DSB die Gründung nun automatisch genehmigt.

China behandelt Autoteile wie ein vollständiges Fahrzeug, wenn ihr Wert 60 Prozent oder mehr des fertigen Fahrzeugs beträgt. Für vollständige Fahrzeuge gelten höhere Zolltarife.

China sagt, diese Regelung solle die Interessen der Konsumenten schützen und verhindern, dass "kriminelle Elemente" den Unterschied zwischen den Zollsätzen für ganze Fahrzeuge und Autoteile ausnutzen.

Die EU, die USA und Kanada argumentieren, dass der Zoll ausländische Fahrzeughersteller und Autoteilezulieferer in China behindere und die Regeln der WTO breche.

Die drei hatten Anfang des Jahres den seltenen Schritt vollzogen und den Fall vor die WTO gebracht, um eine Lösung des Konflikts durch Verhandlungen innerhalb des Rahmens der WTO zu erreichen.

Am 15. September beantragten sie förmlich die Gründung einer Expertengruppe zu Chinas Importregelungen. Dies ist der zweite Schritt innerhalb des Streitschlichtungsverfahrens im Rahmen der WTO.

Sie betonten, sie hätten versucht mit China zu verhandeln, aber Chinas Standpunkt habe ihnen keine andere Möglichkeit gelassen, als mit dem Verfahren im Rahmen der WTO zu beginnen.

Das chinesische Handelsministerium drückte sein Bedauern über die Maßnahme aus. "China hat während der Konsultationen mit der EU und den Vereinigten Staaten große Ernsthaftigkeit bei der Klarstellung der Sachlage und seiner Ansichten walten lassen", sagte ein Sprecher des Ministeriums.

Es ist das erste Mal, dass China sich in der WTO einem Rechtsstreit gegenübersieht, seit das Land im Jahr 2001 der Welthandelsorganisation beigetreten ist.

Laut den Streitschlichtungsregeln der WTO wird die Expertengruppe innerhalb von 45 Tagen nach ihrer Genehmigung eingerichtet und besteht aus drei bis fünf unabhängigen Experten. In der Regel dauert es sechs Monate, bevor die Kommission den ersten Bericht zu einem Streitfall vorlegt.

(China.org.cn, Xinhua, 30. Oktober 2006)