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Außenbeziehungen |
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Regere multinationale auswärtige Aktivitäten. Im Jahr 2000 waren Chinas multinationale auswärtige Aktivitäten reger als je zuvor. Staatspräsident Jiang Zemin nahm, eine Delegation leitend, am UN-Millennium-Gipfeltreffen teil und hielt im Rahmen dessen eine wichtige Rede, in der er Chinas Standpunkt über die Etablierung einer neuen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung darlegte. Auf Initiative Chinas fand das erste Gipfeltreffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats statt, womit ein neues Kapitel mit weitreichender Bedeutung in der Geschichte der Vereinten Nationen aufgeschlagen wurde. Beim Treffen stellte Staatspräsident Jiang Zemin Prinzipien auf, die die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats in der neuen globalen Situation verfolgen sollten. Während des Gipfeltreffens traf Jiang Zemin mit mehr als 20 ausländischen Führern zusammen. Zuvor hatte Li Peng, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des NVK, an der UN-Millennium-Konferenz der Parlamentpräsidenten teilgenommen und in ihrem Rahmen eine wichtige Rede gehalten, in der er Chinas grundlegende Ansichten über die internationale Lage darlegte und Vorschläge über die Verstärkung der Kontakte zwischen den Parlamenten der verschiedenen Länder und die Erweiterung der internationalen Kooperation in zahlreichen Bereichen vorlegte. Staatspräsident Jiang Zemin nahm, eine Delegation führend, an dem 8. inoffiziellen Treffen der APEC-Führer, das in Brunei stattfand, teil und erläuterte dort Chinas Ansichten über die Globalisierung und die New Economy. Er wies zudem darauf hin, daß die Einkommensunterschiede zwischen armen und reichen Ländern verkleinert werden sollten, damit alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft von der Globalisierung profitieren könnten. Jiang äußerte, daß die auf dem gegenseitigen Nutzen beruhende Kooperation verstärkt und Entwicklungsmöglichkeiten geschaffen werden sollten, damit eine gemeinsame Prosperität realisiert werde. Jiangs Rede fand bei den Teilnehmern große Anerkennung und spielte bei der gesunden Entwicklung der wirtschaftlichen Organisationen in der asiatisch-pazifischen Region eine konstruktive Rolle. Ministerpräsident Zhu Rongji nahm im Jahr 2000 an der 3. Asiatisch-Europäischen Konferenz teil und diskutierte mit den Teilnehmern über die Kooperation zwischen Asien und Europa im neuen Jahrhundert. Chinas Meinungen über die Etablierung einer neuen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung sind deutlich in Dokumenten der Konferenz festgehalten worden. Dies demonstrierte Chinas wichtige Funktion auf dieser Konferenz. Insgesamt wurde auf ihr für die Schließung der neuen asiatisch-europäischen Parnterschaft eine gute Grundlage gelegt. China unterstützt aktiv den weltweiten Abrüstungsprozeß und befürwortet die Aufrechterhaltung der internationalen strategischen Balance. Auf der 55. UN-Vollversammlung und den Sitzungen des UN-Abrüstungskomitees und des UN-Komitees für internationale Sicherheit wurde die Resolution über die Wahrung und Einhaltung des Anti-Raketen-Vertrages (ABM), die von China, Rußland, Weißrußland und Kirgisistan gemeinsam formuliert worden war, mit überwältigender Mehrheit verabschiedet, was den Willen und die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft für die Aufrechterhaltung der internationalen strategischen Balance und der Stabilität voll widerspiegelte. China bekämpfte bei multinationalen diplomatischen Anlässen nach wie vor Hegemonie-Bestreben und Machtpolitik und verteidigte entschieden die nationale Souveränität und Würde. Auf der jährlich in Genf einberufenen Sitzung des UN-Komitees für Menschenrechte ließ China zum neunten Mal den Anti-China-Antrag der USA scheitern. Dies machte klar, daß das Vorgehen, mit den Menschenrechten als Vorwand sich in die inneren Angelegenheiten der anderen einzumischen, bei den Menschen auf keine Zuneigung stößt. China verfolgt unbeirrt seine unabhängige und selbständige Außenpolitik des Friedens und stellt nach wie vor eine positive Kraft für die Erhaltung des Weltfriedens und die Förderung der gemeinsamen Entwicklung der internationalen Gemeinschaft dar. Mit der Entwicklung der Wirtschaft und der Erhöhung der umfassenden Landesstärke wird China in den internationalen Angelegenheiten weiter seine gebührende Rolle spielen. Im neuen Jahrhundert wird die chinesische Diplomatie weiter dem Aufbau der Modernisierung, der Wiedervereinigung des Landes, der Erhaltung des Weltfriedens, der Verstärkung der internationalen Kooperation und der Förderung der gemeinsamen Entwicklung dienen. Im Jahr 2001 werden die chinesischen diplomatischen Aktivitäten noch reger werden. Zum Jahresbeginn fand die Zeremonie für die Gründung des „Asiatischen Forums“ in Bo'ao in der Provinz Hainan statt. Im Mai fand das 3. Asiatisch-Europäische Ministertreffen in Beijing statt. Im Juni wird das 6. Gipfeltreffen der fünf Länder (China, Rußland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan) in Shanghai und im Oktober das 9. inoffizielle Treffen der APEC-Führer in Shanghai stattfinden. Vor und nach letztgenannten Treffen werden die Führer der APEC-Länder China besuchen. Im Jahr 2001 werden die chinesischen Führer viele wichtige Auslandbesuche haben, während China ebenfalls von vielen ausländischen Führern besucht werden wird. Dies wird dazu beitragen, Chinas Beziehungen zu verschiedenen Ländern der Welt zu verstärken, das gegenseitige Verständnis und Vertrauen zu vertiefen und den Austausch und die Kooperation zu erweitern und zugleich den Weltfrieden und den Frieden, die Kooperation und die Entwicklung in der asiatisch-pazifischen Region zu fördern. Bekämpfung der Konfrontationen hinsichtlich der Menschenrechtsfrage. Am 19. März 2001 fand die 56. Sitzung des UN-Komitees für Menschenrechte in Genf statt. Darauf unterstrich Qiao Zonghuai, chinesischer UN-Botschafter und Leiter der chinesischen Delegation, daß China nach wie vor für die Beseitigung von Differenzen durch Dialog eintritt und entschieden bekämpft, daß in der UN-Vollversammlung für Menschenrechte Konfrontationen hervorgerufen werden und die Menschenrechtsfrage politisiert wird. Einige westliche Länder riefen jedoch, aus inländischen politischen Bedürfnissen heraus, weiter auf dieser Sitzung Konfrontationen hervor und verwischten den Unterschied zwischen Recht und Unrecht. Das UN-Komitee für Menschenrechte sollte im neuen Jahrhundert aktiv auf eine vernünftige und wirksame Verbesserung und Gewährleistung der Menschenrechte hinarbeiten. Qiao Zonghuai riet der Sitzung zudem, ein gleichberechtigtes und demokratisches Prinzip des gegenseitigen Respektes zu befürworten, das Gedankengut des Kalten Krieges zurückzuweisen, Konfrontationen durch Dialog zu ersetzen und den wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechten Aufmerksamkeit zu schenken. Hinsichtlich der Handlungen der USA, sich in der UN-Vollversammlung mit der sogenannten Menschenrechtsfrage in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, sagte Zhu Bangzao, Sprecher des Außenministeriums, China bekämpfe entschieden, daß sich die USA mit der Menschenrechtsfrage grob in die inneren Anglegenheiten Chinas einmischten. Nur das 1,2 Mrd. zählende chinesische Volk hat das Recht, zu beurteilen, ob der Menschenrechtszustand in China verbessert oder verschlechtert worden sei. Zhu sagte, daß China sich im Hinblick auf die Menschenrechte momentan im besten Stadium seiner Geschichte befinde. Alle grundlegenden Rechte des chinesischen Volkes, einschließlich der Meinungsäußerungs-, Versammlungs- und Glaubensfreiheit, würden völlig garantiert. Damit sei das breite chinesische Volk zufrieden. Dies sei auch von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Zhu wies darauf hin, daß die chinesische Regierung der Kooperation mit den Institutionen der UNO für Menschenrechte stets große Aufmerksamkeit schenke. China hoffe, daß das Amt des Hohen UN-Kommissars für Menschrechte gerechte Prinzipien verfolgen und mit der chinesischen Seite gemeinsam auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respektes die bilaterale Kooperation verstärken möge. Im Jahr 2001 veröffentlichten die USA wieder ihren Bericht für Menschenrechte, der China und viele andere Länder, darunter mehr als 100 Entwicklungsländer, kritisiert. Dieser Bericht erwähnte jedoch kein einziges Wort von den in den USA bestehenden schweren Menschenrechtsproblemen. Dies demonstriert den doppelten Standard, den die USA auf die Menschenrechtsfrage anwenden. Im Februar 2001 veröffentlichte das Presseamt des Staatsrats Chinas einen Artikel mit dem Thema „Protokoll der Menschenrechte in den USA 2000“. Dies war das zweite Protokoll der Menschenrechte in den USA, das von China als Antwort auf den Jahresbericht der USA für Menschenrechte veröffentlicht wurde. Im Artikel wurde darauf hingewiesen, daß der Menschenrechtsbericht der USA einerseits durch Verzerrungen der Tatsachen gekennzeichnet ist und darüber hinaus falsche Anschuldigungen gegen mehr als 190 Länder, einschließlich China, erfunden hat; auf der anderen Seite bleibt er gegenüber schweren Menschenrechtsverletzungen in den USA gleichgültig. „Dadurch ist sein eigentliches Gesicht -- der falsche Verteidiger der Menschenrechte und ein echter Hegemone -- völlig bloßgestellt“, so der Artikel. Der Artikel entlarvte mit vielen konkreten Beispielen, einschließlich der Präsidentschaftwahl der USA, die sogenannte Demokratie der USA und enthüllte den wahren Zustand ihrer Menschenrechte, wie z. B., daß die Gewalt um sich greift, die Justiz ungerecht ausgeübt wird, das Reichtum ungleich verteilt wird, der Zustand der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rechte der Werktätigen und der Zustand der Kinder Anlaß zu großer Besorgnis geben, die geschlechtliche Diskriminerung sich in einem kritischen Zustand befindet, die Rassendiskriminierung nach wie vor besteht, die nationalen Minderheiten ungerecht behandelt werden, die Regierung alle militärische Macht für Aggressionskriege einsetzt und sich grob in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischt. Der Artikel stellt fest, daß die Förderung der Menschenrechte die gemeinsame Aufgabe aller Länder der Welt ist. China mahnt die amerikanische Regierung, einen neuen Weg einzuschlagen, tatsächlich Maßnahmen für die Verbesserung ihrer Menschenrechte zu ergreifen, große Anstrengungen zu unternehmen, um die internationale Kooperation im Bereich der Menschenrechte zu fördern, und nicht beim kleinsten Anlaß die Menschenrechtsfrage zu nutzen, andere Länder herumzukommandieren. Hinsichtlich der Menschenrechtsfrage Konfrontationen hervorzurufen kann kein Ausweg sein. China tritt nach wie vor dafür ein, hinsichtlich der Menschenrechtsfrage internationale Kooperation durchzuführen, um durch Dialog und Austausch Probleme und Differenzen in diesem Bereich richtig zu behandeln. Weitere Verfolgung der Außenpolitik des Friedens. Im Jahr 2001 wird China mit einer neuen Sitaution und neuen Aufgaben konfrontiert sein. China wird seine unabhängige und selbständige Außenpolitik des Friedens weiter verfolgen und noch größere Anstrengungen unternehmen, um für den Aufbau der Modernisierung eine friedliche und freundschaftliche internationale Umgebung zu schaffen; den Kampf gegen die „Unabhängigkeit Taiwans“ und die Spaltung fortzusetzen und das große Werke der Wiedervereinigung des Mutterlandes voranzutreiben; und danach zu streben, für die Erhaltung des Weltfriedens und die Förderung der gemeinsamen Entwicklung der Menschheit größere Beiträge zu leisten. Als Gastgeber wird China mit allen Kräften das 9. inoffizielle Treffen der APEC-Führer, das in diesem Jahr in Shanghai stattfinden wird, erfolgreich zu veranstalten. China wird mit positiver Einstellung multinationale Aktivitäten organisieren, die Arbeit für die Vereinten Nationen und andere multinationale Organisationen intensivieren, größere Anstrengungen unternehmen, um so bald wie möglich der WTO beizutreten und sich aktiv an der internationalen Kooperation in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Finanz und Wissenschaft und Technik zu beteiligen.
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