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01. 05. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

China setzt heute zahlreiche neue Gesetze in Kraft

Schlagwörter: China, Todesstrafe, Rauchverbot, Lebensmittelsicherheit

--- Lebensmittelzusatzstoffe in Mehl

Benzoylperoxid und Kalziumperoxid, zwei Mehlzusätze die häufig verwendet werden, um Lebensmittel zu "bleichen", sind seit dem 1. Mai verboten, wie es in einer Mitteilung heißt, welche sieben Ämter auf Ministerebene gemeinsam veröffentlicht haben. Mehl und die daraus erzeugten Produkte dürfen weiterverkauft werden, bis sie das Ende des Haltbarkeitsdatums erreicht haben. In dem Dokument heißt es weiter, dass die Additive nicht mehr nötig seien, da China nun über bessere Methoden bei der Getreideverarbeitung verfügt.

--- Transparente Preismechanismen beim Wohneigentum

Eine neue Verordnung, die im März von der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission festgelegt wurde, sieht vor, dass Immobilienentwickler und Immobilienmakler für alle ihre Wohnung angemessene Preisinformationen geben müssen. Preise, die einmal angegeben wurden, können nicht erhöht werden, bevor sie nicht umdeklariert wurden. Es ist allerdings möglich, Vergünstigungen anzubieten.

--- Militärgeheimnisse

Die neuen Regulationen über den Schutz von militärischen Geheimnissen der Volksbefreiungsarmee haben die Verantwortung von militärischem Personal, das mit vertraulichen Informationen zu tun hat, umdefiniert. Die neue Regel hat Bestimmungen über die Entwicklung und Nutzung von geheimen Datenbanken und über die Nutzung des Internets und von Mobiltelefonen aufgenommen.

 

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Quelle: Xinhua

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