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Außenbeziehungen |
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Der Vorfall des Rammens eines chinesischen Kampfjets durch ein US-Spionageflugzeug
Am Morgen des 1. April 2001 flog ein elektronisches US-Aufklärungsflugzeug EP-3 südöstlich entlang Chinas Insel Hainan. Zwei F-8-Flieger der chinesischen Marine wurden zur Verfolgung und Überwachung des US-Flugzeuges losgeschickt. Als die chinesischen Flieger um 9.07 Uhr einen normalen Flug in einem Gebiet 104 km von der Operationslinie der chinesischen Territorialgewässer entfernt durchführten, schwankte das US-Flugzeug plötzlich in einem Weitwinkel zu den chinesischen Fligern hinüber. Die Nase und der linke Flügel des US-Flugzeuges rammten den Schwanz eines der beiden chinesischen Flieger und verursachte damit, daß dieser die Kontrolle verlor und ins Meer stürzte. Der Pilot Wang Wei entkam seinem abstürzenden Flugzeug mit einem Fallschirm. Unglücklicherweise ist er jedoch vermißt geblieben. Das US-Aufklärungsflugzeug drang nach dem Zusammenstoß in den chinesischen Lufraum ein und landete um 9.33 Uhr ohne Erlaubnis vonseiten Chinas auf dem Lingshui-Flughafen der Insel Hainan. Nach dem Vorfall übte die chinesische Seite große Zurückhaltung aus. Während sie mit allen Kräften nach dem Piloten Wang Wei suchte, brachte sie die 24 US-Flugzeugbesetzungsmitglieder angemessen unter. Allerdings entschuldigte sich die US-Regierung nicht bei der chinesischen Regierung für die schwerwiegenden Folgen, die durch die gesetzwidrige Aktion ihres Aufklärungsflugzeuges verursacht worden war, sondern suchte mit allen Kräften nach einer Rechtfertigung für ihre Fehler. Sie stellte sogar mit einem bedrohlichen Ton grundlos Ansprüche an China und gab haltlose Beschuldigungen von sich. Angesichts dieser Situation hielt die chinesische Regierung weiter daran fest, die US-Seite zu drängen, sich bei der chinesischen Regierung zu entschuldigen. Nachdem die US-Regierung der chinesischen Regierung schließlich einen Entschuldigungsbrief über das Rammen des chinesischen Kampfjets durch ihr Aufklärungsflugzeug übergeben hatte, erlaubte die chinesische Regierung aus humanitären Beweggründen den 24 US-Flugzeugbesetzungsmitgliedern, China zu verlassen. Danach verdrehte die US-Seite jedoch wieder Recht und Unrecht, brachte spitzfindige Argumente vor und beschuldigte darüber hinaus China zu Unrecht. Ihre Worte waren, daß der Aufklärungsflug über dem Luftraum Chinas darauf abziele, „unser Sicherheitsinteresse zu schützen und ebenfalls die Sicherheit unserer verbündeten Länder zu schützen, und den Weltfrieden zu erhalten“. Dies entspricht ganz und gar einem hegemonistischen Vorgehen. China hat die USA wie auch ihre verbündeten Länder niemals bedroht. Im Gegensatz dazu haben die Aktionen der USA eine ernste Bedrohung für Chinas Sicherheit gebildet. Die unbestreitbaren Tatsachen beweisen, daß das US-Flugzeug in diesem Vorfall kein Zivilflugzeug, sondern ein Militärflugzeug mit modernen elektronischen Aufklärungseinrichtungen gewesen ist. Dessen Flug über der exklusiven Wirtschaftszone Chinas ist auch kein einfacher Überflug sondern ein militärischer Späherflug gewesen. Daß die US-Seite in Friedenszeiten derartige Militäraktionen durchführt, hat gegen die grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts über den gegenseitigen Respekt der Souveränität und der territorialen Integrität zwischen den Staaten verstoßen. Dieses Vorgehen ist durch eine China feindselig gesinnte Haltung bestimmt und bildet eine ernste Bedrohung für die nationale Sicherheit und die friedliche Ordnung Chinas; es ist nicht nur ein grober Angriff auf Chinas Souveränität und territorialen Luftraum gewesen, sondern schuf auch Spannungen, die die regionale Sicherheit beeinträchtigen können. Der Angriff von US-Aufklärungsflugzeugen auf Chinas Souveränität und territorialen Luftraum ist keineswegs eine neue Angelegenheit. Seit vielen Jahren haben US-Militärflugzeuge kontinuierlich derartige gefährliche Provokationsaktionen im Luftraum in der Nähe von Chinas Küstengebieten durchgeführt. Die USA müssen derartige Flüge im Luftraum vor Chinas Küstengebieten einstellen, um so gefährliche und mögliche Zusammenstöße zu vermeiden. Nur dies kann der Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen und der Sicherheit und Stabilität in der Region wie auch in der Welt zugute kommen. Nach dem Vorfall des Rammens eines chinesischen Kampfjets durch ein US-Aufklärungsflugzeug war die chinesische Regierung über die Sicherheit des Piloten Wang Wei tief beunruhigt. Trotzdem brachte sie aus humanitären Beweggründen die US-Flugzeugbesetzungsmitglieder angemessen unter und erlaubte US-Diplomaten, besagte Flugzeugbesetzungsmitglieder zu treffen. Die US-Regierung hingegen drückte nur ihr „Bedauern“ darüber aus, daß der mit einem Fallschirm entkommende chinesische Pilot vermißt wurde. Auf der anderen Seite zeigte sie große Besorgnis für das Wohl ihrer Flugzeugbesetzungsmitglieder, veröffentlichte sofort per Internet deren Namen und verlangte von der chinesischen Seite wiederholt, diese freizulassen. All dies beweist, daß die US-Regierung hinsichtlich der Menschenrechtsfrage nach wie vor einen Doppelstandard hat und mit der Menschenrechtsfrage als Vorwand Machtpolitik und Hegemonie betreibt. China befürwortet nach wie vor die Unantastbarkeit der Souveränität und der territorialen Integrität und die Verteidigung der nationalen Würde. Die zwischenstaatlichen Beziehungen, einschließlich der chinesisch-amerikanischen Beziehungen, müssen auf den grundlegenden Prinzipien der internationalen Beziehungen, die den gegenseitigen Respekt der Souveränität und der territorialen Integrität, den gegenseitigen Nichtangriff und die gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der anderen umfaßen, beruhen. China legt großes Gewicht auf die chinesisch-amerikanischen Beziehungen, da die Entwicklung einer freundschaftlichen chinesisch-amerikanischen Kooperation sowohl den beiden Seiten als auch der Welt zugute kommt. Nur wenn die USA sich streng an die grundlegenden Prinzipien der drei chinesisch-amerikanischen gemeinsamen Kommuniqués halten und nichts tun, was die Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen gefärdet, und eine konstruktive Posititon einnehmen, können die chinesisch-amerikanischen Beziehungen erst stabil und gesund entwickelt werden. Ständige Verstärkung der chinesisch-russischen Beziehungen. Im Jahr 2000 wurde die strategische chinesisch-russische Partnerschaft der Kooperation ständig vertieft. Die Koordination zwischen beiden Ländern in den internationalen Angelegenheiten wurde weiter intensiviert. Staatspräsident Jiang Zemin und Präsident Wladimir Putin führten mehrmals Gespräche, wobei sie Meinungen über einige wichtige Probleme austauschten und weite Übereinstimmung erzielten. Während seines China-Besuches vom 17.-19. Juli unterzeichnete Präsident Putin gemeinsam mit Staatspräsident Jiang Zemin wichtige Dokumente, darunter die Chinesisch-Russische Beijing-Erklärung und die Gemeinsame Präsidentenerklärung über Anti-Ballistische Raketen (ABM). Beide Seiten arbeiteten gemeinsam den Plan für die Entwicklung der chinesisch-russischen Beziehungen im neuen Jahrhundert aus. Vom 11.-19. September stattete Li Peng, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des NVK, Rußland einen erfolgreichen Besuch ab. Vom 3. bis 4. November besuchte Mikhall Kasyanow, russischer Premierminister, China, um mit Ministerpräsident Zhu Rongji das 5. ihrer regelmäßigen Treffen abzuhalten. Während seines Aufenthalts in China traf Kasyanow mit Staatspräsident Jiang Zemin und dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK Li Peng zusammen. Außerdem führte er mit Ministerpräsident Zhu Rongji Gespräche. Beide Seiten tauschten Meinungen über die Beziehungen zwischen beiden Ländern, insbesondere die Entwicklung der Kooperation zwischen beiden Ländern in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie und Energiewirtschaft aus. Beide Seiten unterzeichneten zudem 14 Dokumente über die bilaterale Kooperation, darunter das Gemeinsame Kommuniqué über das 5. regelmäßige Treffen zwischen dem chinesischen und dem russischen Ministerpäsidenten und das Protokoll der 4. Sitzung der Gemeinsamen Kommission für die regelmäßigen Treffen zwischen dem chinesischen und dem russischen Ministerpräsidenten. Am 15. November traf Staatspräsident Jiang Zemin während des 8. inoffiziellen Treffens der APEC-Führer in Brunei mit Rußlands Präsident Putin zusammen. Beide Seiten tauschten Meinungen über Probleme in den Beziehungen und der Kooperation zwischen beiden Ländern aus. All dies war für die weitere Verstärkung und Entwicklung der strategischen chinesisch-russischen Partnerschaft der Kooperation von großer Bedeutung. 2001 behalten die Führer beider Länder den engen Kontakt auf hoher Ebene weiter bei und wollen ihren Austuasch noch reger machen. Präsident Putin wird China in diesem Jahr zweimal besuchen, um dort an wichtigen internationalen Konferenzen teilzunehmen. Staatspräsident Jiang Zemin plant, Rußland in Juli einen offiziellen Staatsbesuch abzustatten. Zuvor wird Außenminister Tang Jiaxuan Moskau bereisen, um für Jiangs Rußland-Besuch politische Vorbereitungen, einschließlich der Ausarbeitung eines Vertrags über die Entwicklung der gutnachbarlichen Beziehungen zwischen China und Rußland, zu treffen. China und Rußland erfreuen sich eines guten Austausches und einer engen Kooperation in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie sowie militärische Technologie. Die chinesisch-russische Beziehung ist eine normale zwischenstaatliche Beziehung, die weder auf Gruppierung und Konfrontation aus ist noch gegen ein drittes Land gerichtet ist. Auf dieser Grundlage streben beide Länder nach einer langfristigen und gutnachbarlichen Kooperation. Beide Länder wollen gerne gute Nachbarn, gute Partner und gute Freunde werden. Dieser Geist wird durch Verträge, die in naher Zukunft von beiden Seiten unterzeichnet werden, verkörpert werden.
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