Haushaltsdefizit wird zurückgehen

Xie Xuren teilte mit, dass China sein Haushaltsdefizit in diesem Jahr reduzieren will.

Xie zufolge wird China in diesem Jahr weiterhin eine "aktive" Finanzpolitik durchführen. Allerdings muss man, so der Finanzminister, "die Stärke, das Tempo, den Schwerpunkt der Politik" mit den Kernanforderungen der makroökonomischen Steuerung in Einklang bringen. Die Stabilisierung des Preisniveaus soll vor allem im Mittelpunkt stehen. Dementsprechend soll das Gewicht des Haushaltsdefizits am Bruttoinlandsprodukt von 2,5 Prozent auf circa zwei Prozent gesenkt werden. Im Vergleich zum vergangenen Jahr bedeutet dies eine Abnahme von 150 Milliarden Yuan, erklärte Xie.

Des Weiteren betonte Xie, bei der Durchführung der Finanzpolitik werde mehr Wert darauf gelegt, die Wirtschaft umzustrukturieren, die Qualität und die Nutzeffekte der Wirtschaftsentwicklung zu erhöhen und die Lebensqualität zu verbessern. "Nach der Anforderung der Preisstabilisierung werden wir die Produktion sowie die Lieferung der lebensnotwendigen Artikel fördern, wie zum Beispiel Getreide, Baumwollen, Gemüse, Zucker, Fleisch, Eier, Milch und so weiter. Die Kosten in der Warenzirkulation sollen reguliert werden und die Lieferung der Rohstoffe für Ackerbau soll weiter gefördert werden", sagte der Finanzminister auf der Pressekonferenz.

Unter anderem teilte Xie mit, China werde auch Exporte besser steuern, um das Preisniveau auf dem Markt zu stabilisieren. Den armen Leute möchte die Regierung helfen, damit ihr Leben grundsätzlich nicht vom Preisanstieg beeinflusst wird. Währenddessen sei die Finanzaufsicht zu verstärken, um das Finanzrisiko zu minimieren und damit sich die Staatsfinanzen positiv entwickeln, so der Finanzminister.

Verbesserung des Volkslebens

"In diesem Jahr werden wir viel mehr für die Bereiche Landwirtschaft, Wasserwirtschaft, Verkehr, Umwelt und Ökoschutz, die viel näher mit dem täglichen Leben der Menschen in Verbindung stehen, ausgeben", sagte Xie Xuren.

Zugleich sollen die Gelder, die die regionalen Regierung von der Zentralregierung bekommen, hauptsächlich für die Verbesserung des Volkslebens verwendet werden. Insgesamt machen die Ausgaben der Zentralregierung für das Volksleben etwa zwei Drittel aller Ausgaben aus. Normalerweise erreicht im ganzen Land, insbesondere für die Basisebenen, der Anteil der Ausgaben für das Volksleben 70 bis 80 Prozent, so Xie.

Die Ausgaben für das Volksleben gliedern sich in zwei Ebenen. Eine handelt sich um die Bereiche Bildung, Hygiene, soziale Absicherung und Beschäftigung, die direkt mit dem Volksleben verbunden sind. Die anderen werden sie für den Aufbau der Infrastruktur und der Umwelt ausgegeben, die die von der Regierung angebotenen grundsätzlichen öffentlichen Dienstleistungen darstellen. Viel davon soll in die Landwirtschaft investiert werden, um die Einkommen der Bauern zu erhöhen, erklärte er weiter.