Die beiden größten chinesischen Hersteller von Kommunikationsausrüstung, Huawei und ZTE, streiten sich in Gerichtssälen rund um die Welt über Marken- und Patentrechte.

Chinas Telekommunikationsteilehersteller ZTE Corp. hat seinen Mitbewerber Huawei Technologies Co. zum Stopp der Herstellung und Verwendung von TD-LTE Technologie-verwandter Ausstattung aufgefordert. Der Dauerrechtsstreit der beiden chinesischen Telekommunikationsgiganten geht durch den jüngsten Disput über die Division Long Term Evolution (TD-LTE)-Technologie in eine weitere Runde.

In einem Prozess am Shenzhen Intermediate People's Court klagte ZTE eine Patentverletzung von Huawei bei drei TD-LTE-Patenten ein. Zudem verlangte das Unternehmen eine Beendigung von TD-LTE-Tests, welche im Januar in sieben chinesischen Städten in großem Umfang begonnen wurden. Der nächste juristische Schritt folgt, nachdem Huawei Ende April vier Prozesse gegen Huawei in Deutschland, Frankreich und Ungarn begann, welche sich mit Patent- und Markenrechtsverletzungen befassen. Vertreter der ZTE-Kommunikationsabteilung sagten am Dienstag, dass das Gericht in Shenzhen den Fall angenommen habe, und die Firma nun die nächste Prozessphase abwarte.

Shi Xiaoyan, eine Pressesprecherin von Huawei, sagte, das Unternehmen habe vom Shenzhener Gericht eine Anklageschrift erhalten. Sie meinte auch, dass Huawei ZTEs Gegenwirkung begrüßen würde. "Wir glauben, dass das Gericht uns eine faire Chance geben wird. Huawei ist eine führende Firma in Sachen LTE-Technologie, und wir besitzen darin 15 Prozent an grundlegenden weltweiten Patenten", sagte Shi der China Daily.

Umfangreiche Tests. Die TD-LTE-Technologie ist ein chinesischer Telekommunikationsstandard. Der gemessen an Nutzern größte Telefonnetzbetreiber, China Mobile Ltd., ist bei dessen Entwicklung führend und bemüht sich, die Technologie auch zum weltweiten Standard werden zu lassen. Im Dezember erhielt China Mobile eine Bewilligung vom Ministerium für Industrie- und Informationstechnologie, um in sieben chinesischen Städten mit umfangreichen TD-LTE-Tests beginnen zu können. Huawei arbeitet im Bereich des TD-LTE-Ausstattungsangebotes mit Telefon AB LM Ericsson in Shenzhen zusammen, während ZTE die Ausrüstung für das Testnetzwerk in Guangzhou liefert. Alcatel-Lucent SA versorgt Ausstattung für Shanghai sowie Nokia Siemens Networks in Hangzhou.

"Der Rechtsstreit wird vermutlich Chinas TD-LTE-Versuche nicht behindern", sagte Yang Hua, Generalsekretär von Chinas TD Industry Association. Er betonte, dass der Rechtsstreit lange andauern könnte, und Huaweis Testnetzwerk solange nicht pausieren werde, bis das Gericht in Shenzhen eine gerichtliche Verfügung anordne. Yang sagte auch, dass er bei all den gerichtlichen Auseinandersetzungen erwarte, dass sie "den Weg ebnen für eine umfassende Einigung", da ZTE und Huawei beide über eine große Menge an LTE-Patenten besäßen und es sich nicht leisten könnten, jeweils ohne den Anderen zu arbeiten.

Ji Chendong, ein Analyst der Forschungsfirma Frost & Sullivan, sagte, dass der Wettkampf zwischen Huawei und ZTE intensiver geworden sei, vor allem auf den ausländischen Märkten. "Der Marktanteil bei asiatischen und afrikanischen Märkten ist relativ konstant, und sowohl Europa als auch die USA sind die beiden Hauptkampfplätze", so Ji. Das erklärt, weshalb Huawei seine erste Vorbehaltsklausel auf seinem europäischen Kriegsschauplatz lancierte.

ZTEs Gewinn stieg 2010 auf europäischen und US-amerikanischen Märkten im Jahresvergleich um 50 Prozent, was den größten ausländischen Beitrag an ZTEs jährlichem Wachstum lieferte. Das Unternehmen rechnet 2011 mit einem Wachstumsanstieg um mehr als 20 Prozent, eine Erwartung, die Huaweis Vorhersage von weniger als 8 Prozent deutlich übertrifft.