"Wir sind seit langem der Meinung, ohne Demokratie gibt es keinen Sozialismus. Die von China durchgeführte Reform ist eine umfassende Reform, welche die Reformen der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Systeme betrifft." Dies sagte Li Zhaoxing, der Sprecher des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) am Mittwoch auf einer Pressekonferenz im Vorfeld der 2. Tagung des 11. NVK in Beijing.

Seit der Durchführung der Reform- und Öffnungspolitik vor 30 Jahren habe China ständig das Führungssystem der Kommunistischen Partei (KP) Chinas und des Staates, das System des Volkskongresses, das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter der Führung der KP Chinas, das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten, das System der Demokratie auf Basisebene, den Mechanismus der administrativen Verwaltung, das Rechtssystem, den Entscheidungsmechanismus sowie das System der Machteinschränkung und -überwachung vervollkommnet. Die Reform des chinesischen politischen Systems habe erhebliche Fortschritte erzielt. Die Tatsache der langfristigen, ständigen und schnellen Entwicklung der chinesischen Wirtschaft sowie der harmonischen und stabilen Gesellschaft haben bestätigt, dass die Reform des chinesischen politischen Systems den Landeskunden Chinas entsprochen und sich den Forderungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung angepasst habe, sagte Li.

"Die von uns eingeführte Reform stellt vielleicht keine Reform dar, wie sie manche westliche Politiker erwartet haben, sondern eine Selbstverbesserung und -entwicklung. Im Vergleich zu der neuen Situation der chinesischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie den Anforderungen der Gewährleistung der demokratischen Rechte des Volkes und der sozialen Gleichberechtigung und Gerechtigkeit muss sich die Reform weiter verbessern. Wir bemühen uns, sich der erhöhenden Aktivität des Volkes für die Teilnahme an der Politik anzupassen, die Volksdemokratie auszubauen, die Demokratie auf Basisebene zu entwickeln, die patriotische Einheitsfront zu verstärken, die grundsätzliche Strategische der gesetzmäßigen Verwaltung des Landes durchzuführen, die Reform des administrativen Verwaltungssystems zu beschleunigen, den Einschränkungs- und Überwachungsmechanismus zu vervollkommnen und die Reform des politischen System zu fördern", führte der Sprecher weiter aus.

Chinas politisches System