Der schwedische Telekommunikationskonzern Ericsson hat Anfang April in Großbritannien, Italien und Deutschland Klagen gegen die chinesische Firma ZTE Corporation eingereicht, der Patentverletzung vorgeworfen wird.

Kasim Alfalahi, Chef der Lizenzierungsabteilung bei Ericsson, behauptete, dass ZTE mehrere Patente im Zusammenhang mit der zweiten und dritten Generation drahtloser Technologien (GSM und WCDMA) verletzt hätte.

Wang Haibo, Leiter der Abteilung für Geistiges Eigentum bei ZTE, sagte gegenüber China Business News, dass sein Unternehmen "überrascht" über rechtliche Aktion von Ericsson sei. ZTE verfüge über insgesamt 33.000 Patente, sagte Wang. "Selbst in der schlechtesten Situation (einer Anklage) würde es nicht viele negative Auswirkungen auf ZTE haben."

Die Anklage in Großbritannien beziehe sich auf fünf ZTE GSM-Mobiltelefone, sagt Zhang Jianguo, Geschäftsführer für GSM-und UMTS-Produkte von ZTE.

Ericsson verlangt von ZTE eine Entschädigung und versucht auch Verbote für den Verkauf einer Reihe von ZTE-Mobiltelefonen in Großbritannien, Italien und Deutschland sowie einiger Netzwerk-Infrastruktur-Produkte in Deutschland vor Gericht zu erwirken.

Alfalahi sagte, Ericsson führte für mindestens vier Jahre Verhandlungen mit ZTE über eine Lizenzvereinbarung für Ericsson-Patente. "Wir haben versucht, uns auf einen Deal mit ZTE zu einigen. Aber sie weigerten sich, eine Vereinbarung zu unterschreiben. Wir hatten keine andere Wahl, als Anklage zu erheben, um unsere Rechte zu schützen", sagte er.

Wang von ZTE sagte, vier Jahre könnten einfachen Leuten als ein langer Zeitraum erscheinen, aber Verhandlungen über Patente seien ein sehr komplizierter Prozess. Insbesondere betreffe die Sache noch die Definition von Patenten in verschiedenen Ländern.

ZTE hätte während der Verhandlungen über die Patente Aufrichtigkeit gezeigt, und die Führungskräfte wollten auch Gespräche mit Ericsson führen, sagte Wang. Aber Ericsson hätte einige sehr strenge Lizenzbedingungen vorgeschlagen und stellte die ZTE damit vor eine große Herausforderung, sagte er.

Die gerichtliche Klage von Ericsson zeige, dass chinesische Kommunikationsfirmen wie Huawei und ZTE sich zu starken Konkurrenten von Ericsson entwickelten, meinen chinesische Analysten. Beide Firmen hätten teilweise die Marktanteile von Ericsson besessen und begännen nun, in den europäischen Markt einzutreten. Ericsson wolle das durch Schritte wie die Anklage verhindern.

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