Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

                                                      Juni 2006

Beijing

Vorwort

China ist das Entwicklungsland mit der größten Bevölkerungszahl der Welt. Seit Ende der 1970er Jahre entwickelt sich die chinesische Wirtschaft stetig mit hoher Geschwindigkeit. Die Umweltprobleme, die in den entwickelten Ländern während der verschiedenen Stufen eines Entwicklungsprozesses von über hundert Jahren aufgetreten sind, erscheinen in China konzentriert. Die Widersprüche zwischen Umwelt und Entwicklung treten immer deutlicher hervor. Die Verknappung von Ressourcen, die Schwächung des Ökosystems und die sinkende Umweltverträglichkeit sind schwerwiegende Probleme für die Entwicklung Chinas.

Die chinesische Regierung schenkt dem Umweltschutz höchste Aufmerksamkeit, da er Modernisierung und Aufbau des Staates umfassend und langfristig betrifft. Die Umwelt zu schützen bedeutet, das Wohlergehen für die Gegenwart und zukünftige Generationen zu sichern. Die chinesische Regierung hat schon vor Jahren den Umweltschutz als eine grundlegende nationale Politik festgelegt und die nachhaltige Entwicklung zu einer wichtigen Strategie gemacht; sie hält an einem neuen Weg der Industrialisierung fest und ergreift gleichzeitig mit der forcierten wirtschaftlichen Entwicklung eine Reihe von Maßnahmen zur Verstärkung des Umweltschutzes. Besonders in den letzten Jahren leitet die chinesische Regierung den Umweltschutz entschlossen mit wissenschaftlichen Entwicklungskonzepten an und legt großen Wert auf die Verhütung als Kernaufgabe, auf umfassende Regelung und Förderung sowie auf Durchbrüche in Schwerpunktbereichen. Sie zielt darauf ab, die vordringlichsten Umweltprobleme, welche die Gesundheit der Bevölkerung gefährden, zu lösen und eine systematische Innovation herbeizuführen. Die chinesische Regierung stützt sich auf den wissenschaftlich-technischen Fortschritt und stärkt die Rechtsordnung in Bezug auf den Umweltschutz, um die ganze Gesellschaft zur Aktivität anzuregen. Durch diese Anstrengungen wurde der Tendenz der verstärkten Umweltverschmutzung und ökologischen Zerstörung trotz des zunehmenden Verbrauchs von Ressourcen und des starken Zuwachses der anfallenden Schadstoffe Einhalt geboten. Die Verschmutzung der Einzugsgebiete einiger Gewässer wurde unter Kontrolle gebracht, die Umweltqualität in einigen Städten und Regionen wurde verbessert, die Verschmutzung durch Emissionen der Industrieproduktion wurde stark verringert und das Umweltbewusstsein der Gesellschaft wurde weiter verstärkt.

Aus Anlass des Internationalen Umwelttages sollen hiermit die unermüdlichen Anstrengungen Chinas für den Umweltschutz systematisch dargestellt werden, um der Weltöffentlichkeit ein noch umfassenderes Verständnis für den Umweltschutz in China zu vermitteln.

I. Rechtsordnung und -system

für den Umweltschutz

In der chinesischen Verfassung ist klar festgelegt: "Der Staat schützt und verbessert die Lebensumwelt und das Ökosystem, verhütet und bekämpft die Verschmutzung und andere Umweltschäden." Seit der Gründung des Neuen China im Jahr 1949 haben der Nationale Volkskongress und dessen Ständiger Ausschuss neun Gesetze über den Umweltschutz und 15 Gesetze über den Schutz natürlicher Ressourcen verabschiedet. Seit 1996 hat der Staat weitere Umweltschutzgesetze erstellt beziehungsweise überarbeitet, darunter Gesetze über die Verhütung und Sanierung der Gewässerverschmutzung, den Schutz der Meeresumwelt, die Verhütung und Beseitigung der Luft-verschmutzung, die Verhütung und Bekämpfung der Umweltbelastung durch Lärm, die Verhütung und Sanierung der Umweltverschmutzung durch feste Abfälle, die Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie die Verhütung und Dekontaminierung von radioaktiver Verseuchung. Außerdem wurden Gesetze, die im engen Zusammenhang mit dem Umweltschutz stehen, erstellt beziehungsweise überarbeitet, darunter Gesetze, die Wasser, saubere Produktion, erneuerbare Energien, Landwirtschaft, Steppen und Viehzucht betreffen. Der Staatsrat hat über 50 Verwaltungsbestimmungen erstellt beziehungsweise überarbeitet, darunter die "Verwaltungsvorschriften über den Umweltschutz bei Bauprojekten", die "Detaillierten Ausführungsbestimmungen zum Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung der Gewässerverschmutzung", die "Vorschriften über die Sicherheitskontrollen für gefährliche Chemikalien", die "Verwaltungsvorschriften über die Erhebung und Verwendung der Schadstoffentsorgungsgebühren", die "Verwaltungsbestimmungen über die Genehmigungen zur Entsorgung von gefährlichen Abfällen", die "Vorschriften zum Schutz der Naturflora" und die "Vorschriften über die Sicherheitskontrollen für gentechnisch veränderte Organismen in der Landwirtschaft". Darüber hinaus veröffentlichte der Staatsrat Dokumente mit Gesetzescharakter wie den "Beschluss über die Umsetzung eines wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts zur Stärkung des Umweltschutzes", "Einige Vorschläge für die schnellere Entwicklung der Recyclingwirtschaft" und das "Rundschreiben über den beschleunigten Aufbau einer Ressourcen sparenden Gesellschaft in der nächsten Periode". Die zuständigen Abteilungen des Staatsrates, der lokalen Volkskongresse und Volksregierungen haben ihren jeweiligen Kompetenzen entsprechend über 660 Vorschriften und lokale gesetzliche Verordnungen zur Umsetzung der staatlichen Gesetze und Verwaltungsbestimmungen in Bezug auf den Umweltschutz herausgegeben.

China hat ein System von Umweltschutznormen auf gesamtstaatlicher und lokaler Ebene eingerichtet. Zu den gesamtstaatlichen Umweltschutznormen gehören die Staatlichen Norm für die Umweltqualität, die Staatliche Norm für die Entsorgung beziehungsweise Kontrolle von Schadstoffen, die Staatliche Norm über Umweltschutznorm-Muster und andere staatliche Umweltschutznormen; zu den lokalen Umweltschutznormen gehören lokale Umweltqualitätsnormen und lokale Normen für die Schadstoffentsorgung. Bis Ende 2005 hat der Staat über 800 Umweltschutznormen auf gesamtstaatlicher Ebene erlassen; Städte und Provinzen wie Bei­jing, Shang­hai, Shan­dong und He­nan haben insgesamt über 30 lokale Umweltschutznormen ausgearbeitet.

China verstärkt unablässig die Kontrolle über die Durchführung der Umweltgesetze und den administrativen Vollzug der Umweltschutzgesetze. In den letzten Jahren hat der Staat die Einhaltung der Gesetze über den Umweltschutz, die Verhütung und Beseitigung von Luft- und Gewässerverschmutzung sowie von Verschmutzung durch feste Abfälle ständig überwacht und die Bekämpfung der Verschmutzung in Schwerpunktgebieten forciert. In der chinesischen Strafgesetzgebung gibt es spezielle Bestimmungen über die Zerstörung von Umweltressourcen. Der Staat hat die "Vorläufigen Bestimmungen über die Bestrafung von Verstößen gegen gesetzliche Regelungen im Umweltschutz" erlassen und damit ein Verantwortlichkeitssystem für den administrativen Gesetzesvollzug im Umweltschutz errichtet. Außerdem wurden über drei Jahre hinweg Sonderaktionen zur Sanierung von Betrieben, welche gesetzwidrig Verschmutzungen verursachten, sowie zur Sicherung einer gesunden Umwelt für die Bürger durchgeführt; über 75.000 Verstöße gegen Umweltgesetze wurden juristisch belangt, 16.000 Unternehmen, die gesetzwidrig Schadstoffe ausstoßen, geschlossen, und über 10.000 Problemfälle des Umweltschutzes erfasst und ihre Lösung überwacht. Der Staat hat Sonderüberprüfungen zum Gesetzesvollzug bezüglich des Schutzes der ökologischen Umwelt bei Bergwerken und des Umweltschutzes der Meere durchgeführt und entsprechende Vergehen gesetzlich geahndet.

In China sind die Regierungen der verschiedenen Ebenen für die jeweilige Umweltqualität vor Ort verantwortlich; die für den Umweltschutz zuständigen Behörden überwachen und verwalten die Umweltsituation einheitlich; die zuständigen Abteilungen setzen das System der Überwachung und Verwaltung der Umwelt entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen um. Im Jahr 1998 hat die chinesische Regierung den Status des Staatlichen Amtes für Umweltschutz aufgewertet und es zum Staatlichen Hauptamt für Umweltschutz (auf Ministeriumsebene) gemacht, wodurch diese Umweltschutzbehörde direkt dem Staatsrat unterstellt wurde und den Umweltschutz im ganzen Land einheitlich überwacht und verwaltet. Der Staat hat ein Sys-tem der gemeinsamen Umweltschutzkonferenzen verschiedener Ministerien und Kommissionen für das ganze Land und regionale Vertretungsorgane für Umweltinspektionen eingerichtet, um die Koordination und Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Abteilungen und Regionen zu verstärken. Die Regierungen aller Provinzen (beziehungsweise autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte), aller Städte und Kreise haben Koordinierungsorgane für den Umweltschutz eingerichtet. Derzeit gibt es im ganzen Land 3226 Behörden verschiedener Ebenen, die für den Umweltschutz zuständig sind, 167.000 Personen sind mit der Verwaltung, Überwachung, wissenschaftlichen Forschung, Information und Erziehung im Umweltschutzbereich betraut und 3854 Organe mit insgesamt über 50.000 Mitarbeitern befassen sich mit dem Gesetzesvollzug zur Umweltkontrolle. Die Regierungsabteilungen aller Ebenen, die Abteilungen für die Verwaltung von Ressourcen sowie die meisten großen und mittleren Betriebe haben ebenfalls Umweltschutzorgane eingerichtet, die für den Umweltschutz der jeweiligen Abteilung beziehungsweise im jeweiligen Unternehmen zuständig sind; in diesen Organen sind derzeit über 300.000 Personen beschäftigt.

II. Verhütung und Bekämpfung der industriellen Verschmutzung

Die Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung durch die Industrie ist eine Schwerpunktaufgabe des Umweltschutzes in China. Die Strategie zur Verhütung und Bekämpfung der industriellen Verschmutzung erfährt in China derzeit eine große Veränderung im Vergleich zu früher, und zwar einen allmählichen Wandel von der Behebung bestehender Schäden hin zur Schadensbekämpfung an der Quelle und während des gesamten Prozesses; von der Kontrolle der Schadstoffkonzentrationen hin zur Kontrolle sowohl der Konzentrationen als auch der Gesamtmenge; von der Sanierung der verschmutzten Orte und Verschmutzungsursachen hin zur umfassenden Sanierung der Einzugsgebiete von Gewässern und zur Sanierung von Regionen; von der einfachen Regulierung der Unternehmen hin zur Anpassung der Industriestruktur, zur sauberen Produktion und zur Entwicklung der Recyclingwirtschaft. Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt waren im Jahr 2004 im Vergleich zu 1995 in ganz China die Menge der industriellen Abwässer um 58 Prozent, der chemische Sauerstoffverbrauch der Industrie um 72 Prozent, die Emissionen von Schwefeldioxid in der Industrie um 42 Prozent, die Rauchemissionen um 55 Prozent und die Staubemissionen um 39 Prozent gesunken. Gegenüber 1990 war der Energieverbrauch im Jahr 2004 in Relation zum Bruttoinlandsprodukt um 45 Prozent gesunken, wodurch insgesamt 700 Millionen Tonnen Normalkohle eingespart wurden. Der Verbrauch von Kohle zur Stromerzeugung sank um 11,2 Prozent, der Energieverbrauch in der Stahlerzeugung sank pro Tonne um 29,6 Prozent und der Gesamtenergieverbrauch in der Zementherstellung sank um 21,9 Prozent.

— Stilllegung zahlreicher Unternehmen, die technisch rückständig waren, die Umwelt stark belasten und Ressourcen verschwenden Während des 9. Fünfjahresplans (1996–2000) schloss der Staat 84.000 kleine Betriebe, welche besonders viele Ressourcen verschwendeten und die Umwelt verschmutzten. Zwischen 2001 und 2004 wurden drei Listen mit stillzulegenden, rückständigen Pro-duktionskapazitäten, Technologien und Produkten veröffentlicht; über 30.000 Unternehmen, die Ressourcen verschwendeten und starke Umweltbelastung verursachten, wurden geschlossen; acht Branchen, welche Ressourcen verschwenden und die Umwelt stark belasten – die Herstellung von Stahl, Zement, Elektrolytaluminium, Eisen-legierungen, Karbid, Koks, Diosgenin und Chromsalz – wurden konzentriert reguliert, 1900 Projekte in diesen Branchen wurden beendet oder eingestellt. Im Jahr 2005 wurden über 2600 Betriebe der Stahl-, Zement-, Eisenlegierungen-, Koks- und Papierherstellung sowie Textilfärberei geschlossen oder stillgelegt, weil sie starke Verschmutzung verursachten beziehungsweise den Branchenrichtlinien nicht entsprachen. Branchen, welche die Umwelt stark belasten, wie die Zement-, Strom-, Stahl- und Papierherstellung sowie die chemische Industrie, wurden aktiv und umfassend geregelt und technologisch umgerüstet, so dass trotz Jahr für Jahr steigender Produktionsziffern in diesen Branchen der Ausstoß der wichtigsten Schadstoffen eine ständig fallende Tendenz aufwies.

— Praktizierung der Recyclingwirtschaft Erstens wird die umweltfreundliche Produktion gefördert: Ressourcen sollen in den Unternehmen von Anfang an über den ganzen Produktionsprozess hinweg vollständig genutzt werden, Schadstoffe sollen mengenmäßig gering gehalten, wiederverwertet beziehungsweise unschädlich gemacht werden. Den Produzenten wird schrittweise immer mehr Verantwortung auferlegt, um die Konzeption einer ökologisch verträglichen Produktion zu fördern. Bis jetzt haben über 5000 Unternehmen aus Branchen wie der chemischen Industrie, Leichtindustrie, Stromerzeugung, Kohle, Maschinenbau und Baumaterial Überprüfungen auf die Umweltfreundlichkeit ihrer Produktion bestanden. Über 12.000 Unternehmen im ganzen Land wurden für ihr Umweltmanagement nach ISO 14000 zertifiziert und über 800 Unternehmen sowie über 18.000 standardisierte Produkte erhielten ein Umweltzertifikat; der Produktionswert dieser Unternehmen und Produkte beträgt rund 60 Milliarden Yuan. Zweitens wird in den industriellen Ballungszentren aktiv ökologische Industrie entwickelt: Die Abfallstoffe von Unternehmen am Anfang der Produktionskette dienen als Rohstoffe weiterer Unternehmen und die Produktionskette wird verlängert, so dass der Abfallausstoß minimiert wird, bis schließlich das Ziel "null Müll" realisiert wird. Ökoindustrie-Zonen werden eingerichtet, damit Ressourcen von Regionen oder Unternehmensgruppen möglichst effektiv genutzt werden können; derzeit gibt es in China bereits 17 verschiedene Ökoindustrieparks. Drittens wird die Entwicklung von Landwirtschaft und Industrie, Produktion und Konsum, Stadt und Land einheitlich und umfassend geplant sowie die Recyclingindustrie aktiv entwickelt, um nachhaltige Produktion und nachhaltigen Konsum zu verwirklichen. Der Staat hat zunächst in Schwerpunktbranchen, -gebieten und -industrieparks sowie in den jeweiligen Provinzen und Städten 82 Unternehmen für Pilotprojekte der Recyclingwirtschaft ausgewählt. In Beijing, Shanghai und 22 weiteren Städten wurden Pilotprojekte für den Aufbau von Recyclingsystemen für wieder verwertbare Ressourcen initiiert; Hainan, Jilin, Heilongjiang und sechs weitere Provinzen sollen zu ökologischen Provinzen aufgebaut werden; 150 Kreise beziehungsweise Städte auf Kreisebene sollen zu ökologischen Kreisen beziehungsweise Städten aufgebaut werden.

— Aktive Vorbeugungsmaßnahmen gegen Umweltkata-strophen Im Jahr 2005 arbeitete die chinesische Regierung die "Staatlichen Notfallpläne für Umweltkatastrophen" aus, die klare Bestimmungen über die Sammlung, Meldung, Verarbeitung und statis-tische Analyse der Informationen sowie die Kontrolle und Bekanntmachung der Vorwarnungen bei Umweltkatastrophen formulieren. Neben den neun verschiedenen Notfallplänen wie für die empfindlichen Gewässer wichtiger Flüsse, die Atmosphäre, gefährliche Chemikalien sowie für Nuklear-Unfälle wurden auch Notfallpläne für Umweltkatastrophen an den empfindlichen Abschnitten des Gelben Flusses, für die Abwehr von Terrorangriffen mit chemischen und nuklearen Waffen, für Umweltkatastrophen durch das Eindringen schädlicher beziehungsweise fremder Lebewesen in der Landwirtschaft vom Staat erstellt beziehungsweise vervollständigt. In den letzten Jahren hat China 127 wichtige Chemieindustrie- und Petrochemie-Projekte, die sich in ökologisch empfindlichen Gebieten wie an Gewässern, in dicht bewohnten Gebieten und in Naturschutzgebieten befinden, auf ihre Umwelteinflüsse und ca. 50.000 weitere wichtige Betriebe umfassend geprüft.

— Verwaltung gefährlicher industrieller Abfälle im ganzen Prozess Im Jahr 2003 wurde der "Nationale Plan über den Bau von Einrichtungen zur Entsorgung gefährlicher und medizinischer Abfälle" umgesetzt und die lückenlose Dokumentation beim Transport und der Lagerung gefährlicher Industrieabfälle sowie das Lizenzsystem für Betriebe intensiviert. Die Menge der entsorgten gefährlichen Industrieabfälle stieg von 1,31 Millionen Tonnen im Jahr 1998 auf 3,39 Millionen Tonnen im Jahr 2005. In 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten wurden Verwaltungszentren für feste Abfälle eingerichtet.

— Strenge Sicherheitsvorkehrungen von nuklearem Material China hat insgesamt fünf Kernkraftwerke (mit neun Reaktorblöcken) und 18 Forschungsreaktoren in Betrieb. Weitere zwei Kernkraftwerke (mit vier Reaktorblöcken) und ein Forschungsreaktor sind derzeit im Bau. Bisher traten keine schweren nuklearen Sicherheitsprobleme auf und damit wurde das Ziel erreicht, die betroffenen Angestellten, die Einwohner und die Umwelt im Rahmen der staatlich festgelegten Richtlinien über nukleare Strahlung und Verschmutzung zu schützen. China befolgt strikt die von der Internationalen Atomenergieorganisation erlassenen "Verhaltensregeln zur Sicherung von Strahlenquellen" und hat ein Lizenzsystem eingeführt, nach dem beim Import und Export von radioaktivem Material entsprechende Formalitäten wie gesetzmäßige Überprüfungen und Genehmigungen zu erledigen sind.

III. Bekämpfung der Verschmutzung in Schlüsselgebieten

Seit einigen Jahren betrachtet die chinesische Regierung die drei Flüsse (Huai­he, Liao­he und Hai­he), die drei Seen (Tai­hu, Dian­chi und Chao­hu), die zwei nationalen Schlüsselprojekte ("Drei Schluchten" und "Wasser vom Süden nach Norden"), die zwei Kontrollgebiete (Schwefeldioxid- und Saurer-Regen-Kontrollgebiet), eine Stadt (Beijing) und ein Meer (Bo­hai) als Schwerpunkte bei der Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung im ganzen Land und erzielte dabei sichtbare Erfolge.

— Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung wichtiger Gewässer Die drei Flüsse und die drei Seen haben ein Einzugsgebiet mit insgesamt 810.000 Quadratkilometern in 14 Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten, das von 360 Millionen Menschen bewohnt ist. Der Staat arbeitete den 9. (1996–2000) und 10. Fünfjahresplan (2001–2005) zur Verhütung und Bekämpfung der Verschmut-zung wichtiger Gewässer aus und setzte sie in die Tat um. Ein System zur Kontrolle der Schadstoff-Gesamtmenge wurde eingeführt und die zu senkenden Schadstoffmengen wurden auf die einzelnen Verschmutzungsquellen verteilt. Das Verwaltungsverfahren für Genehmigungen für die Schadstoffentsorgung wurde schrittweise vervollständigt. Darüber hinaus wurde eine Reihe von Schwerpunkt-Projekten zur Bekämpfung der Wasserverschmutzung aufgebaut. Ende 2005 wurden bereits 1378 Projekte fertig gestellt, das sind 65 Prozent der 2130 Projekte, die im "10. Fünfjahresplan zur Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung wichtiger Gewässer" festgelegt worden waren. In den Einzugsgebieten der drei Flüsse und der drei Seen wurden bereits mehrere von 416 Kläranlagen mit einer täglichen Klärkapazität von 20,93 Millionen Tonnen fertig gestellt und weitere sind noch im Bau. Mehr als 80 Prozent der über 5000 Betriebe in diesen Einzugsgebieten, welche die Umwelt stark belastet hatten, entsprechen nun dem Emissionsstandard. Die Gewässerverschmutzung wurde beträchtlich reduziert, die Verschlechterung der Wasserqualität wurde im Wesentlichen unter Kontrolle gebracht und die Wasserqualität einiger Fluss- und Seeabschnitte wurde deutlich verbessert. Der Staat setzte 18,167 Milliarden Yuan für die Errichtung einer großen Zahl von Kläranlagen zur Reinigung städtischer Abwässer und Abfälle im Gebiet des Drei-Schluchten-Stausees und an dessen Oberlauf ein, mit denen die Ablagerungen im Stausee verringert werden und die Wasserqualität im Gebiet des Stausees gewährleistet wird.

— Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung in den zwei Kontrollgebieten 1998 wurden mit Billigung der chinesischen Regierung Gebiete zur Kontrolle des sauren Regens beziehungsweise des Schwefeldioxidgehalts der Luft mit einer Gesamtfläche von 1,09 Millionen Quadratkilometern eingerichtet, die 175 Städte und Bezirke in 27 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten umfassen. In den Kontrollgebieten reguliert der Staat die Struktur der Energienquellen und fördert den Verbrauch von umweltschonenden Brennstoffen wie Kohle mit niedrigem Schwefelgehalt, und in den großen und mittelgroßen Städten wurde das Verbrennen von Staubkohle zum Kochen und Heizen in Privathaushalten verboten. Der Anteil der Städte im Schwefeldioxidkontrollgebiet, welche den Standard der Schwefeldioxidkonzentration erreichten, stieg von 32,8 Prozent im Jahr 1998 auf 45,2 Prozent im Jahr 2005 und der Anteil der Städte im Kontrollgebiet für sauren Regen, die den Wert 3 auf der Skala der Schwefeldioxidkonzentration gemäß dem staatlichen Standard überschritten, sank von 15,7 Prozent auf 4,5 Prozent.

— Bekämpfung der Luftverschmutzung in Beijing Seit 1998 führt die Stadt Beijing kontinuierlich Maßnahmen zur Kontrolle der Luftverschmutzung durch. Umweltfreundliche Technologien wie die Verwendung von Erdgas, Elektroheizungen, Erdkollektor-Wärmepumpen und Energie sparenden Technologien wie energieeffizienten Gebäuden werden verstärkt eingesetzt, so dass im Jahr 2005 in Beijing 3,2 Milliarden Kubikmeter Erdgas verbraucht und über 100 Millionen Quadratmeter im Stadtgebiet zentral mit Fernwärme versorgt wurden. Zur strengen Kontrolle der Emissionen von Kraftfahrzeugen wurden Umweltschutzzeichen eingeführt. (Das heißt, wenn ein Fahrzeug den europäischen Abgasstandard Stufe 1 oder 2 erreicht, erhält es ein grünes Zeichen; wenn es nicht einmal Stufe 1 erreicht, ein gelbes Zeichen.) Kraftfahrzeuge mit einem gelben Zeichen dürfen nur auf bestimmten Straßen fahren. Ferner wurden mehr als 300.000 alte Kraftfahrzeuge ausgeschieden und 2800 mit Erdgas betriebene Busse eingeführt. Im Jahr 2005 wurden folgende Maßnahmen ergriffen: Der nationale Emissionsstandard Stufe 3, der dem europäischen Abgasstandard Stufe 3 für Kraftfahrzeuge entspricht, wurde vorzeitig eingeführt; zur intensiven Kontrolle von Baustellen wurden die Normen für den Umweltschutz auf Baustellen verbessert; die maschinelle Straßenreinigung und die Staubbekämpfung mit Hochdruck-Wasserpumpen wurden verstärkt kontrolliert und überprüft; über hundert die Umwelt belastende Betriebe im Stadtgebiet wurden geschlossen beziehungsweise verlagert und alle Produktionsbetriebe mit Zementschachtöfen im Stadtgebiet wurden stillgelegt. Durch aktive Sanierungsmaßnahmen hat sich die Luftqualität in Beijing bemerkenswert verbessert. 1998 entsprach die Luftqualität nur an 100 Tagen im Jahr der Stufe 2 der Skala nach staatlichem Standard; 2005 waren es bereits 234 Tage, und die Konzentrationen aller luftschädlichen Stoffe konnten gesenkt werden.

— Bekämpfung der Verschmutzung im Bohai-Meer Im Jahr 2001 genehmigte chinesische Regierung das "Aktionsprogramm für ein blaues Bohai-Meer" und stellte bis Ende 2005 17,5 Milliarden Yuan für verschiedene Projekte zur Bekämpfung der Verschmutzung im Bo­hai-Meer bereit. 166 Projekte wurden bereits fertig gestellt und weitere 77 Projekte befinden sich noch im Bau. Unter den fertigen Projekten sind 44 Kläranlagen mit einer täglichen Kapazität von 3,553 Millionen Tonnen, 18 Abfallentsorgungsbetriebe mit einer täglichen Kapazität von mehr als 7000 Tonnen sowie 89 Projekte für ökologische Landwirtschaft und Viehzucht und neun Projekte für Verhütung und Beseitigung der Ölverschmutzung in Häfen und auf See. Die Maßnahmen zeitigen erste Erfolge, und der Verschlechterung der Umweltsituation im Bohai-Meer wurde Einhalt geboten.

IV. Umweltschutz in den Städten

Zwischen 1995 und 2004 stieg der Anteil der Stadtbevölkerung an der Gesamtbevölkerung Chinas von 29,04 Prozent auf 41,76 Prozent. Angesichts der Umweltprobleme, die mit der schnellen Urbanisierung einhergehen, traf die chinesische Regierung zahlreiche und umfassende Maßnahmen, wodurch die Umweltsituation in den Städten schrittweise und die Umweltqualität in einigen Städten sogar deutlich verbessert wurde. Im Jahr 2005 stieg der Anteil der Städte, deren Luftqualität die Stufe 2 des staatlichen Standards erreichte, gegenüber 1996 um 31 Prozent und gleichzeitig sank der Anteil der Städte, deren Luftqualität nicht einmal Stufe 3 erreichte, um 39 Prozent.

Ausgehend von ihrer Umweltverträglichkeit und ihren Möglichkeiten, Ressourcen zu sichern, haben viele chinesische Städte Gesamtplanungen und Pläne über verschiedene Umweltqualitätsnormen für Stadtviertel mit unterschiedlichen Funktionen erstellt und umgesetzt. Nach diesen Plänen werden Umweltverträglichkeitsprüfungen in Bezug auf Luft und Wasser durchgeführt, der Umfang und die Richtung der Stadtentwicklung angemessen festgesetzt, die Industriestruktur und die Standortverteilung in den Städten reguliert und die funktionelle Verteilung der Stadtviertel Schritt für Schritt optimiert. Viele große und mittelgroße Städte praktizieren bei der Stadtentwicklung eine Taktik, nach der Industriebetriebe geschlossen beziehungsweise verlagert und neue Dienstleistungsbetriebe errichtet werden. Viele Betriebe, welche die Umwelt stark belasten, wurden geschlossen und einige umweltschädliche Betriebe wurden durch Erhöhung der Bodenpreise aus dem Stadtgebiet in Industriezonen verlegt, wo sie technisch umgerüstet und die Umweltschäden zentral kontrolliert werden. Um eine bessere Umgebung für die Bürger zu schaffen, bauen einige Städte im Zusammenhang mit der Gesamtplanung ihre alten Stadtviertel um, so dass sie sauber und ordentlich werden, andererseits regulierten sie tatkräftig die Energiestruktur und förderten den Verbrauch von umweltfreundlichen Energien und die Fernwärme, um die Umweltschäden durch Kohlenbrennung zu vermindern. An Baustellen in den Städten wird gefordert, Transportbeton zu verwenden; in den regierungsummittelbaren und provinzregierungsunmittelbaren Städten, in vielen anderen großen und mittleren Städten sowie in Tourismusstädten ist es verboten, Beton direkt an Baustellen im Stadtgebiet zu mischen, um die Staubbelastung zu verringern.

Die Regierungen aller Ebenen betrachten den Aufbau der Umweltschutz-Infrastruktur in den Städten als einen Budgetschwerpunkt, was den Bau von Entsorgungsanlagen für Abwässer und Abfälle förderte. Bis Ende 2004 wurden 46 Prozent der städtischen Abwässer geklärt, 52 Prozent des städtischen Hausmülls unschädlich gemacht und 40 Prozent der städtischen Haushalte mit umweltfreundlicher Energie versorgt. In den letzten Jahren wurde der nationale Emissionsstandard für Kraftfahrzeuge von Stufe 1 auf Stufe 2 angehoben, und der Standard Stufe 3 wurde bereits festgelegt. In manchen Städten wurden Aktionen für umweltfreundliche Autos unternommen, um Autos, die mit umweltschonenden Treibstoffen wie Erd- und Flüssiggas betrieben sind, zu verbreiten. Seit Juli 2000 wird der Verkauf beziehungsweise die Verwendung von bleihaltigem Benzin landesweit schrittweise eingestellt, wodurch die jährlichen Bleiemissionen um 1500 Tonnen reduziert wurden.

In mehr als fünfhundert Städten wurde ein Überprüfungssystem eingeführt, nach dem die Umwelt umfassend reguliert und nach bestimmten Kriterien bewertet wird. Dadurch wird die Arbeit der Stadtregierungen beim Umweltschutz nach bestimmten Kriterien in Bereichen wie Umweltqualität, Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung sowie Aufbau einer Umweltschutz-Infrastruktur umfassend bewertet. Gemäß den Erfordernissen der wirtschaftlichen Entwicklung, des gesellschaftlichen Fortschritts, einer umfassenden Infrastruktur und besseren Umwelt begann man bereits im Jahr 1997 damit, Umweltschutz-Musterstädte aufzubauen. Nun bemühen sich landesweit mehr als hundert Städte beziehungsweise Stadtbezirke darum, Vorbilder beim Umweltschutz zu werden. 56 Städte und fünf Bezirke der vier regierungsummittelbaren Städte haben dieses Ziel bereits erreicht. In diesen Städten entspricht die Luftqualität über 80 Prozent des Jahres zumindest der Stufe 2, mehr als 70 Prozent der städtischen Abwässer werden geklärt, über 80 Prozent des Hausmülls werden unschädlich gemacht und mehr als 35 Prozent der Stadtflächen sind begrünt. Der landesweite Durchschnitt muss also nach allen Kriterien übertroffen werden. "Blauer Himmel, klares Wasser, grüner Boden, Ruhe und Harmonie" sind die wichtigsten Merkmale der Umweltschutz-Musterstädte.

In den letzten Jahren hat der Staat die Städte energisch begrünt, um die Städte in große Gärten verwandeln und die Umgebung für die Menschen zu verbessern. Bis Ende 2004 wurden im ganzen Land 31,66 Prozent der Stadtflächen begrünt und Grünflächen machten 27,72 Prozent der Stadtflächen aus, das ist eine Zunahme um 3,51 Prozent beziehungsweise 4,05 Prozent gegenüber dem Jahr 2000. Im gleichen Zeitraum wurden die öffentlichen Grünflächen pro Kopf verdoppelt und betragen nunmehr 7,39 statt 3,7 Quadratmeter. Zurzeit gibt es landesweit 83 Gartenstädte, vier Gartenstadtbezirke und zehn Gartenkreisstädte. Zwölf Städte wurden mit dem "Preis für chinesische Musterstädte mit guter Umgebung für die Menschen" ausgezeichnet.

V. Umweltschutz auf dem Land

China ist ein großes Agrarland, dessen überwältigende Mehrheit der Bevölkerung auf dem Land lebt. Die Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung in der Landwirtschaft und die Verbesserung der Umwelt auf dem Land stellen eine wichtige Aufgabe für den Umweltschutz in China dar.

— Die umfassende Sanierung der Umwelt auf dem Land Seit einigen Jahren entfaltet die chinesische Regierung verschiedene Aktivitäten zum breiten Aufbau von Gemeinden mit schöner Umgebung und ökologischen Dörfern in den ländlichen Gebieten, um die umfassende Sanierung der Umwelt auf dem Land voranzutreiben. Zurzeit gibt es im ganzen Land 178 Gemeinden, die den Titel "nationale Gemeinde mit schöner Umgebung" gewonnen haben. Der Staat hat den Schwerpunkt darauf gelegt, in den Regionen der drei Seen – Po­yang, Dong­ting und Tai­hu – und der Deltas der drei Flüsse – Yang­tse, Zhu­jiang und Gelber Fluss – Modellprojekte zur umfassenden Verhütung und Beseitigung der durch die Vieh-, Geflügel- und Fischzucht verursachten Verschmutzung sowie der Oberflächenwasser- und Quellenverschmutzung durchzuführen. Einige Provinzen und Städte intensivieren die Sanierung der Umwelt auf dem Land und vervollkommnen die Infrastruktur in den Dörfern. Dadurch haben sie bei der Abwasserbehandlung, Wiederverwertung des Hausmülls in den Dörfern und Sanierung der Oberflächenwasser- und Quellenverschmutzung gewisse Fortschritte gemacht. In den letzten Jahren hat der Staat über 800.000 Trinkwasseranlagen in den Dörfern gebaut, wodurch sich 67 Millionen Landbevölkerung von Wassermangel und unsicherem Trinkwasser befreit haben. Außerdem hat der Staat eine landesweite Untersuchung der Bodenverschmutzung angestellt, Modellprojekte zur Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung durchgeführt und ein Prüf- und Kontrollsystem für die Sicherheit von Agrarprodukten eingerichtet; die Verwaltung hinsichtlich der Umweltsicherheit von Pestiziden und Kunstdünger wird verstärkt, hochwirksame, gering giftige und rückstandsarme chemische Insektizide werden verbreitet. Es ist verboten, beim Gemüse-, Obst-, Getreide- und Teebau sowie beim Anbau von Heilpflanzen für die traditionelle chinesische Medizin hochgiftige Pestizide, die hohe Rückstände hinterlassen, anzuwenden. Die Oberflächenwasser- und Quellenverschmutzung, die durch die unrationelle Anwendung chemischer Düngermittel, Insektizide, Plastikfolien und Bewässerung mit Abwässern verursacht wird, soll verhindert und die Sicherheit der Agrarprodukte gewährleistet werden. Neue Arten sicherer und hochwirksamer Qualitätsfuttermittel werden entwickelt und produziert, die Nutzungs- und Absorptionsrate des Futters wird erhöht, während die Medikamentenrückstände in Produkten der Tierzucht und Aquakultur sowie die Emissionen schädlicher Stoffe reduziert werden. Techniken für die umfassende Nutzung und Entsorgung der Fäkalien aus der Vieh- und Geflügelzucht sollen verbreitet und ökologische Projekte in der Landwirtschaft, welche die Vieh-, Geflügel- und Fischzucht eng mit dem Anbau verbinden, sollen gefördert werden.

— Aufbau der ökologischen Landwirtschaft und der ökologischen Modellzonen Die chinesische Regierung betrachtet den Aufbau der ökologischen Landwirtschaft als eine wichtige Maßnahme zur Förderung der umfassenden und koordinierten Entwicklung der Wirtschaft und der Umwelt auf dem Land. Gegenwärtig gibt es im ganzen Land über 400 Kreise, in denen ökologische Landwirtschaft betrieben wird, und über 500 Kreise und Städte, die sich mit dem Aufbau von ökologischen Modellzonen beschäftigen; 102 davon befinden sich in nationalen Kreisen mit ökologischer Landwirtschaft und 233 in nationalen ökologischen Modellzonen. Seit einigen Jahren werden Verwaltungs- und Entwicklungsmechanismen für organische Lebensmittel ständig verbessert; dazu wurden die "Ausführungsbestimmungen über die Zertifikation und Verwaltung organischer Lebensmittel" und die "Staatlichen Normen für organische Lebensmittel" ausgearbeitet und erlassen, staatliche Normen für gute Agrarstandards und Durchführungsbestimmungen über die Zertifika-tion wurden ausgearbeitet und veröffentlicht, und die Sanierung der Verschmutzungen wurde an der Quelle durchgeführt. Die Gründung von staatlichen Produktionsbasen für organische Lebensmittel wurde in Angriff genommen, 43 davon wurden bereits bekannt gegeben, wodurch die industrielle Produktion von organischen Lebensmitteln vorangebracht wurde. Im ganzen Land betrugen die zertifizierten organischen Landwirtschaftsflächen über drei Millionen Hektar.

— Die Entwicklung Wasser sparender und dürrebeständiger Kulturen Bis 2005 hat der Staat über 700 Millionen Yuan eingesetzt, um in den ariden und semiariden Gebieten mit unzureichenden Wasserressourcen über 460 Modellbasen für Wasser sparende und dürrebeständige Kulturen zu etablieren, in denen Agrotechniken, biotechnischen und ingenieurtechnischen Maßnahmen sowie Agrotechniken für dürrebeständige Kulturen umfassend angewendet, die natürlichen Niederschläge voll ausgenutzt, der Nutzeffekt der Wasserressourcen und die landwirtschaftliche Produktionskapazität erhöht und die Bodenerosion unter Kontrolle gebracht wurden. Ferner verbreitet der Staat aktiv den Ackerbau mit Schutzmaßnahmen, indem die Projekte mit Techniken wie der Bedeckung der Felder mit Stroh, Aussaat ohne Pflügen, Tiefpflügen und Unkrautbekämpfung als Hauptinhalt in Angriff genommen worden sind. Der Schwerpunkt ist jedoch die Anlegung von zwei Ackerbauzonen mit solchen Schutzmaßnahmen rund um das Gebiet von Bei­jing und Tian­jin und in den Ursprungsorten der Sandstürme in Nordwestchina. Bis Ende 2005 wurden insgesamt 100 Modellkreise errichtet.

— Der Aufbau neuer Energieträger auf dem Land Die Erschließung und Verbreitung neuer Energieträger in den Dörfern sind ein wichtiges Mittel zum Schutz und zur Verbesserung der ökologischen Umwelt auf dem Land. Während des 10. Fünfjahresplans setzte der Staat insgesamt 3,5 Milliarden Yuan dafür ein, schwerpunktmäßig ökologische Energiemodelle zu Nutzung von Methangas zu verbreiten. Bis Ende 2005 gab es im ganzen Land über 17 Millionen Haushalte, die Methangas benutzen, und die jährliche Produktion vom Methangas betrug 6,5 Milliarden Kubikmeter. Der Staat fördert tatkräftig die Herstellung von Methangas aus Gülle; mehr als 2200 derartige Projekte sind bereits in Betriebe und verarbeiten jährlich über 60 Millionen Tonnen Gülle. Ferner wurden 137.000 Methangasgruben zur Reinigung der Haushaltsabwässer und über 500 Projekte zur zentralen Gasversorgung durch Strohvergasung fertig gestellt; 189 Millionen Haushalte wurden mit Brennholz sparende Kochherden ausgestattet und 28,5 Millionen Quadratmeter Solarpaneels verlegt. Außerdem wurden Solarkochherde und regenerierbare Energieträger wie Windenergie und Erdwärme aktiv verbreitet.

VI. Schutz und Aufbau

des Ökosystems

Durch langfristige und unablässige Anstrengungen beginnt sich die ökologische Umwelt in einigen Gebieten Chinas zu verbessern.

— Aufforstung und Begrünung Die chinesische Regierung hat in ihren Richtlinien für die Entwicklung der Forstwirtschaft den ökologischen Aufbau als Schwerpunkt festgelegt, d. h. dass sie in großem Maßstab Bäume pflanzen lässt, die Verwaltung des Waldreichtums verstärkt und ein Entschädigungssystem für die ökologische Effizienz des Waldes einführt. Dadurch betrugen die aufgefors-teten Flächen seit 2002 jährlich über 6,67 Millionen Hektar. In den letzten Jahren haben die Waldfläche und der Holzbestand rapide zugenommen, die Alters- und Artenstruktur des Waldbestandes wurde angepasst und die Waldqualität beginnt sich zu verbessern. Dadurch wurde eine historische Kehrtwende von der ständigen Verschlechterung hin zu einer schrittweisen Verbesserung realisiert. Zurzeit beläuft sich die Waldfläche des ganzen Landes auf 175 Millionen Hektar, der Prozentsatz der aufgeforsteten Flächen auf 18,21 Prozent und der Holzvorrat auf etwa 12,456 Milliarden Kubikmeter. Der Staat schenkt dem ökotechnologischen Aufbau der Forstwirtschaft große Beachtung. Seit 1998 führt China ein Projekt zum Schutz der Naturwaldressourcen, ein Projekt für die Rückverwandlung von Ackerland in Wald, Projekte für Schutzwaldsysteme in Nordost-, Nord- und Nordwestchina sowie im Einzugsgebiet des Yang­tse, ein Projekt zur Sanierung der Sandsturmherde bei Beijing und Tianjin, Projekte zum Schutz der Wildflora und -fauna und zum Aufbau von Naturschutzgebieten sowie Projekte zum Aufbau von Nutzwaldbasen mit schnell wachsenden, ertragreichen Baumarten in Schwerpunkt-Gebieten durch. Während des 10. Fünfjahresplans wurden unter dem Projekt zum Schutz der Naturwaldressourcen insgesamt acht Millionen Hektar gemeinnützige ökologische Wälder angelegt und 93,33 Millionen Hektar Wald erholten sich und blühten wieder auf. Mit dem Projekt für die Rückverwandlung von Ackerland in Wald wurden insgesamt 21,33 Millionen Hektar aufgeforstet, davon entfielen 5,38 Millionen Hektar auf die Rückverwandlung von Ackerland in Wald, 12 Millionen Hektar auf die Aufforstung kahler Berge und Ödlands und 1,33 Millionen Hektar auf Schonflächen. Mit dem Projekt zur Sanierung der Sandsturmherde bei Beijing und Tian­jin wurden verschiedene Sanierungsaufgaben in einem Gebiet von 6,67 Millionen Hektar erfüllt. Mit den Schwerpunkt-Projekten für die Schutzwälder in Nordost-, Nord- und Nordwestchina sowie im Einzugsgebiet des Yangtse wurden 3,41 Millionen Hektar aufgeforstet und 3,46 Millionen Hektar zu Schutzzonen erklärt, so dass sich die Vegetation erholen kann.

— Steppenschutz Um den ökologischen Aufbau, die Planung und die Verwaltung der Steppen zu intensivieren, hat man den strategischen Schwerpunkt für die Steppengebiete von hauptsächlich wirtschaftlichen Zielen hin zu einem "Schwerpunkt auf ökologische, wirtschaftliche und soziale Ziele, mit ökologischen Zielen als Priorität" verändert. Dadurch wurde die Vegetation der Steppen effektiv wiederhergestellt und das Ökosystem der Steppen verbesserte sich allmählich. Der Staat stockt die Investitionen zum Aufbau und Schutz der Steppen weiter auf. Zwischen 2000 und 2005 haben die zentralen Finanzbehörden dafür insgesamt mehr als neun Milliarden Yuan bereitgestellt, wobei Projekte zum ökologischen Aufbau der Steppen wie die Wiederherstellung und der Aufbau der Vegetation von Natur-steppen, die Anlegung von Hürden und Gattern in Weidegebieten, die Errichtung von Basen für Futtergrasanbau, die Rückverwandlung von übermäßig genutzten Weidegebieten in Steppen und das Projekt zur Bekämpfung der Sandsturmherde bei Beijing und Tianjin in Angriff genommen und dabei gute ökologische, wirtschaftliche und soziale Effekte erzielt wurden. Bis Ende 2005 überlebten landesweit 13 Millionen Hektar der künstlich gepflanzten Gräser, die Fläche der verbesserten Steppen betrug 14 Millionen Hektar, Weideland mit einer Fläche von 33 Millionen Hektar wurde umzäunt, während auf 20 Prozent der nutzbaren Steppen die Viehhütung verboten, brachgelegt oder in zonenweise Wechselwirtschaft umgewandelt wurden.

— Bodenschutz, -erschließung und -sanierung Die chinesische Regierung hat den Schutz des Ackerlandes zu einer grundlegenden Staatspolitik erklärt und verfolgt eine strikte Politik des Schutzes von Ackerland. Um eine wichtige Grundlage zur Sicherstellung der Getreideversorgung zu schaffen, hat der Staat Schutzgebiete für grundlegendes Ackerland definiert. Gleichzeitig hat der Staat ein Kontrollsystem für die Bodennutzung eingerichtet und die Gesamtfläche und Struktur des Baulandes einer strengen Kontrolle unterworfen, damit der Umwidmung von Ackerland Schranken gesetzt werden. Im Jahr 2004 sank die Fläche des Ackerlands, auf dem widmungsfremde Bauprojekte errichtet wurden, um 37 Prozent gegenüber dem Vorjahr; es konnte im Großen und Ganzen ein Gleichgewicht zwischen widmungsfremd genutztem und erschlossenem Ackerland hergestellt werden. Außerdem hat der Staat die Bodenerschließung und -sanierung intensiviert, ein Verwaltungssystem für Projekte zur Bodenerschließung und -sanierung etabliert, die Durchführung der staatlich finanzierten Bodenerschließungs- und -sanierungsprojekte organisiert, um ein dynamisches Gleichgewicht der gesamten Ackerlandfläche zu bewahren und die ökologische Umwelt zu verbessern. Während des 10. Fünfjahresplans wurden Grundstücke in Dörfern und Städten, durch Katastrophen ruinierte Böden und nicht mehr genutzte Fabrik- und Bergwerksgelände wissenschaftlich saniert und rekultiviert; die Fläche der rekultivierten Böden betrug 76.000 Hektar. Eine Reihe von ordentlich geplanten Dörfern mit guter ökologischer Umwelt wurde fertig gestellt und die ökologische Umwelt in einigen Städten, deren Ressourcen erschöpft sind, und in Schwerpunkt-Bergwerksgebieten wurde weiter saniert und wiederhergestellt.

— Gewässer- und Bodenschutz Der Staat hat mehrere spezielle Projekte zur Bekämpfung der Sandsturmherde bei Beijing und Tian­jin, zum Gewässer- und Bodenschutz in Bezug auf die nachhaltige Nutzung der Wasserressourcen in der Hauptstadt, zum Gewässer- und Bodenschutz durch die Errichtung von Dämmen, welche den angespülten Löss von der Löss-Hochebene zurückhalten, und für die umfassende Verhütung und Bekämpfung der Bodenerosion im Schwarzerde-Gebiet in Nordostchina und im Karstgebiet der Flüsse Nan­pan und Bei­pan am Oberlauf des Zhu­jiang (Perlfluss) umgesetzt. Die Schwerpunkte der Verhütung und Bekämpfung der Bodenerosion erstrecken sich vom Ober- und Mittellauf des Yang­tse und des Gelben Flusses bis zum Schwarzerde-Gebiet in Nordostchina, dem Oberlauf des Zhu­jiang und dem Gebiet rund um Beijing und Tian­jin. Der Staat hat die Errichtung von Modellgebieten und Modellprojekten in Angriff genommen: Über 300 Projekte für den Gewässer- und Bodenschutz mit jeweils einer Fläche von über 200 Quadratkilometern, 190 ökologische Modellkreise für den Gewässer- und Bodenschutz sowie 1398 kleine Modelleinzugsgebiete wurden fertig gestellt. Außerdem wurde mit dem Bau der ersten 62 Modellgebiete mit einer Fläche von jeweils über 300 Quadratkilometern und über 50 wissenschaftlich-technischen Modellparks für den Gewässer- und Bodenschutz begonnen. In 188 Kreisen wurden Pilotprojekte für den Gewässer- und Bodenschutz und die ökologische Sanierung durchgeführt, wobei die Gebiete aller staatlichen Schwerpunktprojekte für den Gewässer- und Bodenschutz umfassend zur Schonung abgesperrt und geschützt wurden; ihre Gesamtfläche betrug 126.000 Quadratkilometer. Ferner wurde ein vorbeugendes Schutzprojekt für den Gewässer- und Bodenschutz im Gebiet der "Quellen der drei Flüsse" (der Yangtse, der Gelbe Fluss und der Lancang-Fluss) in Angriff genommen. Bis jetzt wurden in 980 Kreisen der 25 Provinzen (beziehungsweise autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte) Berge ganz oder teilweise abgesperrt und die Weidewirtschaft auf den Bergen verboten. Die abgesperrten Flächen betrugen über 600.000 Quadratkilometer und die Vegetation innerhalb der abgesperrten Gebiete hat sich relativ schnell wieder erholt. Während des 10. Fünfjahresplans wurde die Bodenerosion auf einer Fläche von insgesamt 240.200 Quadratkilometern und in über 11.500 kleinen Einzugsgebieten von Flüssen umfassend saniert, 4,06 Millionen Hektar grundlegendes Ackerland wurden definiert. Waldstreifen zur Erosionsbekämpfung, Wirtschafts- und Obstwälder sowie Wälder für den Schutz von Wasserquellen mit einer Gesamtfläche von 15,33 Millionen Hektar wurden angelegt, und über 3,5 Millionen kleine Projekte gegen die Bodenerosion, wie Dämme zum Zurückhalten von Sand und Anlagen zur Speicherung von Regenwasser und gegen die Bodenerosion in Hanglagen sowie 7000 Dämme für den Erosionsschutz, wurden errichtet.

— Die Verhütung und Bekämpfung der Desertifikation Die chinesische Regierung betrachtet die Verhinderung der Ausdehnung der Wüsten und die Bekämpfung der Desertifikation als eine strategische Maßnahme zur Verbesserung der ökologischen Umwelt, zur Erweiterung des Lebens- und Entwicklungsraums und zur Förderung der koordinierten und nachhaltigen Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. Dazu hat die Regierung das "Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung der Desertifikation" erlassen und umgesetzt, den "Landesweiten Plan zur Verhütung und Bekämpfung der Desertifikation (2005–2010)" gebilligt, die "Resolution über die weiter verstärkte Verhütung und Bekämpfung der Desertifikation" bekannt gegeben und eine Reihe von Schwerpunktprojekten zur Verhütung und Bekämpfung der Desertifikation durchgeführt. Dadurch hatte die von der Desertifikation betroffene und versandete Bodenfläche eine Nettoabnahme zu verzeichnen. Bis Ende 2004 machten von der Desertifikation betroffene Flächen im ganzen Land etwa 2,63 Millionen Quadratkilometer und versandete Flächen etwa 1,74 Millionen Quadratkilometer aus. Im Vergleich zu 1999 verringerten sich in den letzten fünf Jahren die von der Desertifikation betroffenen Flächen um 37 924 Quadratkilometer und versandete Flächen um 6416 Quadratkilometer; Wüstenbildung und Versandung ließen etwas nach und die stark und äußerst stark von Desertifikation betroffenen Flächen verringerten sich um 245.900 Quadratkilometer. Der Tendenz der Ausdehnung der Wüstenbildung und Desertifikation wurde zum ersten Mal insgesamt Einhalt geboten.

— Schutz der Meeresumwelt In China sind im Wesentlichen bereits ein Rechtssystem und eine Verwaltungsvollstreckungsgesetzgebung für den Schutz der Meeresumwelt entstanden. Ein Kontrollnetzwerk für die Meeresumwelt hat Gestalt angenommen und ein Flächennutzungsplan der Meere und der Küstengewässer wurde ausgearbeitet und umgesetzt. Dadurch werden die Meeresressourcen rationell erschlossen und geschützt, die Meeresverschmutzung und die Zerstörung des Ökosystems verhindert und die nachhaltige Entwicklung der maritimen Wirtschaft gefördert. Die chinesische Regierung setzt die Pläne für die Verhütung und Beseitigung der Verschmutzung der wichtigsten Flüsse, die ins Meer münden, und Pläne für den Umweltschutz von Schwerpunkt-Meeresgebieten aktiv um. Nach der Sanierung der Verschmutzung des Bo­hai-Meeres hat China im Jahr 2005 die Sanierung der Verschmutzung der Mündungsgebiete des Yang­tse und des Zhu­jiang und deren angrenzenden Meeresgebiete in Angriff genommen, indem in diesen beiden Gebieten eine Überwachung und Untersuchung der Umwelt sowohl des Flusses als auch zur See angestellt wurde, um die Sanierung mit Rücksicht auf das Festland und das Meer einheitlich und umfassend zu planen. Die chinesische Regierung setzt das Überprüfungs- und Genehmigungssystem für Bauprojekte am Meer und Verklappung auf See strikt um, verstärkt den Gesetzesvollzug und die Kontrolle über die Verklappung und intensiviert die Überwachung der Meeresumwelt. Der Staat hat den "Notfallplan für Algenpest-Katastrophen" und den "Notstandsplan für schwere Ölkatastrophen bei der Offshore-Ölförderung" bewilligt und diese ins staatliche Katastrophenschutzsystem aufgenommen sowie ein erstes Schutzsystem für Katastrophen auf See etabliert. China hat die Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung durch Schiffe und die Verwaltung von Gefahrguttransporten verstärkt und treibt den Aufbau eines Schutzsystems für Ölkatastrophen auf See aktiv voran. Bis Ende 2004 hat China bereits 120 Naturschutzgebiete verschiedener Ebenen auf See errichtet, wodurch eine große Zahl seltener und wertvoller Arten der Meerestiere und -pflanzen sowie wichtige Biotope wie Korallenriffe, Mangroven und Fortpflanzungsstätten von Meeresalgen geschützt werden. Durch Maßnahmen wie Fangquoten, die Reduktion der Anzahl von Fischereischiffen, die Vervollkommnung der Schonsysteme sowie die Errichtung von Schutzgebieten für Fischressourcen und die Dekretierung eines "Nullwachstums" im Fischfang werden die Fischressourcen geschützt, so dass sie sich erholen und vermehren können.

— Aufbau von Naturschutzgebieten, Schutzgebieten mit ökologischen Funktionen sowie Landschafts- und Sehens-würdigkeitsgebieten Die chinesische Regierung betrachtet die Einrichtung von Naturschutzgebieten als eine wichtige Maßnahme zum Schutz der ökologischen Umwelt. Bis Ende 2005 gab es in China 2349 Naturschutzgebiete verschiedener Ebenen mit einer Gesamtfläche von 1,5 Millionen Quadratkilometern, das sind etwa 15 Prozent der Landfläche des chinesischen Territoriums. Im ganzen Land ist ein Netzwerk von Naturschutzgebieten verschiedener Typen entstanden, dessen Standortverteilung ziemlich rationell ist. Diese Natur-schutzgebiete gewähren 85 Prozent der verschiedenen Ökosysteme zu Lande, 85 Prozent der Wildtierarten und 65 Prozent der Gemeinschaften von Pflanzen wirksamen Schutz. In den Quellengebieten der Flüsse, wichtigen Quellschutzgebieten, Ausgleichs- und Speichergebieten für Hochwasser sowie in Windschutz- und Sandbefestigungsgebieten und in anderen Gebieten, die wichtige ökologische Funktionen haben, hat der Staat den Aufbau von Schutzgebieten mit ökologischen Funktionen entfaltet. In 18 typischen Gebieten wie im Quellgebiet des Dong­jiang-Flusses, dem Dong­ting-See und dem Qin­ling-Gebirge hat der Staat Versuche zur Errichtung nationaler Schutzgebiete mit ökologischen Funktionen angestellt. Provinzen und autonome Gebiete wie die Innere Mongolei, Hei­long­jiang, Jiang­xi, Hu­bei, Hu­nan, Gan­su und Qing­hai haben den Aufbau lokaler Schutzgebiete mit ökologischen Funktionen vorge-nommen. Gegenwärtig gibt es 677 Landschafts- und Sehenswür-digkeitsgebiete, die von der chinesischen Regierung überprüft und ausgewiesen wurden. 187 davon sind nationale Schwerpunkt-Landschafts- und Sehenswürdigkeitsgebiete. Die nationalen Schwerpunkt-Landschafts- und Sehenswürdigkeitsgebiete wie der Tai­shan, Huang­shan, Emeishan, Le­shan, Wu­yi­shan, Lu­shan, Wu­ling­yuan, Jiu­zhai­gou, Huang­long, Qingchengshan und Du­jiang­yan, der Zusam-menfluss der drei Flüsse und viele Naturschutzgebiete wurden von der UNES­CO in die Liste des Welterbes, ins Netzwerk der Menschen- und Biosphärenschutzgebiete der Welt beziehungsweise in die Liste der wichtigen Feuchtgebiete der Welt aufgenommen. In China gibt es über 1900 Waldparks, von denen 627 zu den nationalen Waldparks gehören. Ferner gibt es 85 nationale geologische Parks, von denen acht – der Huang­shan in der Provinz An­hui, der Lu­shan in der Provinz Jiang­xi, der Yun­tai­shan in der Provinz He­nan, der Steinwald bei Kun­ming in der Provinz Yun­nan, der Dan­xia­shan in der Provinz Guang­dong, Zhang­jia­jie in der Provinz Hu­nan, die Wudalianchi in der Provinz Hei­long­jiang und der Song­shan in der Provinz He­nan – als erste in die Liste des World Geopark Network eingetragen wurden.

— Schutz der Artenvielfalt China ist reich an Wildtier- und Pflanzenressourcen. Der Staat hat das "Aktionsprogramm für den Schutz der Artenvielfalt in China" ausgearbeitet, den "Forschungsbericht über die Artenvielfalt in China" verfasst und die "Planung für Schutz und Nutzung von biologischen Saatgut- und Keimzellenressourcen" zusammengestellt. Zurzeit gibt es im ganzen Land insgesamt 250 Basen für die Rettung und Fortpflanzung der Wildtiere und über 400 Zentren für Saatgut-Schutz und -Zucht sowie Genbanken für Wildpflanzen, wodurch für über 200 Arten wertvoller, seltener und vom Aussterben bedrohter Wildtier- sowie über tausend Wildpflanzenarten konstante künstliche Populationen entwickelt wurden. China hat gleichzeitig eine landesweite Untersuchung über die vom Staat schwerpunktmäßig geschützten Wildpflanzenressourcen vorgenommen, Exemplare sichergestellt und 67 Habitatschutzgebiete für landwirtschaftlich nutzbare Wildpflanzen eingerichtet. Außerdem wurde eine landesweite Untersuchung über das Eindringen fremder Arten angestellt. Um die wichtigsten gefährlichen fremden Arten zu bekämpfen, hat China eine Aktion zur Vertilgung dieser Arten in hundert Kreisen in zehn Provinzen unternommen, wodurch auch das Bewusstsein und die Fähigkeit der Bürger über die Verhinderung des Eindringens fremder Arten in China erhöht wurden. Von den 189 Pflanzenarten, die von der landesweiten Untersuchung über die Wildpflanzenressourcen erfasst wurden, entsprechen 71 Prozent der Populationen in der Natur den Normen für eine stabile Existenz und Vermehrung. Von den 252 Tierarten, die von der landesweiten Untersuchung über Wildtiere erfasst wurden, weisen 55,7 Prozent der Populationen eine stabile beziehungsweise leicht steigende Anzahl auf. Die Populationen einiger seltener, wertvoller beziehungsweise vom Aussterben bedrohter Tierarten wie des China-Alligators und des Nippon-Ibis verdoppelten sich; die Anzahl der in freier Wildbahn lebenden Pandas erreichte 1596 und die der künstlich gezüchteten Pandas 183 Exemplare. Die Habitate einiger Arten erweitern sich allmählich, wobei ständig neue Gruppen, neue Habitate, Fortpflanzungs- und Überwinterungsorte von einigen seltenen Arten wie der Saundersmöwe (Larus saundersi) und des Schwarzgesichtlöffers (Platalea minor) entdeckt werden. Exemplare des Sichuan-Lebensbaums (Thuja sutchuenensis), der vor mehr als hundert Jahren spurlos verschwunden war und von der Internationalen Tagung zum Schutz der Umwelt (IUCN) zur extrem vom Aussterben bedrohten Art erklärt worden war, wurden wieder entdeckt.

— Schutz von Feuchtgebieten Die chinesische Regierung hat das "Aktionsprogramm für den Schutz von Feuchtgebieten in China" veröffentlicht und den "Plan für das Projekt zum Schutz der Feuchtgebiete im ganzen Land (2002–2030)" sowie den "Plan für die Durchführung des Projekts zum Schutz der Feuchtgebiete im ganzen Land (2005–2010)" ausgearbeitet und umgesetzt. Zurzeit gibt es im ganzen Land insgesamt 473 geschützte Feuchtgebiete mit einer Gesamtfläche von 43,46 Millionen Hektar. Rund 45 Prozent der Naturfeuchtgebiete wurden zu Naturschutzgebieten erklärt und wirksam geschützt, wobei 30 Feuchtgebiete wie der Dong­ting-See, der Po­yang-See und das Zha­long-Feuchtgebiet mit einer Gesamtfläche von 3,46 Millionen Hektar in die Liste der wichtigsten Feuchtgebiete der Welt aufgenommen wurden. Die Fläche vieler wichtiger Feuchtgebiete wurde stabilisiert und erweitert, ihre ökologische Funktion wiederhergestellt beziehungsweise verbessert und der Trend der schnellen Reduzierung ihrer Flächen wirksam umgekehrt. Der Staat legt auf den Schutz der städtischen Feuchtgebiete großen Wert und verstärkt diese Arbeit, wobei er zehn städtische Feuchtgebietparks bewilligt hat.

VII. Politische Richtlinien

und Investitionen

für die Umweltwirtschaft

In den letzten zehn Jahren hatte China bei der Bereitstellung der Geldmittel für den Umweltschutz die höchste Zuwachsrate zu verzeichnen. Ein vielseitiges Investitions- und Finanzierungssystem für den Umweltschutz, in dem die Regierung die Hauptlast trägt, hat Gestalt angenommen.

— Aufstockung der Investitionen für den Umweltschutz Während des 10. Fünfjahresplans stellten die zentralen Finanzbehörden 111,9 Milliarden Yuan für den Umweltschutz bereit, darunter 108,3 Milliarden Yuan aus Staatsobligationen, die vor allem auf die Sanierung der Sandsturmherde bei Bei­jing und Tian­jin, auf Projekte zum Schutz der Naturwälder, zur Rückverwandlung von Ackerland in Wald beziehungsweise Steppe, zur Beseitigung der Wasserverschmutzung im Gebiet des Drei-Schluchten-Stausees am Yang­tse und an dessen Oberlauf, zur Bekämpfung der Verschmutzung der drei Flüsse und der drei Seen sowie zur Abwasser- und Abfallentsorgungsindustrie und zur Wiederverwendung gereinigten Abwassers etc. verwendet wurden. Seit 1998 betrachtet der Staat den Aufbau von Infrastruktureinrichtungen für die Umwelt als einen Schwerpunkt der Investitionen aus Staatsobligationen, wodurch auch eine große Menge privaten Kapitals in den Bereich des Umweltschutzes geflossen ist. Zwischen 1996 und 2004 hat China etwa 952,27 Milliarden Yuan in die Beseitigung von Umweltverschmutzung investiert, das ist 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts dieses Zeitraums. 2006 wurden die Ausgaben für den Umweltschutz offiziell ins staatliche Budget aufgenommen.

— Vervollkommnung des Systems der Gebühren Die Erhebung und Verwaltung der Gebühren für die Entsorgung von Abfall- und Schadstoffen ist zu verstärken. Die Einziehung und Verwendung dieser Gebühren wird strikt nach Einnahmen und Ausgaben getrennt verwaltet, wobei die Einnahmen aus diesen Gebühren für die Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung zweckgebunden verwendet werden. Der Umfang der Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Schwefeldioxid ist zu erweitern, d. h. allen Unternehmen und Institutionen, die Schwefeldioxid ausstoßen, werden Gebühren für die Entsorgung von Schwefeldioxid auferlegt und die Gebühren werden von 0,20 Yuan pro Kilogramm Schwefeldioxid auf 0,63 Yuan erhöht. Politische Maßnahmen zur Gebühreneinziehung für die Entsorgung von städtischen Abwässern, Müll und Schadstoffen sollen getroffen werden, private Geldmittel sollen in verschiedenen Formen in den Aufbau von Umweltschutzeinrichtungen gelenkt werden und der Prozess der Etablierung eines Marktes und einer Industrie für die Umweltsanierung soll aktiv vorangetrieben werden. Ein System der Betriebssondergenehmigungen für die Entsorgung von Abwässern und Müll in den Städten soll eingerichtet und gefördert werden. Einige lokale Behörden haben die vorhandenen vom Staat errichteten Kläranlagen und Müllentsorgungseinrichtungen durch Ausschreibungen und Verträge Unternehmen überlassen, wodurch die Kontroll- und Verwaltungsfunktion der Regierung verstärkt und die Effizienz der Umweltbudgets gesteigert wurde.

— Festlegung einer Preis- und Steuerpolitik für den Umweltschutz Ein Mechanismus für die Aufteilung der Kosten für regenerierbare Energieträger wird etabliert. Der Anteil des Preises des ins Netz gespeisten Stroms aus regenerierbaren Energieträgern, der den Preis von Strom aus entschwefelter Kohle überschreitet, und der Anteil der Instandhaltungskosten für den Betrieb eines mit Inves-titionen oder Zuschüssen des Staates errichteten öffentlichen unabhängigen Stromnetzwerks aus regenerierbaren Energieträgern, der den durchschnittlichen lokalen Verkaufspreis des Stroms im Netz auf Provinzebene überschreitet, sowie die Kosten für den Netzanschluss des Stroms aus regenerierbaren Energieträgern werden durch die Erhebung eines Zuschlags auf den Strompreis bei den Strom-verbrauchern ausgeglichen. Die Ausfuhrsteuerrückzahlungen für Eisen und Stahl, Elektrolytaluminium, Eisenlegierungen usw. sollen gruppenweise gesenkt beziehungsweise aufgehoben werden. Es sollen steuerliche Maßnahmen ausgearbeitet werden, welche die technologische Erneuerung in der Automobilindustrie mit dem Ziel, verschmutzungsarme Produkte herzustellen, begünstigen. Autofirmen, deren Produkte die Umweltstandards vorfristig erreichen, werden 30 Prozent der Verbrauchssteuer erlassen. Für Recycling-Unternehmen und Betriebe, die Umweltschutz-Anlagen herstellen beziehungsweise hauptsächlich aus Abwässern, Abgasen und Abfällen produzieren, wird eine Vorzugspolitik durchgeführt und Steuererlassungen und -ermäßigungen gewährt. Die politische Richtlinie, dass jemand, der Ackerland in Beschlag nimmt, Steuern bezahlen muss, ist strikt umzusetzen. Die Bodenressourcen müssen rationell genutzt, die Bodenverwaltung verstärkt und Ackerland geschützt werden. Die Ressourcensteuern auf fossile Brennstoffe wie Kohle, Erdöl und Erdgas müssen schrittweise gehoben werden, um die Bodenschätze besser zu schützen und die rationelle Erschließung und Nutzung von natürlichen Ressourcen zu fördern.

VIII. Umweltverträglichkeitsprüfungen

Die Umweltverträglichkeitsprüfungen sind ein rechtliches Mittel, um Umweltverschmutzung und ökologische Zerstörung von vornhe-rein auszuschließen. 1998 gab die chinesische Regierung die "Verwaltungsvorschriften über den Umweltschutz bei Bauprojekten" bekannt, setzte diese um und führte mit aller Deutlichkeit ein System der Umweltverträglichkeitsprüfungen und der "dreifachen Gleichzeitigkeit" ein – bei Bauprojekten werden die Umweltschutzeinrichtungen gleichzeitig mitentworfen, mitgebaut und mit in Betrieb genommen. 2003 trat das "Gesetz über Umweltverträglichkeitsprüfungen der Volksrepublik China" in Kraft. Damit wurde das System der Umweltverträglichkeitsprüfungen von Bauprojekten auf verschiedenste Pläne zur Erschließung und zum Aufbau ausgedehnt. Der Staat praktiziert ein System der Berufsqualifikation von Ingenieuren, die sich mit Umweltverträglichkeitsprüfungen beschäftigen, und baut so ein Kontingent entsprechender Fachkräfte auf.

Bis jetzt wurden landesweit bei mehr als 1,46 Millionen Bauprojekten Umweltverträglichkeitsprüfungen und bei mehr als 630 000 neu gebauten Projekten das System der "dreifachen Gleichzeitigkeit" durchgeführt, das sind 99,3 Prozent beziehungsweise 96,4 Prozent aller entsprechenden Projekte. Der Prozentsatz der Projekte, die dem System der "dreifachen Gleichzeitigkeit" entsprechen, beträgt 95,7 Prozent. Seit 1996 betragen die Gesamtinvestitionen in Bauprojekte 26 998 Milliarden Yuan und die Gesamtinvestitionen in den Umweltschutz 1230,6 Milliarden Yuan. Die Tendenz ist von Jahr zu Jahr steigend. Mit der Umsetzung des Systems der Umweltverträglichkeitsprüfungen wurde erreicht, dass bei Industrieprojekten "die Steigerung der Produktion nicht größere Verschmutzung" verursacht beziehungsweise "durch die Steigerung der Produktion die Verschmutzung verringert" wird. In ökologischen Projekten, die wichtige sensible Umweltfragen betreffen, wurde durch Standortverlagerungen, Abänderung der Trassenführung und Bauentwürfe zusätzliche Umweltzerstörung effektiv vermieden. 2005 wurden 30 Bauprojekte, die gegen gesetzliche Auflagen verstießen, eingestellt, was öffentlich bekannt gegeben wurde; die Gesamtinvestitionen dieser Projekte lagen bei 117,94 Milliarden Yuan. Im Februar 2006 wurde gegen zehn Bauprojekte mit Investitionen von insgesamt 29 Milliarden Yuan, die gegen das System der "dreifachen Gleichzeitigkeit" verstießen, ermittelt und die Verstöße geahndet.

Die staatlichen Behörden für den Umweltschutz bestimmten fünf Verwaltungseinheiten – die Innere Mongolei, Xinjiang, Guangxi, die Städte Dalian und Wuhan –, die Branchen Zugverkehr und Petrochemie sowie die Planung der Kohlen- und Chemiebasis Ning­dong in Ning­xia und die Planung des städtischen Schienenverkehrsnetzes der Stadt Shanghai für das Pilotprojekt der Umweltverträglichkeitsprüfungen bei der Planung. Die Umweltverträglichkeitsprüfung für den "Sonderplan des einheitlichen Aufbaus der Holz- und Papierindustrie des ganzen Landes" wurde abgeschlossen. Umweltverträglichkeitsprüfungen wurden auch bei der Planung der Erschließung und Nutzung der Einzugsgebiete des Tarim-Flusses, des Mittel- und Unterlaufs des Lan­cang-Flusses (Mekong), des Oberlaufs des Da­du- und des Yalong-Flusses und der Einzugsgebiete des Yuanshui-Flusses durchgeführt. Dabei hat man bei den Umweltverträglichkeitsprüfungen für die Erschließung von Wasserkraft zur Stromerzeugung im Einzugsgebiet des Nujiang-Flusses (Salween) verschiedene Konzepte der etappenweisen Erschließung verglichen, die hinsichtlich der Standortwahl, des Umfangs, der Art und Weise sowie der zeitlichen Abfolge der Erschließung unterschiedliche Intensitäten der Umweltbeeinflussung haben, und konnte so bei der Planung Maßnahmen zur Verhütung und Verringerung der Umweltbeeinträchtigung treffen. Bei der Umweltverträglichkeitsprüfung der stufenweisen Erschließung von Wasserkraft zur Stromerzeugung im Einzugsgebiet des Dadu-Flusses wurde die Übereinstimmung von Umwelt und Entwicklung ausreichend berücksichtigt und eine umfassende Anordnung für den Umweltschutz bei der Erschließung von Ressourcen im Einzugsgebiet aufgestellt, wodurch die stufenweise Flutung um 39 Kilometer verkürzt und um 1867 Hektar weniger Ackerfläche und zwei Kreisstädte weniger überflutet wurden, so dass um 85.000 Personen weniger Bevölkerung umgesiedelt werden musste. Der Staat treibt aktiv eine geordnete Entwicklung der Stromerzeugung aus Wasserkraft voran und hat die Energie-Strategie und die Richtlinien für die Elektrizitätsentwicklung von der aktiven Erschließung auf eine ökologisch verträgliche und geordnete Erschließung von Wasserkraft zur Stromerzeugung umgestellt.

IX. Wissenschaft, Technik

und Industrie für den Umweltschutz und Beteiligung der Volksmassen

China legt großen Wert auf Wissenschaft und Technik als tragende Säule für den Umweltschutz, erhöht ständig ihr Niveau, treibt die Entwicklung des industriellen Umweltschutzes aktiv voran und trifft verschiedene Maßnahmen zur Förderung der Beteiligung der Volksmassen am Umweltschutz.

— Wissenschaftliche Forschung im Bereich des Umweltschutzes Während des 10. Fünfjahresplans wurde das wissenschaftlich-technische "Projekt der Kontrolltechnik der Wasserverschmutzung und deren Sanierung", das einen besonderen Schwerpunkt auf gesamtstaatlicher Ebene darstellt, durchgeführt, wobei Technologien zur Kontrolle der Wasserverschmutzung, z. B. zur Sanierung verschmutzter Seen und zur Wiederherstellung ihres Ökosystems, zur Verbesserung der Wasserqualität in den Städten, zur Gewährleistung der Sicherheit des Trinkwassers und zur Anwendung neuartiger Systeme für die Abwasser-Aufarbeitung, erforscht, entwickelt und vorgestellt wurden, was der Verhütung und Bekämpfung der Wasserverschmutzung neue, umsetzbare technische Konzepte und entsprechende Technologien lieferte. Eine Reihe von Technologien und Anlagen für die Umweltkontrolle und -messungen wurde entwickelt und viele davon gelangten zur praktischen Anwendung. Forschung und Entwicklung von Schlüsseltechnologien wie der Abgasreinigung bei Kraftfahrzeugen, der Entschwefelung des Rauches von Kohlekesseln, der Entsorgung fester Abfälle und der umweltfreundlichen Produktion in Schwerpunktbranchen wurden durchgeführt und Modellprojekte vorgestellt, wobei eine Reihe von patentierten Anlagen mit neuen Technologien und Hochtechnologie entwickelt wurde. Das Projekt "Forschung über Maßnahmen zur Behebung wichtiger Umwelt-probleme und entsprechende Hilfstechnologien" wurde in die staatliche Planung zur Lösung wissenschaftlicher und technischer Schlüssel-fragen aufgenommen. Auf den Gebieten der Strategien und politischen Richtlinien für Umweltschutz, der Theorien der Recyclingwirtschaft, der Ökoindustrie-Technologien, der Technologien zur Kontrolle von Chemikalien sowie zur Sanierung verschmutzter Gebiete wurde geforscht und ein Berechnungssystem für ein grünes Bruttoin-landsprodukt wurde in Grundzügen erstellt. Forschungen zur umfassenden Bewertung des Ökosystems in Westchina, zur regionalen Einteilung nach ökologischen Funktionen und zur Sanierung und Wiederherstellung ökologisch empfindlicher Zonen wurden angestellt. Dadurch wurde eine Reihe technischer Modelle zur Sanierung ökologisch empfindlicher Zonen in Westchina geschaffen und diese in großem Umfang beispielgebend umgesetzt. Eine landesweite Untersuchung über das Eindringen fremder Arten wurde abgeschlossen und eine Datenbank zur Artenvielfalt in China aufgebaut. Der "Staatliche Aktionsplan für die Umwelt und die Gesundheit" wurde ausgearbeitet und in einigen Schlüsselregionen wurden entsprechende Untersuchungen durchgeführt. Die globalen Umweltveränderungen wurden aktiv erforscht. Der "Staatliche Bericht zur Beurteilung des Klimawandels" wurde zusammengestellt; er liefert eine wissenschaftliche Grundlage für die Erstellung der staatlichen politischen Richtlinien zu den globalen Umweltveränderungen und für die Teilnahme an Verhandlungen über internationale Konventionen.

— Umweltschutz-Industrie Durch die Praxis vieler Jahre hat sich in China ein System der Umweltschutz-Industrie herausgebildet, das aus komplexen Industriezweigen besteht und bereits über einen gewissen Wirtschaftsumfang verfügt. Bei der Produktion von Umweltschutzprodukten und bei Dienstleistungen wurden relativ große Fortschritte erzielt; die umfassende Nutzung von Ressourcen und Produkte der Sanierungstechnik entwickelten sich schnell. Bis Ende 2004 gab es in der Umweltschutz-Industrie landesweit 11 623 gewerb-liche Betriebe, die insgesamt 1,595 Millionen Leute beschäftigten und jährlich mehr als zwei Millionen Yuan Umsatz beziehungsweise Geschäftsvolumen erwirtschafteten,. Die Jahreseinnahmen der ganzen Branche lagen bei 457,21 Milliarden Yuan, und es wurden Gewinne in der Höhe von 39,39 Milliarden Yuan erzielt.

— Beteiligung der Öffentlichkeit Die chinesische Regierung bemüht sich, Bedingungen zu schaffen, um die Öffentlichkeit zur Beteiligung am Umweltschutz zu ermuntern. Durch das "Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfungen" ist die Beteiligung der Öffentlichkeit systematisch verankert; das Gesetz schreibt vor, dass für Projekte, die möglicherweise negative Folgen nach sich ziehen könnten, Begründungssitzungen, Anhörungen oder Veranstaltungen anderer Form abgehalten werden müssen, um die Meinungen der entsprechenden Institutionen und Betriebe, Experten und der Öffentlichkeit über das Ergebnis von Umweltverträglichkeitsprüfungen zu sammeln. 2006 gab die staatliche Behörde für den Umweltschutz das "Vorläufige Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit an Umweltverträglichkeitsprüfungen" bekannt; es beinhaltet u. a. detaillierte Vorschriften über den Rahmen, die Vorgehensweise und die Organisationsformen der Beteiligung der Öffentlichkeit an den Umwelt-verträglichkeitsprüfungen. Nichtstaatliche Organisationen und freiwillige Umweltschutz-Aktivisten sind wichtige Kräfte bei der Beteiligung der Öffentlichkeit am Umweltschutz. Zurzeit gibt es in China über 1000 nichtstaatliche Umweltschutzorganisationen.

— Aufklärung und Erziehung

Um die Aufklärung und Erziehung zu verstärken, hat der Staat den "Grundriss der Aktionen zur Aufklärung und Erziehung für den Umweltschutz im ganzen Land (1996–2010)" und den "Grundriss der Aufklärung und Erziehung für den Umweltschutz im ganzen Land (2001–2005)" ausgearbeitet. Im Jahr 2001 wurde damit begonnen, den 4. Fünfjahresplan zur Verbreitung juristischer Kenntnisse umzusetzen. Dabei wurden die Aufklärung und Erziehung über die Umweltschutzgesetze und entsprechende gesetzliche Bestimmungen als ein wichtiger Inhalt der rechtlichen Schulung des ganzen Volkes festgelegt und diese Gesetze und Bestimmungen wurden in den Jahresplan für die juristische Erziehung aufgenommen. Am 5. Juni, dem Weltumwelttag, wird alljährlich landesweit Umwelterziehung und -aufklärung durchgeführt. Die Gründung grüner Wohnviertel, grüner Schulen und grüner Familien werden entfaltet. Zurzeit sind 2348 Wohnviertel dabei, grüne Wohnviertel zu gründen. Über 25.000 Grund-, Mittel- und Fachschulen sowie Kindergärten beteiligen sich an der Gründung grüner Schulen. 100 grüne Familien wurden ausgezeichnet. Durch Aktionen wie "Schutz des Mutter-Flusses", "Grüne Versprechen", "Umweltschutz jeden Tag", "Ökologische Überwachung und ökologischer Schutz" wird ethische Erziehung in Bezug auf Ökologie und Umweltschutz unter Jugendlichen durchgeführt, um ihr Bewusstsein vom Umweltschutz zu stärken. Im Rahmen des Forums Grünes China und des Kulturfestivals für die Umwelt Chinas usw. werden Umweltschutz bezogene Kenntnisse verbreitet und die Öffentlichkeit wird dazu angeleitet, an der Diskussion über Umweltfragen teilzunehmen. Dadurch wird eine gesellschaftliche Atmosphäre zur "Gemeinsamen Schaffung des grünen Heims durch die Beteiligung aller" geschaffen.

— Offenlegung von Umwelt-Informationen

Bis Ende 2005 wurden in allen Städten von der Bezirksebene aufwärts automatische Überwachungssysteme für die Luftqualität eingerichtet; jeden Tag wird ein Bericht über die Luftqualität in den Städten bekannt gegeben. Die Wasserqualität in den wichtigsten Einzugsgebieten wird überprüft; jeden Monat wird ein Bericht über die Wasserqualität in den zehn großen Einzugsgebieten veröffentlicht, und jede Woche wird durch automatische Überwachungssysteme über die Wasserqualität berichtet. Die Wasserqualität in den östlichen Abschnitten des Projekts zur Zuleitung des Wassers von Süden nach Norden wird regelmäßig überprüft und gemessen. In 113 Schwerpunkt-Städten in Bezug auf den Umweltschutz wird monatlich nach Kontrollen und Messungen ein Bericht über die Wasserqualität der Trinkwasser-Hauptquellen veröffentlicht, und ein System zur Umwelt-Qualitätsanalyse in jedem Quartal wurde eingerichtet, damit die Informationen über die Umweltqualität rechtzeitig bekannt gegeben werden können. Die Regierungen und die Umweltschutzbehörden aller Ebenen erstatten regelmäßig oder unregelmäßig auf Pressekonferenzen jeweils zeitgerecht Bericht über die Umweltsituation, wichtige politische Maßnahmen, Umweltkatastrophen und Fälle, in denen Gesetze oder Vorschriften verletzt wurden, damit alle gesellschaftlichen Kreise das Recht wahrnehmen können, sich über den Umweltschutz zu informieren, und damit die Beteiligung der Öffentlichkeit am Umweltschutz gefördert wird.

— Rechte und Interessen der Öffentlichkeit in Bezug auf die Umwelt wahren Bis zum Ende des Jahres 2005 wurden in den vier regierungsunmittelbaren Städten, in 312 Städten auf Bezirksebene, in 374 Städten auf Kreisebene und in 677 Kreisen Hotlines für Anzeigen über den Umweltschutz eingerichtet. Damit sind landesweit 69,4 Prozent der Verwaltungseinheiten von der Kreisebene aufwärts abgedeckt. Seit 2003 haben die Umweltschutzbehörden aller Ebenen im ganzen Land 1,148 Millionen durch diese Umweltschutz-Hotlines vorgebrachte Beschwerden über Umweltverschmutzung entgegengenommen und verfolgt, etwa 97 Prozent der entsprechenden Rechtsfälle wurden abgeschlossen. In den wichtigsten Städten liegt die Rate der Zufriedenheit mit der Behandlung der Umwelt bezogenen Beschwerden und Klagen bei etwa 80 Prozent. Mit der Erhöhung des Umwelt-bewusstseins in der Öffentlichkeit und der Anforderungen an Umweltqualität steigt die Zahl der Briefe und Gespräche, in denen Verletzungen von Rechten und Interessen in Bezug auf die Umwelt angezeigt werden, von Jahr zu Jahr. Von 2001 bis 2005 haben die Umweltschutzbehörden der Regierungen aller Ebenen 2,53 Millionen Briefe von den Volksmassen erhalten und mehr als 430.000 Besuche mit insgesamt über 597.000 Personen empfangen. Sie nahmen 673 Vorschläge und 521 Anträge von Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses beziehungsweise von Mitgliedern des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz entgegen.

X. Die internationale Kooperation beim Umweltschutz

China legt großen Wert auf die internationale Kooperation auf dem Gebiet des Umweltschutzes und beteiligt sich aktiv an entsprechenden Aktivitäten der Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen. Seit vielen Jahren entsendet China hochrangige Delegationen zu allen Tagungen der Kommission für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (UNCSD), zum Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung und der entsprechenden Vorbereitungsarbeit. China hat auf den Gebieten der Verhütung und Bekämpfung der Desertifikation, des Schutzes der biologischen Artenvielfalt, des Schutzes der Ozonschicht, der sauberen Produktion, der Recyclingwirt-schaft, der Umwelterziehung und -fortbildung, der Verhütung und Bekämpfung von Hochwasser am Mittel- und Oberlauf des Yang­tse, des Aktionsplans für Seenregionen und des globalen Aktionsplans zum Schutz der Ozeane vor der Verschmutzung vom Festland erfolgreiche Kooperationen mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) durchgeführt. China hat mit internationalen Organisationen wie dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank effektive Kooperationsmodelle geschaffen. China beteiligt sich im Rahmen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) aktiv an verschiedenen Aktivitäten für den Umweltschutz und die nachhaltige Entwicklung und hat an allen Konferenzen der Umweltminister dieser Organisation teilgenommen. Chinas Bemühungen auf dem Gebiet des Umweltschutzes werden von der internationalen Gemeinschaft anerkannt und gelobt. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen, die Weltbank und die Globale Umweltfazilität (GEF) verliehen den Zuständigen der chinesischen Umweltschutzbehörden jeweils den "Sasakawa-Umweltpreis", den "Spezialpreis für Grüne Umwelt" beziehungsweise den "Preis für führende Persönlichkeiten beim globalen Umweltschutz". Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen verlieh einer führenden Persönlichkeit der Chinesischen Jugendliga die Auszeichnung "Vorkämpfer für die Erde". Bis Ende 2005 wurden insgesamt 22 Institutionen und sechs Personen in China vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen mit dem "Umweltpreis für 500 Jugendliche weltweit" ausgezeichnet.

China ist mehr als 50 internationalen Umweltschutzkonventionen beigetreten, darunter der "UNO-Rahmenkonvention zum Klima-wandel", dem "Kioto-Protokoll", dem "Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen", dem "Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel", der "Stockholmer Konvention über langlebige organische Schadstoffe", der "Konvention über die biologische Artenvielfalt", dem "Cartagena-Protokoll über die biologische Sicherheit zur Konvention über die biologische Artenvielfalt" und der "UNO-Konvention zur Bekämpfung der Desertifikation", und erfüllt aktiv die darin vorgesehenen Verpflichtungen.

Die chinesische Regierung stellte den "Nationalen Bericht über die nachhaltige Entwicklung der Volksrepublik China" zusammen, arbeitete das "Aktionsprogramm zur nachhaltigen Entwicklung Chinas im 21. Jahrhundert" aus und bestimmte damit die Schwerpunkte und Aktionspläne Chinas Anfang des 21. Jahrhunderts. Die chinesische Regierung genehmigte das "Nationale Konzept Chinas für die schrittweise Abschaffung der Stoffe, welche die Ozonschicht abbauen" und erließ mehr als 100 Richtlinien und Maßnahmen zum Schutz der Ozonschicht und baute Entwicklungs- und Herstellungszentren für Produkte auf, die Stoffe, welche die Ozonschicht abbauen, neutralisieren und dem Umweltschutz dienen. Damit wurden die im "Montrealer Protokoll" vorgesehenen Kennziffern zur etappenweisen Reduzierung reibungslos erfüllt. Nach Schätzung der Weltbank machen die Stoffe, welche die Ozonschicht abbauen, die in China abgeschafft wurden, 50 Prozent der in allen Entwicklungsländern abgeschafften derartigen Stoffe aus. Die chinesische Regierung veranstaltete in Beijing die 5. Tagung der Vertragsstaaten der "Wiener Konvention über den Schutz der Ozonschicht" und die 11. Tagung der Vertragsstaaten des "Montrealer Protokolls", dabei wurden die "Beijing-Deklaration" und die "Beijinger revidierte Fassung" angenommen.

China treibt die Kooperation mit den umliegenden Ländern und betreffenden Regionen verstärkt voran und beteiligt sich aktiv am Aufbau von regionalen Kooperationsmechanismen. Ein Mechanismus der Umweltminister-Konferenzen von China, Japan und der Republik Korea wurde gegründet, um einen regelmäßigen politischen Austausch zu organisieren und über wichtige Umweltfragen zu diskutieren. Ein Umweltschutz-Kooperationsmechanismus der Mekong-Region wurde in Gang gesetzt. 2005 wurde erfolgreich die ers-te Konferenz der Umweltschutzminister der betreffenden Länder in dieser Region veranstaltet und es wurden Kooperationsprojekte für einen Schutzkorridor der biologischen Artenvielfalt in dieser Region initiiert. ASEAN und China (10+1) sowie ASEAN und China, Japan und die Republik Korea (10+3) machten bereits einen Anfang der Umweltschutzkooperation. Die erste Konferenz der Umweltschutzminister aus Asien und Europa wurde aufgrund der Initiative der chinesischen Regierung abgehalten. Auf dieser Konferenz wurde die "Erklärung des Vorsitzenden der Konferenz der Umweltschutzminister aus Asien und Europa" angenommen, in der ein Konsens über die Grundlage, das Potenzial und die Prinzipien der Umweltschutzkooperation zwischen Asien und Europa erzielt sowie die Schlüsselbereiche und Schwerpunkte dieser Kooperation bestimmt wurden. In den letzten Jahren wurden regelmäßige Ministerdialoge zwischen China und Europa über die Umweltpolitik und regelmäßige Konferenzen der Umweltschutzbeauftragten von China und Europa veranstaltet. Im Februar 2006 fand die erste Konferenz zur Umweltschutzkooperation zwischen China und arabischen Ländern statt.

China führt aktiv die bilaterale Umweltschutzkooperation durch und hat mit 42 Ländern – darunter die USA, Japan, Kanada und Russland – bilaterale Vereinbarungen beziehungsweise Memoranden über die Umweltschutzkooperation und mit 11 Ländern bilaterale Vereinbarungen beziehungsweise Memoranden über die Kooperation für nukleare Sicherheit unterzeichnet. Auf den Gebieten wie der politischen Richtlinien und der gesetzlichen Bestimmungen über die Umwelt, der Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung, des Schutzes der biologischen Artenvielfalt, des Klimawandels, der nachhaltigen Produktion und des nachhaltigen Konsums, der Erhöhung der Kapazität beim Umweltschutz, der Pilotprojekte, der Umwelttechnologien und der Umweltschutz-Industrie werden weitgehender Austausch und breite Kooperation durchgeführt, wobei bedeutende Erfolge erzielt wurden. China hat mit 13 Ländern und internationalen Organisationen – darunter die Europäische Union, Japan, Deutschland und Kanada – im Rahmen der bilateralen kostenlosen Hilfe auf vielen Gebieten des Umweltschutzes Kooperationen durchgeführt. China entfaltet aktiv den Austausch und die Kooperation für die Umwelt mit den Entwicklungsländern. China veranstaltete in Übereinstimmung mit der Nachbereitung des Kooperationsforums von China und Afrika die Aktion "Chinas Umweltschutz stellt sich auf Afrika ein", wodurch Austausch und Kooperation beim Umweltschutz zwischen China und Afrika vorangetrieben wurden. 2005 veranstalteten China und das Umweltprogramm der Vereinten Nationen gemeinsam eine Konferenz zur Umweltschutzkooperation zwischen China und Afrika. Die chinesische Regierung hielt außerdem einen "Fortbildungskurs für die Bekämpfung von Wasserverschmutzung und für die Verwaltung von Wasserressourcen in afrikanischen Ländern" ab, um diesen Hilfe bei der Umwelt-Fortbildung zu gewähren.

Schlusswort

Die chinesische Regierung und das chinesische Volk haben sehr große Anstrengungen unternommen, um die Umwelt zu schützen. Dennoch sieht die chinesische Regierung auch nüchtern ein, dass sich China gerade in einer Phase der beschleunigten Entwicklung der Industrialisierung und Urbanisierung befindet, d. h. auch in einer Phase, in der sich die Gegensätze zwischen Wirtschaftswachstum und Umweltschutz verschärfen und die Umweltsituation noch immer sehr ernst ist. In einigen Regionen sind die Umweltverschmutzung und die Verschlechterung des Ökosystems ziemlich gravierend. Die Ausstoßmenge der Hauptschadstoffe überschreitet die Verträglichkeitsgrenzen der Umwelt, die Verschmutzung von Wasser, Ackerland und Böden ist schlimm, die Verschmutzung durch feste Abfälle, Abgase der Kraftfahrzeuge und langlebige organische Schadstoffe nimmt zu. In den ersten 20 Jahren des neuen Jahrhunderts wird die chinesische Bevölkerung weiter wachsen. Das Gesamtvolumen der Wirtschaft wird sich im Vergleich zu 2000 vervierfachen. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung wird den Bedarf an Ressourcen steigern und der Umweltschutz wird unter noch höherem Druck stehen.

Angesichts des deutlichen Problems, dass der Druck auf Ressourcen und Umwelt immer größer wird, legte die chinesische Regierung klar fest, dass die Gesamtsituation der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung mit einem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept angeleitet, der Aufbau einer Ressourcen sparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft beschleunigt und die harmonische Entwicklung von Mensch und Natur gefördert werden soll. Bei der Bestimmung der Entwicklungsziele misst die chinesische Regierung dem Energiesparen und dem Umweltschutz strategische Bedeutung zu. Im 11. Fünfjahresplan für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas sind die Hauptziele für den Umweltschutz in den kommenden fünf Jahren klar festgelegt: Unter Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Entwicklung der Volkswirtschaft soll bis zum Jahr 2010 in Schlüsselregionen und -städten die Umweltqualität verbessert werden, und der Tendenz der Verschlechterung des Ökosystems und der Umwelt soll im Großen und Ganzen Einhalt geboten werden. Der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt soll im Vergleich zum Ende des 10. Fünfjahresplans um etwa 20 Prozent und die Gesamtausstoßmenge der wichtigsten Schadstoffe um 10 Prozent gesenkt werden. Der Prozentsatz der aufgeforsteten Flächen soll von 18,2 Prozent auf 20 Prozent erhöht werden.

Um diese Ziele zu erreichen, wird die chinesische Regierung den realen Verhältnissen entsprechend die Aufgaben zur Verhütung und Bekämpfung der Wasser- und Luftverschmutzung erfüllen, den Schutz des Ökosystems und der Umwelt in den Städten und auf dem Land verstärken, die nukleare Sicherheit gewährleisten, die Schlüsselaufgaben wie die staatlichen Umweltprojekte erfüllen und den Umweltschutz umfassend vorantreiben. Die chinesische Regierung wird mit konzentrierter Kraft die Probleme der ernsthaften Gefährdung der Volksgesundheit durch die Umweltverschmutzung lösen und hat die Trinkwasser-Sicherheit als die vordringlichste Aufgabe bei der Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung bestimmt. Sie wird strengste Maßnahmen zur effektiven Beseitigung latenter Verschmutzungsgefahren ergreifen, welche die Qualität der Trinkwasserquellen gefährden.

Um diese Ziele zu erreichen, wird die chinesische Regierung aktiv und beschleunigt den "dreifachen Übergang" realisieren: Erstens soll von der Beachtung des Wirtschaftswachstums und der Geringschätzung des Umweltschutzes zur gleichmäßigen Beachtung von Umweltschutz und Wirtschaftswachstum übergegangen werden, zweitens wird vom Rückstand im Umweltschutz im Vergleich zur Wirtschaftsentwicklung zur parallelen Entwicklung von Umweltschutz und Wirtschaft übergegangen werden, drittens wird vom hauptsächlich durch administrative Maßnahmen praktizierten Umweltschutz zur Lösung der Umweltprobleme unter umfassender Anwendung von rechtlichen, wirtschaftlichen, technischen und – wenn nötig – administrativen Maßnahmen übergegangen werden. Es werden wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Rahmenbedingungen aufgebaut, in denen die Wirtschaft stabil wächst, der Verbrauch von Umweltressourcen minimiert wird und das Umweltbewusstsein gesteigert wird. Bei der Raumplanung wird die wirtschaftliche Entwicklung der Belastbarkeit der Umwelt angepasst und jeweils verschiedene Entwicklungsmodelle werden gebildet. Gemäß den unterschiedlichen Erfordernissen der optimalen, schwerpunktmäßigen und beschränkten Erschließung sowie des Erschließungsverbotes werden die entsprechenden Funktionen verschiedener Regionen definitiv festgelegt und unterschiedliche Entwicklungsrichtungen und -ziele für den Umweltschutz bestimmt. Die chinesische Regierung wird den Umweltschutz in der Entwicklung durchsetzen und gleichzeitig mit dem Umweltschutz die Entwicklung fördern. Sie wird an sparsamer, sicherer und sauberer Entwicklung festhalten, um nachhaltige Entwicklung zu erzielen.

Um diese Ziele zu erreichen, wird die chinesische Regierung an der Richtlinie der umfassenden Förderung und der schwerpunktmäßigen Durchbrüche sowie an den Prinzipien des Vorrangs der Verhütung und der umfassenden Sanierung festhalten, die politische Richtlinien und gesetzliche Bestimmungen zum Umweltschutz weiter vervollständigen, ihre Umsetzung streng kontrollieren, die Umweltverwaltung gesetzmäßig verstärken und die rechtliche Verantwortung der Lokalregierungen für die Umweltqualität erhöhen. Umweltauflagen werden strikt gehandhabt, die Umweltverträglichkeitsprüfungen für Planung und wichtige Entscheidungen werden intensiviert, damit die Umweltverschmutzung und die ökologische Zerstörung an der Quelle verhütet und bekämpft werden. Zur tatsächlichen Verbesserung der Umweltqualität wird die spezielle Sanierung schwerpunktmäßiger Einzugsgebiete von Flüssen, Gewässern, Städten und Meeren erweitert. Die Mechanismen für diversifizierte Investitionen und Finanzierung für den Umweltschutz durch die Regierung, Unternehmen und Gesellschaft werden vervollständigt, und der Einsatz für den Umweltschutz wird vergrößert. Die Beteiligung der Öffentlichkeit am Umweltschutz wird vorangetrieben und die gesellschaftliche Kontrolle verstärkt. Es werden moderne Umweltüberwachungs- und -frühwarnsysteme aufgebaut und die Kontrolle der Umsetzung der Umweltschutzgesetze wird vervollkommnet, damit die Frühwarnkapazitäten für Umweltkatastrophen den realen Verhältnissen entsprechend erhöht und die Kapazitäten zur Kontrolle und Verwaltung der Umwelt umfassend verstärkt werden.

Die Umwelt global zu schützen, ist bereits zum Konsens der Völkergemeinschaft geworden. Für China, ein verantwortliches, großes Entwicklungsland, entspricht die erfolgreiche Lösung der Umweltprobleme seinen Entwicklungszielen. Dies begründet das Wohlergehen des chinesischen Volkes von 1,3 Milliarden Menschen und verkörpert auch die gemeinsamen Interessen der ganzen Menschheit. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk werden mit den Regierungen und Völkern aller Länder der Welt zusammen die Erde als unser schönes Heim schützen.

(China.org.cn, 28. Juli 2006)