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Außenbeziehungen |
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Im neuen Jahrhundert ist die internationale Lage relativ stabil. China hält unbeirrt an der unabhängigen und selbständigen Außenpolitik des Friedens fest, bemüht sich um die Einführung der Multipolarisierung des Weltgefüges, kommt aktiv der Globalisierung der Wirtschaft entgegen, beteiligt sich tatkräftig an der regionalen Kooperation, treibt die Errichtung einer fairen und vernünftigen internationalen politischen und wirtschaftlichen Neuordnung voran und unterstützt das gerechte Werk für die Förderung des Friedens und der Entwicklung der Menschheit. Chinas Standpunkt und Handlungen haben weit und breit Verständnis und Unterstützung in der internationalen Gemeinschaft gewonnen. Als ein großes Land ist Chinas verantwortliche Rolle von immer mehr Ländern gewürdigt und anerkannt worden. Chinas Diplomatie hat für die Erhaltung des Weltfriedens, die Verstärkung der internationalen Kooperation, den Kampf gegen die Hegemonie und die Förderung der gemeinsamen Entwicklung wichtige Beiträge geleistet und gleichzeitig für den Aufbau der sozialistischen Modernisierung des Landes eine gute internationale Umgebung geschaffen.
Beachtung der Verstärkung der Beziehungen mit den Großmächten
Verbesserung und Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen. 2000 wurde trotz zahlreicher Windungen und Wendungen eine relativ stabile Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen beibehalten. Die Kontakte auf hoher Ebene zwischen den Führern beider Länder wurden fortgesetzt. Auch die Kommunikationen und Besuche zwischen den Beamten beider Länder und der Austausch in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Kultur und Militär wurden ständig verstärkt. Während des UN-Millennium-Gipfeltreffens und des inoffiziellen Treffens der APEC-Führer führte Staatspräsident Jiang Zemin mit US-Präsident Bill Clinton wichtige Gespräche. Dabei stimmten beide Seiten überein, die Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen im neuen Jahrhundert auf einem gesunden und stabilen Weg gemeinsam voranzutreiben. Die Dialoge über die Sicherheit und den Militäraustausch zwischen den beiden Ländern wurden wiederaufgenommen. Durch die gemeinsamen Bemühungen der beiden Seiten nahm der US-Kongreß am 19. September 2000 den Antrag über Chinas Meistbegünstigungsstatus an, wodurch schließlich normale Handelsbeziehungen zwischen China und den USA verwirklicht wurden. Dies markierte, daß die USA ihre jährliche Überprüfung Chinas Meistbegünstigungsstatus, die 20 Jahre lang durchgeführt worden war, abschafften und ein Hindernis in der Entwicklung der Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern beseitigten, was für die Förderung einer anhaltenden, gesunden und stabilen Entwicklung der Kooperation zwischen den beiden Ländern in den Bereichen Wirtschaft und Handel und für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen von großer Bedeutung gewesen ist. Allerdings verhandelt die chinesische Seite weiter hinsichtlich anderer Inhalte von Anträgen des US-Kongresses, die sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischten und Chinas Interessen verletzten, mit der amerikanischen Seite und hat ihren oppositionellen Standpunkt dargelegt. Am 15. Dezember 2000 verabschiedete der US-Kongreß den Beschluß über die umfassende Zuweisung, nach dem die amerikanische Regierung für die Verluste Chinas durch ihre Bombadierung der chinesischen Botschaft in Belgrad, Jugoslawien, 28 Mio. US$ entschädigen soll. Am 12. März 2001 betonte der neue US-Präsident George W. Bush während seiner Zusammenkunft mit Yang Jiechi, dem neu ernannten chinesischen Botschafter in den USA, in Washington, daß die US-Regierung und er selbst den amerikanisch-chinesischen Beziehungen große Aufmerksamkeit schenkten und größere Anstrengungen unternehmen wollten, um die Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu fördern. Nach der Machtübernahme der neuen US-Regierung haben die Führer beider Länder auf der höchsten Ebene weiter Kontakt gehalten. Beide Seiten haben positive Einstellungen hinsichtlich der Entwicklung der bilateralen Beziehungen und der weiteren Vorantreibung des Austausches und der Kooperation zwischen beiden Ländern in den verschiedensten Bereichen. Vom 18. bis zum 24. März 2001 stattete Qian Qichen, stellvertretender Ministerpräsident, den USA einen offiziellen Besuch ab. Dies war der erste USA-Besuch eines hochrangigen chinesischen Führers, seit George W. Bush sein Amt angetreten hat. Während seines Aufenthalts in den USA traf Qian Qichen mit Präsident Busch, Vizepräsident Dick Cheney, Außenminister Colin Powell, Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Asistent des Präsidenten für Sicherheitsangelegenheiten des Landes Condoleezza Rice zusammen und tauschte mit ihnen aufrichtig und eingehend Meinungen über einige wichtige internationale bzw. regionale Probleme aus. Qian Qichen sagte in seiner Rede nach der Beendung seines USA-Besuches, daß beide Seiten übereinstimmten, daß sein USA-Besuch positive und konstruktive Erfolge erzielt habe und zur Vertiefung des gegenseitigen Verständnisses und der Vorantreibung der Dialoge und Kooperation zwischen beiden Seiten beitragen werde. Qian sagte, daß in ersten Tagen der neuen US-Regierung Chinas Staatpräsident Jiang Zemin und US-Präsident Bush gegenseitig Schreiben gesendet und hinsichtlich der Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen einen wichtigen Konsens erzielt hätten. ,,Das Ziel meines USA-Besuches ist, mit der amerikanischen Seite den Konsens der Staatsoberhäupter beider Länder durchzuführen und die gesunde und stabile Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen im neuen Jahrhundert zu fördern.“ Qian stellte fest, daß China und die USA beide Großmächte seien und viele Gemeinsamkeiten hätten. Das, es hinsichtlich einiger Probleme zwischen den beiden Ländern Unterschiede gäbe, sei normal. Es sei wichtig, daß beide Seiten auf der Grundlage der gegenseitigen Achtung mit Weitblick das gegenseitige Verständnis vertiefen, das Gemeinsame suchen und dabei Unterschiede bestehen lassen, Konsense erweitern und die Kooperation fördern. Auch Präsident Bush, Vizepräsident Cheney und Außenminister Powell äußerten, daß China ein großes Land sei. Die US-Regierung schenke ihren Beziehungen mit China große Aufmerksamkeit und bemühe sich um eine Förderung der selbigen. Die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Ländern sei für die Welt von weitreichender Bedeutung, daher sollten die Verbindungen zwischen beiden Ländern konstruktiv sein. Die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Ländern entspreche nicht nur den Interessen der Völker beider Länder, sondern sei auch für die asiatisch-pazifische Region, ja sogar für den Weltfrieden, von großer Bedeutung. Beide Seiten sollten daran festhalten, mit Weitblick die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu beobachten und zu behandeln. Qian Qichen sagte, daß wie allgemein bekannt sei, die Taiwan-Frag die wichtigste und sensibelste zentrale Angelegenheit der chinesisch-amerikanischen Beziehungen sei. ,,Ich habe der amerikanischen Seite gegenüber bekräftigt, daß, solange die Taiwan-Frage gut behandelt wird, die chinesisch-amerikanischen Beziehungen stabil entwickelt werden können. Die amerikanische Seite sollte die drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqés, insbesondere das chinesisch-amerikanische gemeinsame Kommuniqué des 17. August 1982 über die umsichtige Behandlung von US-Waffenverkäufen an Taiwan, streng einhalten, um zu vermeiden, daß die Beziehungen zwischen beiden Ländern gravierend beeinträchtigt werden“, so Qian. Die amerikanische Seite äußerte, daß die Bush-Regierung die ,,Ein-China“-Politik, die die US-Regierung seit vielen Jahren verfolgt habe, weiterführen und die o. g. drei gemeinsamen Kommuniqués strikt einhalten wolle. Qian Qichen sagte während seines USA-Besuches, daß beide Seiten über die rasche Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern in den letzten Jahren begeistert und mit den erfolgreichen Dialogen und der Kooperation zwischen beiden Seiten in vielen Bereichen, einschließlich der Überwindung der asiatisichen Finanzkrise, zufrieden seien. Beide Seiten stimmten überein, daß dies nicht nur den Völkern beider Länder zum Wohl gereiche und der stabilen Entwicklung der Beziehungen beider Länder zugute komme, sondern auch bei der Aufrechterhaltung und Förderung der Stabilität und Prosperität der Wirtschaft der asiatisch-pazifischen Region wie auch der Welt, eine wichtige positive Rolle spielen würde. Beide Seiten tauschten zudem Meinungen über weitere Punkte, einschließlich des Beitritts Chinas zur WTO, aus. Präsident Bush äußerte, daß die USA Chinas frühmöglichsten Beitritt zur WTO unterstützten. Qian zufolge tauschten beide Seiten während seines USA-Besuches Meinungen über einige wichtige internationale bzw. regionale Probleme aus. Dabei waren beide Seiten darüber einig, daß, seitdem die Menschheit ins 21. Jahrhundert eingetreten ist, die auf den Schultern Chinas und der USA lastende Verantwortung für Frieden und Entwicklung noch schwerer gewesen ist. Beide Seiten wollen in den Bereichen Erhaltung des Friedens und der Stabilität in der Region, Verhütung der Kernwaffenverbreitung, Umweltschutz, Vorgehen gegen den Drogenhandel und internationale Verbrechen Dialoge und Kooperation verstärken. Gleichzeitig drückte die chinesische Seite aufrichtig ihre ernste Besorgnis über die Entwicklung des Raketenabwehrsystems durch die USA aus. Die Taiwan-Frage ist nach wie vor die wichtigste und sensibelste zentrale Angelegenheit der chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Am 7. März 2000 teilte das US-Verteidigungsministerium offiziell dem US-Kongreß mit, daß es militärische Ausrüstung im Wert von 200 Mio. US$, darunter 162 HAWK-Luftabwehrraketen und notwendiges Equipment für die Erneuerung des TPS-43F-Luftabwehrradars auf Taiwan, an Taiwan verkaufen würde. Hinsichtlich dieser Frage verhandelte die chinesische Seite ernsthaft mit der amerikanischen Seite und verlangte von ihr, ihre betreffenden Versprechen in den drei chinesisch-amerikanischen gemeinsamen Kommuniqués einzuhalten, die Gefahr, die durch ihre Waffenverkäufe an Taiwan verursacht würde, zu sehen, ihre Fehler sofort zu korrigieren und die Verkäufe jeglicher Waffen an Taiwan einzustellen. Am 7. Juni 2000 gab das US-Landesverteidigungsministerium zwei Waffenverkaufsprojekte an Taiwan im Wert von 234 Mio. US$ bekannt, wodurch die Elektronensteuerungs- und Navigationsfähigkeit der F-16 Flieger in niedrigerer Flughöhe gestärkt würden. He Yafei, Botschaftsrat der chinesischen Botschaft in den USA, hatte am 8. Juni diesbezüglich eine ernste Unterredung mit der amerikanischen Seite. Am 28. September verkündete das US-Landesverteidigungsministerium, daß es plane, fortschrittliche militärische Ausrüstung im Wert von 1,308 Mrd. US$, einschließlich der hochmodernen Luft-Luft-Mittelstreckenraketen, an Taiwan zu verkaufen. Dadurch würde der Gesamtwert der von den USA im Jahr 2000 an Taiwan verkauften Waffen 1,867 Mrd. US$ betragen. Am 29. September ließ Yang Jechi, Vizeaußenminister, den amerikanischen Botschafter in China vorladen, um eine ernste Unterredung mit der amerikanischen Seite zu verhandeln, heftigen Protest zu erheben und von den USA zu verlangen, ihre Versprechen in den drei chinesisch-amerikanischen gemeinsamen Kommuniqués einzuhalten und ihren Plan für den Verkauf ihrer Waffen an Taiwan sofort fallenzulassen. Sonst müßten die USA die Verantwortung für alle schlimmen Folgen tragen. Am 30. September legte Sun Yuxi, der Sprecher des Außenministeriums, hinsichtlich des USA-Plans für den Waffenverkauf an Taiwan Chinas festen und gerechten Standpunkt dar. Die chinesische Seite äußerte, daß das Vorgehen der USA klar mache, daß die USA ein wichtiger äußerer Faktor, der die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung Chinas behindere, seien. Wenn die USA ihre Versprechen nicht einhalten und ihre Waffen, insbesondere fortschrittliche Waffen wie den „Aegis“-Zerstörer, die „Patriot-III“-Luftabwehrraketen und andere Raketenabwehrsysteme, weiter an Taiwan verkaufen würden, würden sie nicht nur der Taiwan-Behörde falsche Signale geben und die Spaltungsaktivitäten einiger weniger Elemente, die für die ,,Unabhängigkeit Taiwans“ eintreten, unterstützen, sondern auch die chinesisch-amerikanischen Beziehungen gefährden und die Spannungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße verschärfen. Dies würde den USA selber auch keinen Vorteil bringen. Die amerikanische Seite sollte die Gefährlichkeit ihrer Handlungen einsehen und das Pferd am Rand des Abgrunds zügeln. Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen befinden sich momentan in einem sehr wichtigen Stadium, das Werk der Vorgänger fortzusetzen und für eine neue Entwicklung den Durchbruch zu schaffen. Nur wenn beide Seiten gemeinsam Anstregungen unternehmen und insbesondere die amerikanische Seite sich an die ,,Ein-China“-Politik hält, strikt nach den drei chinesisch-amerikanischen gemeinsamen Kommuniqués handelt und die Taiwan-Frage angemessen und sorgsam behandelt, können die chinesisch-amerikanischen Beziehungen erst weiter entwickelt werden.
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