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04. 08. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Zhou Tienong: Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit garantiert seit 30 Jahren politische Stabilität

Warum hat China eine 30-jährige politische Stabilität realisieren können? Zhou Tienong, der Stellvertreter des Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses und der Vorsitzende des Revolutionären Komitees der Chinesischen Kuomintang ist der Meinung, dass das sich stetig vervollkommnende System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation ein sehr wichtiger Grund ist. Zusammen mit dem System des Volkskongresses, dem System der regionalen Autonomie der Nationalitäten und dem lokalen Verwaltungssystem wurde die 30-jährige politische Stabilität und Entwicklung garantiert.

"Dokument Nr. 14" hat eine bahnbrechende Bedeutung

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat im Jahr 1989 das so genannte "Dokument Nr. 14", das heißt die "Bestimmungen zum Festhalten und Verbesserung des Systems der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation" erlassen. Der entscheidende Punkt des "Dokuments Nr. 14" liegt darin, dass die Demokratischen Parteien zum ersten Mal als "an der Politik beteiligende Parteien" definiert werden. Damit wird die Beziehung zwischen der KP Chinas und den Demokratischen Parteien als eine Beziehung zwischen der regierenden Partei und an der Politik beteiligenden Parteien klargestellt.

Zhou sagte, dass das "Dokument Nr. 14" eine Basis zum System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation darstellt und die Stellung der Demokratischen Parteien festlegt.

Vor 30 Jahren hatten seine Kollegen und er noch nicht so viel Kenntnis über das System der Parteienpolitik. Damals gab es sogar in den Universitäten nur die übliche Kenntnis, dass die KP die einzige Partei in China ist. Nach 30-jährigen Erfahrungen hat sich die Rezeption und die Anerkennung der Gesellschaft stetig erhöht. Heute ist das ganz anders geworden. In den Universitäten, sogar in den untersten Organisationsebenen wissen viele, dass es in China eine regierende Partei und mehrere an der Politik beteiligende Parteien gibt. Wahrscheinlich sind sie noch nicht in der Lage, alle Namen dieser Demokratischen Parteien zu nennen, aber es ist ihnen doch im Klaren, dass sich die Führungskräfte dieser Demokratischen Parteien auch an den Bestimmungen der nationalen Angelegenheiten beteiligen und einen Beitrag leisten. Die Demokratischen Parteien sind ein wichtiger Kanal für die Übertragung der verschiedenen Meinungen und der Kritik.

Zhou ist der Meinung, dass das 14. Dokument ein programmatisches Dokument und von bahnbrechender Bedeutung ist, sowohl für den Aufbau der Demokratischen Parteien, als auch für das Vervollkommnen des System der Politik und Parteien und weithin den Aufbau der demokratischen Politik in China fördert. Es sammelt die Erfahrungen beim Aufbau des Systems Parteienpolitik und stellt die Weichen für die weitere Entwicklung. Es definiert die Hauptpflichten, die Stellung, die Funktionen der Demokratischen Parteien und ihre Beziehung zur KP Partei. Das System Parteienpolitik hat sich später große Entwicklungen erlebt, aber der grundlegende Inhalt wurde im 14. Dokument schon festgelegt. Das 14. Dokument genießt sowohl heute wie auch in der Zukunft eine hohe Anerkennung für seinen Beitrag zur Entwicklung.

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Quelle: german.china.org.cn

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