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04. 08. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Zhou Tienong: Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit garantiert seit 30 Jahren politische Stabilität

Zwei "Dokumente Nr. 5" fördern die langfristige Entwicklung der Mehrparteien-Zusammenarbeit

Das Zentralkomitee der KP Chinas hat jeweils im Jahr 2005 und 2006 ein so genanntes "Dokument Nr. 5" erlassen, nämlich "die Meinungen zur Verstärkung des Systems der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation" und "die Meinungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Volkskonsultation".

Zhou Tienong äußerte, dass diese zwei Dokumente eine Garantie für die Fortsetzung der Konstellation auf der grammatischen Ebene gewährleistet. Im Prozess der Festlegung und des Erlassens von den zwei Dokumenten haben sich alle KP-Mitglieder geeinigt und massenhafte Meinungen von Demokratischen Parteien aufgenommen. "Als `die Meinungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Volkskonsultation` erlassen wurde, war ich Vizevorsitzender des Landeskomitees der PKKCV. Während des Erarbeitens an diesem Dokument hat man mich mehrmals nach meiner Meinung gefragt. Nach dem Erlassen des Dokuments hat die PKKCV Kontrollgruppe nach verschiedenen Provinzen geschickt, um die Durchsetzung zu prüfen."

Mit diesen beiden Dokumenten wurde das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit noch programmatischer, standardisierter und ordentlicher. Von der Zentralregierung bis zu den untersten Parteiorganisationen fördert die Partei in diesem Jahr nach den Regelungen die Mehrparteien-Zusammenarbeit und die politische Konsultation. Zum Beispiel nimmt sich jeden Juli das Zentralkomitee der KP Chinas Zeit, obwohl es sehr beschäftigt ist, um die Meinungen zur wirtschaftlichen Arbeit von den Demokratischen Parteien zu hören und über die Probleme in der Wirtschaft in der zweiten Hälfte des Jahres zu diskutieren. Die Konsultation über andere wichtige Angelegenheiten findet auch sehr oft statt. Am Anfang des Jahres informiert das Zentralkomitee der KP Chinas die verschiedenen Demokratischen Parteien über die zu besprechenden Themen, damit die Parteien sich darauf vorbereiten und die Qualität der Konsultation verbessern können.

Außerdem organisiert das Zentralkomitee der KP Chinas demokratische Konsultationen, Konferenzen und Pressekonferenzen, diskutiert wiederholt mit den Mitgliedern der Demokratischen Parteien und parteilosen Personen sowie fragt nach ihren Meinungen. Vor allem nach dem 16. Parteitag wurden knapp 80 demokratische Konsultationen, Konferenzen und Pressekonferenzen veranstaltet. Die Demokratischen Parteien halten sich fest an dem Prinzip "offenherzig die Meinungen sagen, kritische und offene Freunde werden". Sie schicken Expeditionsgruppen überallhin, um die verschiedenen Meinungen aus dem Volk zu sammeln und auf dieser Basis Meinungen und Verbesserungsvorschläge zu erstellen. Deshalb wurden viele Meinungen und Verbesserungsvorschläge aufgenommen.

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Quelle: german.china.org.cn

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