Die zweite Tagung des 11. Landeskomitees der PKKCV hat am Montagnachmittag eine Pressekonferenz veranstaltet. China.org.cn berichtet live davon. Zhao Qizheng, Sprecher der Konferenz, sagte in Bezug auf die Rede- und Meinungsfreiheit der PKKCV-Mitglieder.

Dabei sagte Zhao, dass sie eine große Macht in der chinesischen Politik sei. Denn die wichtigsten Funktionen der Politischen Konsultationskonferenz des Chinesischen Volkes, kurz PKKCV, sind die politische Konsultation, die demokratische Kontrolle und das Mitregierens. Die Meinungen der Mitglieder werden in schriftlicher Form bei den zuständigen Behörden eingereicht, die Inspektionen der Mitglieder in allen Regionen Chinas werden nicht behindert. Zugleich verfügen alle PKKCV-Mitglieder über das Recht, die Regierung, auch die regierende Partei, zu überwachen. All dies garantiert ihre Macht zu sprechen.

Ferner sagte Zhao, dass die Mitglieder ihrerseits die Macht zu sprechen umsichtig und konstruktiv verwenden sollten. Nur wenn sie die wichtigsten Probleme Chinas ergreifen und Vorschläge zur Lösung dieser Probleme ausgeben, dann haben diese Meinungen Sinn und Auswirkungen.

Über die Rolle der Mitglieder aus Hong Kong und Macau erklärte der Sprecher, dass sie vor dem Hintergrund des Prinzips "ein Land, zwei Systeme" ihre Meinungen und Vorschläge aus besonderen Aspekten vorlegen. Besonders im Bereich Wirtschaft haben sie den zuständigen Behörden viele professionelle Vorschläge gegeben, die ebenfalls aufgenommen und durchgeführt werden.