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24. 01. 2013 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Nicht weniger wichtig findet He Zengke, dass Xi Jinping den Aufbau des Bestrafungs- und Vorbeugungsmechanismus umfassend verstärken und das System zur Einschränkung und Kontrolle der Machtsausübung optimieren will. Auch eine Verbesserung der Legislatur hält He Zengke für unumgänglich. Seiner Meinung nach muss ein Mechanismus der Machtsausübung errichtet werden, so dass die Entscheidungs-, Vollstreckungs- und Kontrollgewalt voneinander getrennt sind. Innerhalb der Partei sei das Parteikomitee für die Entscheidung zuständig, und das Disziplinarkomitee solle die Aufsicht über die Entscheidungen des Parteikomitees ausüben. Auf der staatlichen Ebene müsse die Aufsichtsfunktion des Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes auch tatsächlich umgesetzt werden, so He Zengke.
Ein Unterfangen, das laut dem Anti-Korruptions-Experten nicht von heute auf morgen erfolgreich sein wird. Den von Xi Jinping angekündigten harten Kurs hält He Zengke aber für unausweichlich. Der Grund: die chinesische Bevölkerung habe hohe Erwartungen an die regierende Partei. Nur schon daher müsse die KP ihren Kampf gegen die Korruption unbeirrt weiterführen.
Quelle: CRI
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