Allgemeines Programm

Die Kommunistische Partei Chinas ist die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation; sie ist der führende Kern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung und vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte Chinas, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes. Das höchste Ideal und das endgültige Ziel der Partei sind die Verwirklichung des Kommunismus.

Die Kommunistische Partei Chinas betrachtet den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie, die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ und das wissenschaftliche Entwicklungskonzept als die Richtschnur ihres Handelns.

Der Marxismus-Leninismus deckte das Gesetz der Entwicklung der Geschichte der menschlichen Gesellschaft auf. Seine Grundsätze sind richtig und von starker Lebenskraft. Das höchste Ideal des Kommunismus, das die chinesischen Kommunisten anstreben, kann nur auf der Grundlage der vollen Entwicklung und des hochgradigen Gedeihens der sozialistischen Gesellschaft realisiert werden. Die Entwicklung und Vervollkommnung des sozialistischen Systems stellen einen langen historischen Prozess dar. Die sozialistische Sache Chinas wird bestimmt den endgültigen Sieg erringen, solange man an den Grundsätzen des Marxismus-Leninismus festhält und den Weg, den das chinesische Volk freiwillig gewählt hat und der den chinesischen Verhältnissen entspricht, geht.

Die chinesischen Kommunisten mit Genossen Mao Zedong als ihrem Hauptrepräsentanten haben die allgemeinen Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit der konkreten Praxis der chinesischen Revolution verbunden und auf diese Weise die Mao-Zedong-Ideen geschaffen. Die Mao-Zedong-Ideen sind der Marxismus-Leninismus, wie er in China angewandt und entwickelt wurde; sie verkörpern die theoretischen Grundsätze der Revolution und des Aufbaus in China, die sich in der Praxis allesamt als richtig erwiesen haben, und sind eine Sammlung der Erfahrungen der Revolution und des Aufbaus in China und die Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas. Unter Anleitung der Mao-Zedong-Ideen hat die Kommunistische Partei Chinas die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes durch den langjährigen revolutionären Kampf gegen Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus zum Sieg in der neudemokratischen Revolution und zur Gründung der Volksrepublik China, eines Staates der demokratischen Diktatur des Volkes, geführt; und sie hat sie nach der Gründung der Volksrepublik bei der reibungslosen Durchführung der sozialistischen Umgestaltung, der Vollendung des Übergangs von der Neuen Demokratie zum Sozialismus, der Etablierung des grundlegenden sozialistischen Systems und bei der Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft, Politik und Kultur geführt.

Seit der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas haben die chinesischen Kommunisten mit Genossen Deng Xiaoping als ihrem Hauptrepräsentanten ihre positiven und negativen Erfahrungen seit der Gründung der Volksrepublik zusammengefasst, das Denken befreit, die Wahrheit in den Tatsachen gesucht, die Verlagerung des Mittelpunktes der Arbeit der ganzen Partei auf den Wirtschaftsaufbau verwirklicht, die Reform und Öffnung eingeführt und eine neue Periode in der Entwicklung der sozialistischen Sache eingeleitet; sie haben dabei die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen für den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung schrittweise gebildet, die grundlegenden Fragen in Bezug auf den Aufbau, die Konsolidierung und die Entwicklung des Sozialismus in China erläutert und die Deng-Xiaoping-Theorie gegründet. Die Deng-Xiaoping-Theorie ist ein Produkt der Verbindung der Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit der Praxis des heutigen China und den Besonderheiten unserer Zeit, die Übernahme und Entwicklung der Mao-Zedong-Ideen unter den neuen historischen Bedingungen, eine neue Etappe der Entwicklung des Marxismus in China, der Marxismus im heutigen China und die Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas, unter ihrer Anleitung schreitet die Sache der sozialistischen Modernisierung Chinas ununterbrochen vorwärts.

Seit der 4. Plenartagung des XIII. Zentralkomitees der KP Chinas haben die chinesischen Kommunisten mit Genossen Jiang Zemin als ihrem Hauptrepräsentanten in der Praxis des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung ihre Erkenntnisse darüber, was der Sozialismus ist und wie er aufzubauen ist sowie was für eine Partei aufzubauen ist und wie sie aufzubauen ist, vertieft und neue wertvolle Erfahrungen hinsichtlich der Verwaltung der Partei und des Staates gesammelt, wodurch sich die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ herausgebildet haben. Die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ sind die Übernahme und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie und spiegeln die neuen Forderungen der Entwicklung und Veränderung der heutigen Welt und Chinas an die Arbeit der Partei und des Staates wider; sie sind eine machtvolle theoretische Waffe für die Verstärkung und Verbesserung des Parteiaufbaus sowie für die Förderung der Selbstvervollkommnung und Entwicklung des Sozialismus in China, eine Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas und ein Leitgedanke, an dem die Partei lange Zeit festhalten muss. Das „Dreifache Vertreten“ stets zu realisieren ist die Basis für den Parteiaufbau, das Fundament für die Machtausübung und die Kraftquelle unserer Partei.

Seit dem XVI. Parteitag halten die chinesischen Kommunisten mit Genossen Hu Jintao als ihrem Hauptrepräsentanten daran fest, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ leiten zu lassen, haben der neuen Forderung der Entwicklung entsprechend ihre Erkenntnisse über die wichtigen Fragen wie, was für eine Entwicklung in der neuen Situation realisiert und wie die Entwicklung realisiert wird, vertieft und darauf Antworten gegeben und das wissenschaftliche Entwicklungskonzept, das dadurch gekennzeichnet ist, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung zu realisieren, herausgebildet. Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept ist eine wissenschaftliche Theorie, die sowohl eine Übernahme des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ darstellt als auch mit der Zeit Schritt hält, ist ein konzentrierter Ausdruck der marxistischen Weltanschauung und Methodologie über die Entwicklung und stellt die neuesten Ergebnisse der Sinisierung des Marxismus, die Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas dar und ist der wichtige Leitgedanke über die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung, an dem wir festhalten und den wir durchsetzen müssen.

Alle Erfolge und Fortschritte, die wir seit der Einführung der Reform und Öffnung erzielt haben, sind zusammenfassend darin begründet, dass der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung gebahnt, das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prägung gebildet und das System vom Sozialismus chinesischer Prägung etabliert wurde. Alle Genossen der ganzen Partei sollen den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung, das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prägung und das System von diesem, die die Partei trotz allerlei Schwierigkeiten geschaffen hat, besonders hochschätzen, langfristig daran festhalten und sie weiterentwickeln. Die Genossen der ganzen Partei sollen das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten und sich dafür einsetzen, die drei großen historischen Aufgaben – die Vorantreibung der Modernisierung, die Vollendung der Wiedervereinigung des Vaterlandes, die Erhaltung des Weltfriedens und die Förderung der gemeinsamen Entwicklung – zu erfüllen.

China befindet sich jetzt im Anfangsstadium des Sozialismus und wird sich über eine längere Zeit in diesem Stadium befinden. Das ist ein unüberschreitbares historisches Stadium bei der sozialistischen Modernisierung im wirtschaftlich und kulturell rückständigen China, das mehr als ein Hundert Jahre in Anspruch nehmen wird. Beim sozialistischen Aufbau Chinas muss man von der Realität Chinas ausgehen und den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung gehen. In der gegenwärtigen Etappe ist der Hauptwiderspruch in der chinesischen Gesellschaft der Widerspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion. Infolge inländischer Faktoren und internationaler Einflüsse wird der Klassenkampf in begrenztem Umfang noch lange Zeit existieren und sich unter bestimmten Bedingungen sogar verschärfen können, aber er ist nicht mehr der Hauptwiderspruch. Die grundlegenden Aufgaben des sozialistischen Aufbaus Chinas liegen darin, die Produktivkräfte weiter zu befreien und zu entwickeln, die sozialistische Modernisierung schrittweise zu verwirklichen und dafür die Seiten und Kettenglieder in den Produktionsverhältnissen und dem Überbau, die der Entwicklung der Produktivkräfte nicht entsprechen, zu reformieren. Man muss am grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum den Hauptteil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festhalten und es vervollständigen, am Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, daneben noch mehrere Verteilungsformen parallel bestehen, festhalten und es vervollständigen, einen Teil der Gebiete und der Menschen ermutigen, als erste wohlhabend zu werden, die Armut schrittweise beseitigen, den gemeinsamen Wohlstand verwirklichen und auf der Grundlage der Entwicklung der Produktion und des Zuwachses des gesellschaftlichen Reichtums die wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes ständig befriedigen sowie die allseitige Entwicklung der Menschen fördern. Die Entwicklung ist die allerwichtigste Aufgabe der Partei für die Machtausübung und die Stärkung des Landes. Bei aller Arbeit soll man es als den Hauptausgangspunkt und das Kriterium für ihre Beurteilung betrachten, ob sie der Entwicklung der Produktivkräfte in unserer sozialistischen Gesellschaft, der Erhöhung der umfassenden Landesstärke unseres sozialistischen Staates und der Steigerung des Lebensstandards der Bevölkerung dienlich ist. Es gilt, Arbeit, Wissen, Fachkräfte und schöpferische Tätigkeiten zu respektieren und es zu erreichen, dass die Entwicklung dem Volk dient, sich auf das Volk stützt und das Volk an den Errungenschaften der Entwicklung teilhat. Mit dem Eintritt ins neue Jahrhundert ist China in die neue Entwicklungsphase des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und des beschleunigten Vorantreibens der sozialistischen Modernisierung eingetreten. Es gilt, gemäß der Gesamtanordnung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung den wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau sowie den Aufbau der ökologischen Zivilisation allseitig voranzutreiben. Die strategischen Ziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der neuen Phase des neuen Jahrhunderts sind es, das ansatzweise erreichte Niveau des bescheidenen Wohlstands zu festigen und zu entwickeln, bis zum 100. Gründungstag der Partei eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem noch höheren Niveau, die mehr als einer Milliarde Menschen Vorteile bringen wird, fertig aufzubauen und bis zum 100. Gründungstag der Volksrepublik das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt auf das Niveau eines Schwellenlandes zu heben und die Modernisierung im Wesentlichen zu realisieren.

Die Grundlinie der Kommunistischen Partei Chinas im Anfangsstadium des Sozialismus ist es, die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes dabei zu führen und zusammenzuschließen, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, an den Vier Grundprinzipien und an der Reform und Öffnung festzuhalten, sich auf die eigene Kraft zu stützen, harte Pionierarbeit zu leisten und dafür zu kämpfen, China zu einem reichen, starken, demokratischen, zivilisierten, harmonischen und modernen sozialistischen Land aufzubauen.

Bei der Führung der sozialistischen Sache muss die Kommunistische Partei Chinas daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, alle andere Arbeit muss diesem Mittelpunkt untergeordnet sein und ihm dienen. Wir müssen Gelegenheiten beim Schopfe packen, die Entwicklung beschleunigen, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, die Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen, und die Strategie für die nachhaltige Entwicklung durchführen, die Rolle der Wissenschaft und Technik als entscheidender Produktivkräfte voll zur Geltung bringen, uns auf wissenschaftlich-technische Fortschritte stützen, die Qualifikation der Arbeitenden verbessern und die gute und schnelle Entwicklung der Volkswirtschaft fördern.

Für uns sind die Vier Grundprinzipien – das Festhalten am sozialistischen Weg, der volksdemokratischen Diktatur, der Führung durch die Kommunistische Partei Chinas und dem Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Ideen – die Grundlage für den Aufbau des Staates. Während des ganzen Prozesses der sozialistischen Modernisierung müssen wir an den Vier Grundprinzipien festhalten und die bürgerliche Liberalisierung bekämpfen.

Das Festhalten an der Reform und Öffnung ist unser Weg zur Stärkung des Landes. Nur durch Reform und Öffnung können wir China, den Sozialismus und den Marxismus entwickeln. Wir müssen das Wirtschaftssystem, das die Entwicklung der Produktivkräfte behindert, von Grund auf reformieren und an dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem festhalten und es vervollständigen. Dementsprechend müssen wir die Reform der politischen Struktur und die Reform auf anderen Gebieten durchführen, an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen festhalten und alle von der menschlichen Gesellschaft geschaffenen Zivilisationserrungenschaften absorbieren und ausnutzen. Bei der Reform und Öffnung müssen wir kühne Forschungen anstellen, neue Bereiche mutig erschließen, die Wissenschaftlichkeit der Entscheidungsfindung für die Reform erhöhen und die Koordiniertheit der Reformmaßnahmen verstärken sowie neue Wege in der Praxis bahnen.

Die Kommunistische Partei Chinas führt das Volk bei der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft, konsolidiert und entwickelt unbeirrt die gemeineigene Wirtschaft sowie ermutigt unbeirrt die nicht-gemeineigenen Wirtschaften zur Entwickelung und unterstützt und leitet diese Entwicklung an. Sie entfaltet die fundamentale Funktion des Marktes bei der Allokation von Ressourcen und etabliert ein vollständiges System der makroökonomischen Steuerung. Sie plant einheitlich die Entwicklung von Stadt und Land, von verschiedenen Regionen, von Wirtschaft und Gesellschaft und die harmonische Entwicklung von Mensch und Natur sowie die inländische Entwicklung und die Öffnung nach außen, reguliert die Wirtschaftsstruktur und verändert den Wirtschaftsentwicklungsmodus. Sie fördert die parallele Entwicklung der Industrialisierung, des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie, der Urbanisierung und der Modernisierung der Landwirtschaft, baut neue sozialistische Dörfer auf, schlägt den neuartigen Industrialisierungsweg chinesischer Prägung ein und baut ein innovationsorientiertes Land auf.

Die Kommunistische Partei Chinas führt das Volk, die sozialistische demokratische Politik zu entwickeln. Es gilt, an der organischen Einheit von der Führung der Partei, vom Fungieren des Volkes als Herr des Staates und vom gesetzesgemäßen Regieren des Landes festzuhalten und den politischen Entwicklungsweg des Sozialismus chinesischer Prägung zu gehen. Wir müssen die sozialistische Demokratie ausbauen, die sozialistische Rechtsordnung vervollständigen, einen sozialistischen Rechtsstaat aufbauen und die demokratische Diktatur des Volkes konsolidieren sowie die sozialistische politische Zivilisation aufbauen. Das Volkskongress-System und das System der Mehrparteien-Kooperation und der politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas, das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten und das System der Selbstverwaltung der Volksmassen an der Basis sollen fortgeführt und vervollkommnet werden. Eine umfangreichere, vollkommenere und vollständigere Volksdemokratie ist zu entwickeln. Das Recht des Volkes auf die Regelung der staatlichen und der sozialen Angelegenheiten sowie auf die Verwaltung der Wirtschaft und des Kulturwesens ist effektiv zu schützen. Die Menschenrechte sind zu respektieren und zu schützen. Wir müssen freie Meinungsäußerung fördern und Systeme und Verfahren für die demokratische Wahl, demokratische Entscheidungsfindung, demokratische Verwaltung und demokratische Kontrolle etablieren bzw. vervollständigen. Das Gesetzsystem des Sozialismus chinesischer Prägung soll vervollkommnet und die Arbeit der Gesetzesdurchführung intensiviert werden, damit alle Arbeit des Staates ins gesetzliche Gleis gebracht wird.

Die Kommunistische Partei Chinas führt das Volk bei der Entwicklung der fortschrittlichen sozialistischen Kultur, baut die sozialistische geistige Zivilisation auf und verbindet beim Regieren des Landes die Rolle des Gesetzes mit der Rolle der Moral. Es gilt, das ideologische und moralische Niveau sowie das wissenschaftliche und kulturelle Niveau der ganzen Nation zu erhöhen, damit der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung eine solide ideologische Grundlage, eine starke geistige Triebkraft und eine starke intellektuelle Unterstützung gewährt werden. Ein starkes sozialistisches Kulturland soll aufgebaut und der Aufbau des Systems der sozialistischen Grundwerte intensiviert werden. Es gilt, am Marxismus als Leitgedanken festzuhalten, sich das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Prägung zu Eigen zu machen, den Nationalgeist mit Patriotismus als seinem Kern und den Zeitgeist mit Reform und Innovation als dessen Kern zur Entfaltung zu bringen, die sozialistische Auffassung von Ehre und Unehre zu befürworten sowie den Nationalgeist der Selbstachtung, des Selbstvertrauens und des unaufhaltsamen Vorwärtsstrebens zu stärken. Wir sollen uns der Zersetzung durch die dekadenten Ideen des Kapitalismus und des Feudalismus erwehren, verschiedene hässliche gesellschaftliche Erscheinungen beseitigen und uns bemühen, es zu erreichen, dass das chinesische Volk ein hohes Ideal und moralische Integrität hat und gebildet und diszipliniert ist. Wir sollen die Parteimitglieder im Sinne des erhabenen Ideals des Kommunismus erziehen. Es gilt, das Bildungswesen, die Wissenschaft und das Kulturwesen tatkräftig zu entwickeln, die vorzügliche traditionelle Kultur der Nation weiterzuentwickeln, die sozialistische Kultur zum Aufblühen zu bringen und sie zu entwickeln.

Die Kommunistische Partei Chinas führt das Volk bei der Gestaltung einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft. Es gilt, gemäß der Gesamtanforderung von Demokratie und Rechtsordnung, Fairness und Gerechtigkeit, Vertrauenswürdigkeit und Freundlichkeit, voller Vitalität, Stabilität und Ordnung sowie harmonischem Nebeneinander von Mensch und Natur und nach dem Prinzip des gemeinsamen Aufbaus und des gemeinsamen Genusses sowie mit der Gewährleistung und der Verbesserung des Lebens des Volkes als Schwerpunkt die interessenbezogenen Probleme, die der Bevölkerung am meisten am Herzen liegen, sie am unmittelbarsten betreffen und von größter Aktualität sind, angemessen zu lösen, mehr und fairere Teilhabe des ganzen Volkes an den Früchten der Entwicklung zu ermöglichen und durch Bemühungen eine Situation herbeizuführen, in der alle ihr Können zur vollen Entfaltung bringen, den ihnen gebührenden Platz einnehmen und harmonisch miteinander sind. Die gesellschaftliche Verwaltung ist zu verstärken und zu erneuern. Die zwei dem Wesen nach unterschiedlichen Widersprüche, die Widersprüche zwischen uns und dem Feind und die Widersprüche im Volke, müssen streng voneinander unterschieden und richtig behandelt werden. Es gilt, die umfassende Sanierung der öffentlichen Sicherheit zu intensivieren und nach dem Gesetz entschieden gegen die verschiedenartigen Kriminalitäten und Kriminellen, die die Sicherheit und die Interessen des Staates, die gesellschaftliche Stabilität und die wirtschaftliche Entwicklung gefährden, vorzugehen, um die langfristige Stabilität der Gesellschaft zu erhalten.

Die Kommunistische Partei Chinas führt das Volk beim Aufbau der sozialistischen ökologischen Zivilisation. Man soll sich ein Konzept der ökologischen Zivilisation im Sinne des Respekts vor der Natur, der Anpassung an die Natur und des Naturschutzes zu Eigen machen, an der grundlegenden Staatspolitik der Ressourceneinsparung und des Umweltschutzes, an der Richtlinie, die den Vorrang der Einsparung und des Schutzes und die Wiederherstellung der Natur als Schwerpunkt beinhaltet, und an dem Weg der zivilisierten Entwicklung, der die Entwicklung der Produktion, ein wohlhabendes Leben und gute Ökologie ermöglicht, festhalten. Es gilt, mit konzentrierten Kräften eine ressourceneinsparende und umweltfreundliche Gesellschaft aufzubauen, ein Raumgefüge, eine Industriestruktur und eine Produktions- und Lebensweise, die auf Ressourceneinsparung und Umweltschutz setzen, zu bilden, um ein gutes Umfeld für Produktion und Leben des Volkes zu schaffen und die auf Dauer nachhaltige Entwicklung der chinesischen Nation zu realisieren.

Die Kommunistische Partei Chinas hält daran fest, die Volksbefreiungsarmee und die anderen bewaffneten Kräfte des Volkes zu führen, den Aufbau der Volksbefreiungsarmee zu verstärken und es wirksam zu gewährleisten, dass die Volksbefreiungsarmee die historische Mission der Armee in der neuen Phase des neuen Jahrhunderts erfüllt sowie ihre Rolle bei der Festigung der Landesverteidigung, dem Schutz des Vaterlandes und der Teilnahme an der sozialistischen Modernisierung voll zur Geltung bringt.

Die Kommunistische Partei Chinas erhält die durch Gleichberechtigung, Solidarität, gegenseitige Hilfe und Harmonie gekennzeichneten sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalitäten aufrecht und entwickelt sie, bildet aktiv Kader aus den nationalen Minderheiten heran und befördert sie und hilft den nationalen Minderheiten und den von ihnen bewohnten Gebieten bei der Entwicklung ihrer Wirtschaft und Kultur sowie ihres Sozialwesens, um durch den vereinten Kampf gemeinsame Prosperität und Entwicklung aller Nationalitäten zu verwirklichen. Es gilt, die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit in Bezug auf die Religion umfassend durchzuführen und sich mit den Gläubigen zusammenzuschließen, um zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung beizutragen.

Die Kommunistische Partei Chinas schließt sich mit den Arbeitern, Bauern und Intellektuellen aller Nationalitäten des ganzen Landes sowie mit allen demokratischen Parteien, den parteilosen Persönlichkeiten und den patriotischen Kräften aller Nationalitäten zusammen, um die breitestmögliche patriotische Einheitsfront, die sich aus allen sozialistischen Werktätigen, allen Erbauern der Sache des Sozialismus, allen den Sozialismus unterstützenden Patrioten und für die Wiedervereinigung des Vaterlandes eintretenden Patrioten zusammensetzt, weiter zu entwickeln und zu stärken. Wir müssen die Einheit des ganzen Volkes, einschließlich der Landsleute in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, der Landsleute in der Sonderverwaltungszone Macao, der Landsleute auf Taiwan und der Überseechinesen, ständig verstärken und nach der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ die langfristige Prosperität und Stabilität Hong Kongs und Macaos fördern sowie die große Sache der Wiedervereinigung des Vaterlandes vollenden.

Die Kommunistische Partei Chinas hält an einer unabhängigen und selbständigen Außenpolitik des Friedens, am Weg der friedlichen Entwicklung, an der Strategie der auf gegenseitigem Nutzen und gemeinsamem Gewinnen beruhenden Öffnung fest, berücksichtigt die inländische und internationale Gesamtsituation einheitlich, hat sie im Griff und entwickelt die Beziehungen mit anderen Ländern aktiv, um ein günstiges internationales Umfeld für die Reform, Öffnung und Modernisierung Chinas anzustreben. In internationalen Angelegenheiten wahrt sie die Selbstständigkeit und Souveränität Chinas, bekämpft den Hegemonismus und die Machtpolitik, erhält den Weltfrieden, fördert den Fortschritt der Menschheit und sich bemüht um die Vorantreibung des Aufbaus einer harmonischen Welt, die durch dauerhaften Frieden und gemeinsame Prosperität gekennzeichnet ist. Auf der Grundlage der Fünf Prinzipien des gegenseitigen Respekts der Souveränität und der territorialen Integrität, des gegenseitigen Nichtangriffs, der gegenseitigen Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens sowie der friedlichen Koexistenz entwickelt sie die Beziehungen zwischen China und allen anderen Ländern der Welt. Sie bemüht sich, die gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen China und den umliegenden Ländern ständig zu entwickeln und den Zusammenschluss und die Zusammenarbeit zwischen China und den anderen Entwicklungsländern zu verstärken. In Übereinstimmung mit den Prinzipien der Unabhängigkeit und Selbständigkeit, der völligen Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung und der gegenseitigen Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten entwickelt sie ihre Beziehungen mit den kommunistischen Parteien und anderen politischen Parteien in anderen Ländern.

Um die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes bei den Bemühungen um die Verwirklichung des großartigen Ziels der sozialistischen Modernisierung zu führen, muss die Kommunistische Partei Chinas sich an der Grundlinie der Partei orientierend den Aufbau in Bezug auf die Regierungsfähigkeit, Fortschrittlichkeit und Reinheit der Partei verstärken, im Geist der Reform und Innovation das neue große Projekt des Parteiaufbaus allseitig vorwärts bringen, den Aufbau in Bezug auf die Reinheit der Partei, den ideologischen und organisatorischen Aufbau, den Aufbau des Arbeitsstils, den Aufbau in Bezug auf die Bekämpfung von Korruptionen und auf die Redlichkeit und Rechtschaffenheit und den Aufbau des Systems insgesamt vorantreiben und das Niveau der Verwissenschaftlichung des Parteiaufbaus allseitig erhöhen. Sie soll daran festhalten, dass die Gründung der Partei im Interesse der Gemeinschaft liegt, die Partei für das Volk regiert, und die Partei Selbstdisziplin ausüben und streng gegen ihre Mitglieder sein muss. Es gilt, ihre guten Traditionen und ihren guten Arbeitsstil zu pflegen, ihr Führungs- und Regierungsniveau ständig zu erhöhen, ihre Fähigkeit zum Widerstand gegen die Korruption, zur Verhütung von Degeneration und zur Abwehr von Risiken zu steigern, ihre Klassenbasis ständig zu festigen, ihre Massenbasis ständig zu vergrößern und ihre Kreativität, ihren Zusammenhalt und ihre Kampffähigkeit unablässig zu erhöhen sowie eine auf Lernen, Dienstleistungen und Innovationen ausgerichtete marxistische Regierungspartei aufzubauen, damit unsere Partei stets an vorderster Front der Zeit vorangeht und einen starken Kern bildet, der das ganze Volk beim ununterbrochenen Vorwärtsschreiten auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung führen kann. Beim Parteiaufbau müssen wir die folgenden vier grundlegenden Anforderungen entschieden erfüllen:

Erstens müssen wir an der Grundlinie der Partei festhalten. Die ganze Partei muss mit der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“, dem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept und der Grundlinie der Partei ihr Denken und ihr Handeln vereinheitlichen, und unbeirrt für eine lange Zeit daran festhalten. Wir müssen die Reform und Öffnung mit den Vier Grundprinzipien in Einklang bringen, die Grundlinie der Partei umfassend in die Tat umsetzen, das Grundprogramm der Partei für das Anfangsstadium des Sozialismus allseitig durchführen und alle falschen „Links“- oder Rechtsabweichungen bekämpfen, wobei wir vor Rechtsabweichungen wachsam bleiben, aber vor allem „Links“-Abweichungen verhüten müssen. Wir müssen den Aufbau der Führungsgremien aller Ebenen verstärken, die Kader, die bei der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung hervorragende Leistungen in ihren öffentlichen Diensten erzielt und das Vertrauen der Massen gewonnen haben, auswählen und einsetzen sowie Dutzende Millionen Fortsetzer der Sache des Sozialismus heran- und ausbilden und dadurch die Umsetzung und Durchführung der Grundtheorie, der Grundlinie, des Grundprogramms und der Grunderfahrungen der Partei organisatorisch gewährleisten.

Zweitens müssen wir daran festhalten, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten und nach Wahrheit und Sachlichkeit zu suchen. Die ideologische Linie der Partei ist es, bei allem von der Realität auszugehen, die Theorie mit der Praxis zu verbinden, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und die Wahrheit in der Praxis zu überprüfen bzw. zu entwickeln. Die ganze Partei muss auf dieser ideologischen Linie beharren, aktiv forschen, wagemutig experimentieren, vorwärtsstrebend Neues schaffen, schöpferisch arbeiten, ständig neue Umstände studieren, neue Erfahrungen zusammenfassen, neue Probleme lösen und in der Praxis den Marxismus bereichern und entwickeln sowie die Sinisierung des Marxismus fördern.

Drittens müssen wir daran festhalten, mit ganzem Herzen dem Volk zu dienen. Die Partei hat außer den Interessen der Arbeiterklasse und der breitesten Volksmassen keine eigenen besonderen Interessen. Sie setzt zu jeder Zeit die Interessen der Massen an die erste Stelle, teilt mit ihnen Freud und Leid sowie pflegt die engsten Kontakte mit ihnen. Es gilt, daran festzuhalten, die Macht fürs Volk auszuüben, sich eng mit dem Volk zu verbinden und nach Vorteilen fürs Volk zu streben. Die Partei erlaubt keinem Parteimitglied, sich von den Massen loszulösen oder sich über die Massen zu stellen. Die Partei verfolgt bei ihrer Arbeit die Massenlinie, tut alles für die Massen, stützt sich bei allem auf die Massen, führt das Prinzip „aus den Massen schöpfen, in die Massen hineintragen“ durch und verwandelt ihre korrekten Auffassungen in bewusste Aktionen der Massen. Die größte politische Überlegenheit unserer Partei ist die enge Verbindung mit den Massen, während die größte Gefahr für die Partei nach der Machtergreifung in der Loslösung von den Massen liegt. Der Arbeitsstil der Partei und die Aufrechterhaltung der Verbindung der Partei mit den Volksmassen sind eine Frage von vitaler Bedeutung für die Partei. Die Partei hält an der Richtlinie fest, dass sowohl die Ursachen als auch die Symptome behandelt werden, eine umfassende Sanierung vorgenommen wird und Bestrafung und Vorbeugung parallel durchgeführt werden, wobei der Vorbeugung mehr Beachtung geschenkt wird, und praktiziert ein System zur Bestrafung von und Vorbeugung vor Korruption und vervollständigt es. Die Partei bekämpft konsequent die Korruption und unternimmt große Anstrengungen, um ihren Arbeitsstil zu verbessern und eine redliche und rechtschaffene Regierung aufrechtzuerhalten.

Viertens müssen wir am demokratischen Zentralismus festhalten. Der demokratische Zentralismus ist ein System der Verbindung der Zentralisierung auf der Basis der Demokratie mit der Demokratie unter zentraler Leitung. Er ist sowohl das grundlegende Organisationsprinzip der Partei als auch die Anwendung der Massenlinie im Parteileben. Die innerparteiliche Demokratie muss vollauf entfaltet und die Hauptrolle der Parteimitglieder respektiert werden. Die demokratischen Rechte der Parteimitglieder müssen gewährleistet und die Initiative und Kreativität der Parteiorganisationen aller Ebenen und aller Parteimitglieder zur Geltung gebracht werden. Ein richtiger Zentralismus muss praktiziert werden, um die Solidarität und Einheit sowie die Einigkeit des Handelns der ganzen Partei zu gewährleisten und es sicherzustellen, dass die Beschlüsse der Partei unverzüglich und effektiv durchgeführt werden. Der Sinn für Organisation und Disziplin muss verstärkt werden, und alle Parteimitglieder sind vor der Parteidisziplin gleich. Die Kontrolle über die Führungsorgane der Partei und die führenden Funktionäre, insbesondere die wichtigen führenden Funktionäre, die Parteimitglieder sind, muss verstärkt und das parteiinterne Kontrollsystem ständig vervollständigt werden. In ihrem politischen Leben übt die Partei auf richtige Weise Kritik und Selbstkritik, führt in Bezug auf prinzipielle Fragen ideologischen Kampf, hält an der Wahrheit fest und korrigiert die Fehler. Wir müssen große Anstrengungen unternehmen, um eine lebhafte politische Situation zu schaffen, in der es sowohl Zentralisierung als auch Demokratie, sowohl Disziplin als auch Freiheit und sowohl einheitlichen Willen als auch persönliches Behagen gibt.

Die Führung durch die Partei bedeutet in der Hauptsache deren politische, ideologische und organisatorische Führung. Die Partei muss sich den Erfordernissen der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung anpassen, am wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgemäßen Regieren festhalten sowie ihre Führung verstärken und verbessern. Sie muss nach dem Prinzip, die Gesamtsituation zu überblicken und verschiedene Seiten zu koordinieren, unter verschiedenen Organisationen gleicher Ebene die Rolle als führender Kern spielen. Sie muss sich auf die Führung des Wirtschaftsaufbaus konzentrieren, alle Kräfte in ihren gemeinsamen Bemühungen organisieren und koordinieren, mit dem Blick auf den Wirtschaftsaufbau die Arbeit leisten und die umfassende Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft fördern. Die Partei muss demokratische und wissenschaftliche Entscheidungsfindung praktizieren, eine korrekte Linie, korrekte Richtlinien und politische Maßnahmen ausarbeiten und durchführen, ihre organisatorische Arbeit und Aufklärungs- und Erziehungsarbeit gut leisten sowie die Rolle aller Parteimitglieder als Avantgarde und Vorbild zur Geltung bringen. Die Partei muss im Rahmen der Verfassung und der Gesetze des Staates handeln. Die Partei muss gewährleisten, dass die staatlichen Organe für Gesetzgebung, Rechtsprechung und Administration, die Wirtschafts- und Kulturorganisationen und die Massenorganisationen aktiv, selbständig, verantwortungsvoll und koordiniert arbeiten können. Die Partei muss ihre Führung über die Gewerkschaft, den Kommunistischen Jugendverband, den Frauenverband und die anderen Massenorganisationen verstärkt ausüben und deren Rolle voll zur Geltung bringen. Die Partei muss sich der Entwicklung der Lage und der Veränderung der Umstände anpassen, ihr Führungssystem vervollständigen, ihren Führungsstil verbessern und ihre Regierungsfähigkeit verstärken. Die Parteimitglieder müssen mit den Volksmassen außerhalb der Partei eng zusammenarbeiten und gemeinsam mit ihnen für den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung kämpfen.