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14. 03. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Eine qualitative und effiziente Wachstumsrate von 7% ist nicht leicht zu erreichen

Schlagwörter: Wen Jiabao, Volkskongress, China, NVK

Einkommenserhöhung der Bauern

Im Bezug auf die Einkommenskluft zwischen Bauern und Stadtbewohner sagte Wen Jiabao, im Laufe der Jahre sei das Einkommen der Bauern enorm gestiegen. Das Jahreseinkommen der Bauer habe im vergangenen Jahr 5119 Yuan erreicht, ein Plus von mehr als 10% Prozent. Die Zuwachsrate sei größer als die der Stadtbewohner. Das sei positiv zu werten.

Wen sagte weiter, dass China seit 2006 die landwirtschaftlichen Steuern aufgehoben habe. Allein im Jahr 2006 habe die Subvention durch die Zentralregierung 132.6 Milliarden Yuan erreicht. Gleichzeitig haben wir begonnen, Produktionssubventionen an die Landwirte zu vergeben. Die jährliche Zuschusssumme betrage mehr als 120 Milliarden Yuan.

Darüber hinaus führe die Regierung in den ländlichen Gebieten freie Neun-Jahre Schulpflicht und in armen Gebieten und armen Familien werden auch die Gebühren für Bücher und Unterkunft erlassen. In Fachoberschule können die Kinder aus ländlichen Gebieten und die Schüler in landwirtschaftlichen Fächern total kostenfrei studieren. Dies sei auch ein wichtiger Grund für die Steigerung des Einkommens von Bauern, sagte Wen Jiabao.

Noch wichtiger sei laut Wen, dass China die Diskriminierung der Wanderarbeiter überwunden habe, damit mehr Bauern in Städte einwandern und dort arbeiten. Nun betrage das Lohneinkommen die Hälfte der gesamten Einkommen von Bauern.

"Trotz dieser Einkommenssteigerung dürfen wir jedoch nicht allzu optimistisch sein”, sagte Wen, “denn dieser Wachstum ist noch nicht stabil und fest genug."

Der Ministerpräsident betonte, Einkommenssteigerung der Bauern sei ein wichtiger Aspekt sozialer Gerechtigkeit, vor allem der Gerechtigkeit der Einkommensverteilung.

"Aus diesem Grund müssen wir uns in diesem Bereich besonders anstrengen. Wir führen zurzeit aktiv die Reform von Hukou (Haushalts-Registrierungssystem) durch, so dass sich förderfähige Migranten in Städten ansiedeln können. Gleichzeitig versuchen wir, eine Reihe Probleme der Wanderarbeiter wie Ausbildung, Schulbesuch der Kinder und Sozialversicherung zu lösen. Alle diese Maßnahmen werde meiner Meinung nach dabei helfen, das Einkommen der Bauer weiterhin anzuheben" so der Ministerpräsident.

Reform des Politiksystems

"Meiner Meinung nach stellt die Reform das ewige Thema der Geschichte dar. Die Reformen des Politik- und des Wirtschaftssystems sollen koordiniert vorangetrieben werden, weil sich alle Dinge entwickeln werden. Nur mit kontinuierlicher Reform kann eine Partei und ein Land dynamisch bleiben", sagte Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao.

Die Reform des Politiksystems gewährleiste die Reform des Wirtschaftssystems. Ohne sie könnte die Reform des Wirtschaftssystems nicht gelingen und die erzielten Erfolge können verloren gehen, so Wen.

"Ich meine, die größte Gefahr liegt zurzeit in der Korruption. Der Kampf gegen die Korruption sollte auch aufgrund der Systemreform durchgesetzt werden. Ich verstehe, dass das Schicksal des Landes von den Gefühlen der Massen abhänge. Man muss Bedingungen schaffen, in denen die Massen die Regierung kritisieren und überwachen könnten, um ihren Widerwille auszudrücken und ihre Wünsche zu erfüllen. Die Gerechtigkeit stellt das wesentliche Merkmal des Sozialismus und die Basis der gesellschaftlichen Stabilität dar. Wir müssen sowohl die Gerechtigkeit der Einkommensverteilung verwirklichen, um die Erweiterung der Einkommensspanne zu reduzieren, als auch die Ungerechtigkeit der Ressourcenverteilung wie zum Beispiel die Ressourcen für Bildung und medizinische Versorgung lösen, damit das Volk die Erfolge der Reform und Öffnung genießen könnten", führte er aus

Man sollte jedem Menschen eine Bildungschance bieten. Der unabhängige Denkprozess und die Kreativität der Menschen sollen sich vollständig entfalten können. Nur die Motivation des Volkes bildet die soliden Fundamente der Reform und des Aufbaus. In diesem Sinne handele es sich um die echte Bedeutung von Demokratie, so Wen weiter.

In den chinesischen Kreisen und Städten ohne Bezirke werde eine Direktwahl von Angeordneten der Volkskongresse durchgeführt, sagte er. Auf der Dorfebene herrsche das autonome System der Dorfbewohner. Von der Stadtebene bis zum Zentralen führe man noch eine Indirektewahl durch. Bei der Wahl der Mitglieder des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas findet eine Konkurrenzwahl statt, erläuterte Wen.

"Ich meine seit jeher, man solle Schritt für Schritt vorgehen. Aber man muss glauben, die Massen können sowohl ein Dorf, als auch eine Gemeinde und einen Kreis gut regieren. Ein Prozess ist trotzdem benötigt", sagte er.

Es sei nicht leicht, in einem Land mit 1,3 Milliarden Menschen die Reform des Politiksystems fortzusetzen. Man brauche ein stabiles und harmonisches Umfeld. Diese Reform sollte man unter der Führung der KP Chinas schrittweise durchsetzen, so Wen weiter.

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Quelle: german.china.org.cn

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