Xi Jinping, der neue Generalsekretär des ZK der KP Chinas, hat alle Parteifunktionäre zur intensiveren Bekämpfung der Korruption aufgerufen.

Der Missbrauch von Macht müsse von vornherein verhindert werden, indem man die Macht der Funktionäre einschränke und kontrolliere, so Xi Jinping auf der Plenarsitzung der 18. Zentralen Disziplinarkommission der KP Chinas am Dienstag. In China dürfe niemand außerhalb des gesetzlich-rechtlichen Rahmens absolute Macht genießen:

"Die Machtausübung muss stärker eingeschränkt und kontrolliert werden. Die Macht muss in den Käfig des Systems gesperrt werden. In diesem Sinne muss ein Bestrafungs-, Vorbeugungs- und Gewährleistungsmechanismus ins Leben gerufen werden, damit erst gar niemand es wagt, zur Korruption zu greifen und Korruption zu betreiben, und dass erst gar niemand bestechlich wird."

Xi Jinping wies auch darauf hin, dass bei der Korruptionsbekämpfung sowohl auf den "Tiger" als auch auf die "Fliege" geachtet werden muss. Oder anders ausgedrückt: die Korruptionsfälle der leitenden Funktionäre müssen genauso entschieden bekämpft werden wie ungesunde Tendenzen im Volk. Eine Ansicht, die auch Anti-Korruptions-Experte He Zengke vertritt:

"Wenn bei der Anti-Korruptions-Kampagne nur korrupte Funktionäre niedrigen Rangs bestraft würden, würden zahlreiche Beamte ihr Glück versuchen. Die Folge: Noch mehr Beamte könnten korrupt werden. Deshalb müssen sowohl der "Tiger" als auch die "Fliege" beseitigt werden. Das ist eine notwendige Voraussetzung für eine erfolgreiche Korruptionsbekämpfung."