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Die Kommunistische Partei Chinas |
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Die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas), gegründet am 1. Juli 1921 in Shanghai, ist heute die regierende Partei und vertritt die Interessen des chinesischen Volkes. In ihrem 28 Jahre dauernden harten Kampf führte die KP Chinas alle Nationalitäten des Landes zum Sieg der Neudemokratischen Revolution, was schließlich in der Gründung der Volksrepublik China resultierte. Seit Gründung des Neuen China haben alle Nationalitäten unter Führung der KP Chinas verschiedene Schwierigkeiten überwunden und das rückständige, arme und halbkoloniale China in ein sozialistisches Land auf dem Weg zu Wohlstand und Gedeihen verwandelt. Die KP Chinas praktiziert in erster Linie die ideologisch-politische Führung. Sie faßt die Meinungen des Volkes zusammen und entwickelt daraus ihre eigenen Positionen und ihre Politik. Diese werden durch die Verabschiedung des Nationalen Volkskongresses in Form von Gesetzen und Beschlüssen des Staates wirksam. Im Führungssystem des Staates darf die Partei nicht die Regierungsfunktion ausüben. Sie darf nur im Rahmen der Verfassung und der Gesetze handeln und nicht darüber hinaus. Alle Parteimitglieder sind, genau wie alle Bürger, vor dem Gesetz gleich. Die im Dezember 1978 einberufene 3. Plenartagung des 11. ZK der KP Chinas beschloß, ab 1979 den Arbeitsschwerpunkt der Partei auf die sozialistische Modernisierung zu legen, und legte die Richtlinien der Reform und Öffnung fest. Bei der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik und der Etablierung der sozialistischen Marktwirtschaft ist die KP Chinas mit schwierigen Aufgaben konfrontiert. Die Partei betrachtet die Bekämpfung der Korruption und den Aufbau einer vertrauenswürdigen Regierung als ausschlaggebend für ihren eigenen Aufbau. Auf der im Jahr 1993 einberufenen 3. Plenartagung des 14. ZK der KP Chinas wurde auf folgendes hingewiesen: Der Aufbau einer vertrauenswürdigen Regierung und die Bekämpfung der Korruption sind notwendige Bedingungen und eine wichtige Garantie für die Etablierung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems. Von ihnen hängen der Erfolg der Reform und das Schicksal unseres Landes und unserer Partei ab. Um die Korruption auszumerzen, konzentriert sich das ZK der KP Chinas seit über sechs Jahren auf die folgenden drei Aufgaben: die führenden Funktionäre der Partei- und Regierungsorgane aufzufordern, mit Selbstdisziplin und gutem Beispiel voranzugehen; einige schwerwiegende Fälle zu ermitteln und zu ahnden; ungesunde Tendenzen, die von der Bevölkerung besonders kritisiert werden, einzudämmen. Der 15. Parteitag der KP Chinas fand vom 12. bis 18. September 1997 in Beijing statt. Jiang Zemin erstattete auf dem Parteitag im Namen des 14. ZK der Partei einen Bericht mit dem Thema: „Das große Banner der Deng Xiaoping-Theorie hochhalten und den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung allseitig ins 21. Jahrhundert vorantreiben“. Auf dem Parteitag wurden das neue Zentralkomitee und die neue zentrale Disziplinkontrollkommission gewählt und die Resolution über den Bericht des 14. Zentralkomitees, die über den „Entwurf über die Abänderung des Statuts der Kommunistischen Partei Chinas“ und die über den Tätigkeitsbericht der Zentralen Disziplinkontrollkommission angenommen. Im Parteistatut wurde die Deng-Xiaoping-Theorie als Leitgedanke der Partei festgelegt und eindeutig erklärt, daß die Kommunistische Partei Chinas den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen und die Deng Xiaoping-Theorie als ihre Anleitung zum Handeln betrachtet. Die 5.Plenartagung des 15. Parteitages fand vom 9. bis 11 in Beijing statt. 183 Mitglieder und 144 Kandidaten des ZK nahmen daran teil. Die Mitglieder der Disziplinkontrollkommission beim ZK und verantwortliche Genossen der zuständigen Abteilungen waren als nicht stimmberechtigte Delegierte anwesend. Diese Plenartagung diskutierte, überprüfte und nahm den „Vorschlag des ZK der KP Chinas über die Ausarbeitung des 10. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung“ an. Zhu Rongji erläuterte den Entwurf des besagten „Vorschlags“. Die Plenartagung schätzte die großen Leistungen hinsichtlich des wirtschaftlichen Aufbaus und der gesellschaftlichen Entwicklung hoch ein, die seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik vor 20 Jahren, insbesonrders während der Durchführung des 9. Fünfjahresplans, erzielt worden waren. Die Plenartagung analysierte die internationale und inländische Lage, in der sich China an der Jahrhundertwende und bei der Weiterführung der Reform- und Öffnungspolitik und der Durchführung der Modernisierung befindet, eingehend. Sie war der Ansicht, daß China mit dem Eintritt in das neue Jahrhundert in eine neue Entwicklungsphase des allseitigen Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und des beschleunigten Voranschreitens der Modernisierung gekommen ist. Die kommenden fünf bis zehn Jahre werden eine wichtige Periode für Chinas wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung, eine wichtige Periode für die strategische Readjustierung der Wirtschaftsstruktur und eine wichtige Periode für die Verbesserung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems und den Ausbau der Öffnung nach außen sein. Gemäß der vom 15. Parteitag aufgestellten Perspektive für Chinas Modernisierung im neuen Jahrhundert und der ausgearbeiteten Planung wurden folgende wichtige Kampfziele während des 10. Fünfjahresplans festgesetzt: das Entwicklungstempo der Volkswirtschaft beizubehalten, bemerkenswerte Erfolge bei der strategischen Readjustierung der Wirtschaftsstruktur zu erzielen, die Qualität und Effizienz beim wirtschaftlichen Wachstum zu verbessern bzw. zu erhöhen, um eine Grundlage für die Verdopplung des Bruttoinlandsproduktes im Jahr 2010 gegenüber 2000 zu realisieren;die staatseigenen Unternehmen werden wichtige Fortschritte bei der Etablierung eines modernen Unternehmenssystems machen, das soziale Absicherungssystem wird vervollständigt und wesentliche Schritte zur Verbesserung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems werden getan. China wird in noch größerem Umfang und in noch tiefgehenderem Grad an der weltwirtschaftlichen Kooperation und Konkurrenz teilnehmen; Beschäftigungskanäle werden verbreitert, das Einkommen von Stadt- und Landbewohner weiter zunehmen, das materielle und kulturelle Leben beträchtlich verbessert sowie der ökologische Aufbau und der Umweltschutz verstärkt; die Entwicklung von Wissenschaft und Technologie sowie Bildungswesen wird beschleunigt, die Qualität der Bürger weiter erhöht, bemerkenswerte Fortschritte bei dem Aufbau der moralischen Entwicklung und dem Aufbau der Demokratie und der Rechtsordnung werden gemacht. Die Plenartagung betonte, daß man bei der Ausarbeitung des 10. Fünfjahresplans und der erfolgreichen Realisierung der obengenannten Ziele die Entwicklung als Hauptaufgabe, die strukturelle Readjustierung als Hauptfaden, die Reform, die Öffnung und den wissenschaftlich-technologischen Fortschritt als Antriebskraft und die Verbesserung des Lebensstandards des Volks als grundlegenden Ausgangspunkt betrachten müsse. Die Plenartagung war der Ansicht, daß die Entwicklung die unausweichliche Wahrheit und ein Schlüssel zur Lösung aller Probleme in China sei. Angesichts des sich intensivierenden wirtschaftlichen Globalisierungstrends, der stürmischen Entwicklung der wissenschaftlich-technologischen Revolution, der Beschleunigung der Readjustierung der Industrtiestruktur, der neuen Situation der verschärften internationalen Konkurrenz, der schwierigen Aufgabe der Modernisierung und der im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben entstehenden und zu lösenden Widersprüche und Probleme muß ein relativ schnelles Entwicklungstempo beibehalten werden. Man muß den Geist des 15. Parteitges unbeirrbar in die Tat umsetzen, unerschütterlich an dem wirtschaftlichen Aufbau als zentraler Aufgabe festhalten, Gelegenheiten beim Schopfe ergreifen, die Entwicklung beschleunigen und sich um die Erhöhung der umfassenden Landesstärke Chinas bemühen. Gemäß dem Parteistatut besetzte die Plenartagung die Posten als Mitglied des ZK mit den Kandidaten Yue Haiyan, Huang Zhiquan und Wang Zhifu. Die Plenartagung diskutierte und nahm den „Bericht der Zentralen Disziplinkontrollkommission beim ZK der KP Chinas über die Untersuchung der Probleme des Genossen Xu Penghang“ an. Die Plenarsitzung beschloß, Genossen Xu Penghang des Postens des Kandidaten des ZK der KP Chinas zu entheben und ihn in einen zweijährigen Bewährungsstand in der Partei zu versetzen. Die Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros beim ZK sind Jiang Zemin, Li Peng, Zhu Rongji, Li Ruihuan, Hu Jintao, Wei Jianxing und Li Lanqing. Wei Jiangxing ist Sekretär der Zentralen Disziplinkontrollkommission. Die KP Chinas hat über 60 Millionen Mitglieder und 3,3 Millionen Grundorganisationen. Das Parteiorgan ist die „Renmin Ribao“ (Volkszeitung), die theoretische Zeitschrift des ZK „Qiushi“ (Wahrheitssuche) . Der jetzige Generalsekretär des ZK der KP Chinas ist Jiang Zemin. 1 | 2 |
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