Seit seinem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO vor fünf Jahren hat China diesbezügliche Gesetze und Vorschriften überarbeit und seine vor fünf Jahren gemachten Zusagen ernsthaft und umfassend umgesetzt.

In den vergangenen fünf Jahren habe China insgesamt 21 Gesetze ausgearbeitet oder überarbeitet. Zirka 200.000 lokale Regeln und Vorschriften seien verändert worden, sagte der Direktor des Büros für Rechtsangelegenheiten beim chinesischen Staatsrat Cao Kangtai am Sonntag in einem Interview. Die Gesetze und Vorschriften betreffen hauptsächlich Warenhandel, Schutz des geistigen Eigentums sowie Investitionen im Handel.

Seit seinem WTO-Beitritt habe China zudem seine Zusage, das Handelssystem zu vereinheitlichen und die Transparenz zu verstärken, durch entsprechende Maßnahmen geregelt. Dies sei von den Mitgliedern der WTO auch anerkannt worden, sagte Cao Kangtai weiter.

(CRI, 19. Dezember 2006)