von Ren Bin, Fotos von Dong Rui, Beijing

China und die EU wollen ihre Zusammenarbeit weiterhin ausbauen. Dies ist die Hauptnachricht, die aus dem zweiten hochrangigen Forum der chinesischen und europäischen Parteien hervorgeht. Doch vor einer besseren Kooperation stehen noch Barrieren, etwa die Antisubventionsmaßnahmen, über welche die chinesische und die europäische Vertreter unterschiedliche Meinungen haben.

Das zweite hochrangige "Forum der Parteien Chinas und Europas" findet vom Montag bis zum Mittwoch in China statt. Durch diese Veranstaltung wollen sich beide Seiten mit ihren Zukunftsentwürfen, und zwar dem "Zwölften Fünfjahresplan" und der Strategie "Europa 2020", auseinandersetzen, um ihre weiteren Kooperationsaussichten auszuloten.

Zhang Yansheng, Leiter des Forschungsinstituts für Außenwirtschaft der staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform findet die Antisubventionsmaßnahmen der EU gegenüber China ungerecht.

Ziel der Strategie "Europa 2010" ist ein "intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum", das besser mit der nationalen und auch der europäischen Wirtschaft koordiniert. Dementsprechend wollen die EU-Staaten vor allem ihre Beschäftigungsquoten erhöhen. "Bei dem Versuch, das Ziel zu erreichen, wird die EU zusätzlich mit dem Problem konfrontiert, dass die Haushaltsdefizite vieler Länder relativ hoch sind", erklärte Zhang Yansheng, Leiter des Forschungsinstituts für Außenwirtschaft der staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform. "China hat gleichzeitig gerade eine ausreichende Geldeinlage. Auf dieser Grundlage können zahlreiche Kooperationen erfolgen", sagte Zhang.

Jedoch bekräftigte der Wirtschaftsexperte, dass die Kooperationen noch bessere Bedingungen benötigen. Gegenwärtig ständen die chinesischen Investoren quasi vor verschiedenen Barrieren, wenn sie Geld in Europa anlegen möchten. "Die Antisubventions- und Antidoping-Maßnahmen sind zum Beispiel ungerecht für die chinesische Seite", so Zhang gegenüber China.org.cn. Ihm zufolge hat die EU China bisher noch nicht als freie Marktwirtschaft anerkannt. Bei der Antidopinguntersuchung benutze die EU, so Zhang, Daten aus Drittländern, in denen die Kosten viel höher als in China seien. Die EU wolle mittlerweile Antisubventionszölle auf Importe aus China erheben, die aber die Anerkennung Chinas Status als freie Marktwirtschaft voraussetzt, erklärte Zhang.

Martin Schulz, Fraktionschef der sozialistischen Parteien Europas, hielt im Gegenteil die Antisubventionsmaßnahmen der EU für eine "Kompromisslösung". Ihm zufolge "bemühen sich sowohl die Volksrepublik als auch die EU, zur Anerkennung Chinas Status als freie Marktwirtschaft zu kommen". Doch die EU-Staaten seien sich derzeit einig, dass China nur über eines der fünf Kriterien, die die EU für freie Marktwirtschaft definieren, verfüge, während die anderen noch kontrovers seien. Erst bis 2016, zehn Jahre nach Chinas WTO-Beitritt, werde der Status von China als freie Marktwirtschaft garantiert. "In diesen Zwischenzeiten werden wir aber nicht lange warten", sagte Schulz. Diese Maßnahmen könnten, so Schulz, immerhin zwei große Probleme übereinstimmig lösen. Eines davon sei, dass die EU und auch die Unternehmen enorme Summen in die technische Forschung und Entwicklung investiert habe. China hat jedoch nach Angaben von Schulz weniger Respekt vor geistigem Eigentum. Andererseits sollte die EU jetzt schon chinesischen Exporteuren die Märkte einiger Bereiche öffnen, sagte Schulz gegenüber China.org.cn.