Die Festnahme eines taiwanesischen Generalmajors im vergangenen Monat wegen Verdachts auf Spionage auf dem Festland wird Analysten zufolge nicht zu Spannungen in den chinesisch-taiwanesischen Beziehungen führen. Diese hatten sich zuletzt verbessert.

Lo Hsien-che (Archivfoto)

Lo Hsien-che (51), Pressesprecher des Hauptquartiers der taiwanesischen Armee, wurde am 27. Januar wegen Weitergabe von sensiblen militärischen Informationen an das chinesische Festland in einem Zeitraum von neun Jahren, inhaftiert, berichtete die taiwanesische Zeitung Now unter Berufung auf lokale Militärkreise auf einer Pressekonferenz am Dienstag.

Allerdings hieß es aus dem Büro für Taiwan Angelegenheiten des chinesischen Staatsrates am Mittwoch, dass der Fall unbekannt sei und das Büro deshalb dazu keine Stellungnahme beziehe.

Lo sei der ranghöchste taiwanesische Militärfunktionär seit 50 Jahren, dem Spionage für das Festland zur Last gelegt wird, berichtete Now.

Das Staatsoberhaupt von Taiwan, Ma Ying-jeou, sagte Lo würde "mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft" werden, wenn sich die Anschuldigungen bewahrheiteten, sagte sein Sprecher gestern Abend.

Li Fei, stellvertretender Direktor des Taiwan Forschungszentrums an der Universität Xiamen, sagte der Global Times am Mittwoch, dass der Fall die chinesisch-taiwanesischen Beziehungen nicht beeinträchtigen werde.

"Die Spionage hat nie aufgehört, obwohl die Spannungen an der Taiwan-Straße im Laufe der Jahre nachgelassen haben. Aber diese Fälle werden die Beziehungen zwischen Taiwan und dem Festland nicht beeinträchtigen", sagte er.

Diese Fälle hätten sich aus den bisherigen politischen, militärischen und sicherheitstechnischen Gefilden in wirtschaftliche, technische und andere gesellschaftliche Bereiche ausgedehnt."

Die Kommentare des Staatsoberhauptes zeigen, dass er eine ausgewogene Haltung zur Besänftigung von Gruppen in Taiwan verfolgt, die dem chinesischen Festland gegenüber feindlich gestimmt sind.

Lo Hsien-che (rechts)

Ma ordnete kürzlich taiwanesischen Beamten an, das Festland nicht mehr "China" zu nennen, weder verbal noch in Dokumenten. Analysten und Politiker sehen dies als positiven Schritt zur Stärkung des politischen Vertrauens an der Taiwan-Straße.

Li Wei, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik und Rüstungskontrolle am China Institut für Zeitgenössische Internationale Beziehungen, sagte, Spionage an der Taiwan-Straße sei viel seltener als zum Beispiel auf der koreanischen Halbinsel.

"Der Großteil der Kommunikation an der Taiwan-Straße ist für die Öffentlichkeit zugänglich, die Transparenz steigt", sagte er. "All dies hat zu einem Rückgang von Spionage geführt."

Doch Tatsache sei, dass es Spionage überall gebe, sagte er.

"Spionage gibt es im globalen Umfeld aufgrund des Wettbewerbs", sagte er. "Kommerzielle Spionage ist seit kurzem auf dem Vormarsch, die militärische Spionage hat abgenommen."