Statut der Kommunistischen Partei Chinas

18.09.2017

Kapitel VI

Die Kader der Partei

Artikel 33 Die Parteikader stellen das Rückgrat für die Sache der Partei dar und sind Diener des Volkes. Die Partei folgt dem Prinzip, Kader mit politischer Integrität und fachlicher Qualifikation zu befördern, wobei die politische Integrität den Vorrang hat, hält daran fest, Funktionäre aus allen Gegenden des Landes in Betracht zu ziehen und nur Befähigte zu ernennen und die Günstlingswirtschaft zu bekämpfen; sie fördert alle Bemühungen, um das Kaderkontingent revolutionär, jung, ausgebildet und fachlich spezialisiert zu gestalten.

Die Partei legt Wert auf die Erziehung, Ausbildung, Auswahl, Prüfung und Kontrolle von Kadern, insbesondere die Heranbildung und Auswahl von hervorragenden jungen Kadern. Sie fördert aktiv die Reform des Kadersystems.

Die Partei legt Wert auf die Heranbildung und Beförderung von weiblichen Kadern und von Kadern aus den nationalen Minderheiten.

Artikel 34 Die führenden Parteikader aller Ebenen müssen alle im Artikel 3 dieses Statuts vorgeschriebenen Pflichten des Parteimitglieds vorbildlich erfüllen und den folgenden grundlegenden Anforderungen entsprechen:

(1) Sie sollen über ein für die Erfüllung ihrer Pflichten erforderliches Niveau bezüglich des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie verfügen, die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ gewissenhaft praktizieren, bei der Durchführung und Umsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes mit gutem Beispiel vorangehen, sich bemühen, praktische Probleme mit dem Standpunkt, den Ansichten und Methoden des Marxismus zu analysieren und zu lösen, daran festhalten, Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit zu legen, und der Probe von allerlei Drangsalen standhalten können.

(2) Sie sollen das erhabene Ideal des Kommunismus und eine feste Überzeugung von dem Sozialismus chinesischer Prägung besitzen, die Grundlinie und die verschiedenen Richtlinien und politischen Maßnahmen der Partei unbeirrt durchführen, entschlossen die Reform und Öffnung durchsetzen, sich der Sache der Modernisierung widmen, beim Aufbau des Sozialismus harte Pionierarbeit leisten, sich die richtige Auffassung von politischen Leistungen zu Eigen machen und tatsächliche Leistungen, die der Prüfung der Praxis, des Volkes und der Geschichte gerecht werden, vollbringen.

(3) Sie sollen daran festhalten, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten, sich Bahn zu brechen und Neues zu schaffen, gewissenhaft Untersuchungen und Nachforschungen vornehmen, in der Lage sein, die Richtlinien und die Politik der Partei mit der Realität ihrer Region bzw. ihrer Abteilung zu verbinden und erfolgreich zu arbeiten, die Wahrheit sagen, praktische Arbeit leisten und nach praktischen Resultaten streben und den Formalismus bekämpfen.

(4) Sie sollen sich leidenschaftlich der revolutionären Sache verschreiben und von einem starken Sinn für politische Verantwortlichkeit erfüllt sein, praktische Erfahrungen haben und hinsichtlich der organisatorischen Fähigkeit, des Bildungsniveaus und der fachlichen Kenntnisse qualifiziert für führende Posten sein.

(5) Sie sollen die vom Volk vergebenen Befugnisse richtig ausüben, an Prinzipien festhalten, nach dem Gesetz handeln, redlich und rechtschaffen sein, eifrig für das Volk arbeiten, mit gutem Beispiel vorangehen, hart arbeiten und einfach leben, enge Verbindung mit den Massen unterhalten, an der Massenlinie der Partei festhalten, sich bewusst der Kritik und Kontrolle seitens der Partei und der Massen unterziehen, auf die Parteilichkeit achten, Wert auf Benehmen legen, den anderen als gutes Vorbild dienen, die moralische Vervollkommnung verstärken, Selbstachtung, Selbstprüfung, Selbstwarnung und Selbstanspornung ausüben, den Bürokratismus sowie ungesunde Tendenzen jedweder Form wie Machtmissbrauch für persönliche Vorteile bekämpfen.

(6) Sie sollen an dem demokratischen Zentralismus der Partei festhalten und ihn wahren, einen demokratischen Arbeitsstil haben, die Gesamtsituation berücksichtigen und sich darauf verstehen, sich mit anderen Genossen, einschließlich derjenigen, die abweichende Meinungen vertreten, zusammenzuschließen und zusammen mit ihnen zu arbeiten.

Artikel 35 Die Kader, die Parteimitglieder sind, sollen sich darauf verstehen, mit den Kadern, die nicht der Partei angehören, zusammenzuarbeiten, diese respektieren und bescheiden von deren Stärken lernen.

Die Parteiorganisationen aller Ebenen sollen in der Lage sein, die nicht der Partei angehörigen Kader, die talentiert und qualifiziert sind, zu entdecken, sie für leitende Posten empfehlen und gewährleisten, dass sie die ihren Posten entsprechenden Befugnisse haben und ihre Rolle in vollem Maße spielen können.

Artikel 36 Die führenden Parteikader aller Ebenen, ob sie durch demokratische Verfahren gewählt oder von einem führenden Organ ernannt worden sind, sind nicht berechtigt, ihren Posten lebenslang innezuhaben. Sie können versetzt oder abgesetzt werden.

Kader, die aus Gründen des Alters oder der Gesundheit außerstande sind, weiter auf ihren Posten zu arbeiten, sollen sich nach den betreffenden Bestimmungen des Staates verrenten bzw. pensionieren lassen.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Statut, Kommunistische Partei Chinas