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18. 12. 2008 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Korruptionsaffäre

Siemens zu hohen Geldbußen verurteilt

In den Jahren 2003 bis 2007 hatte Siemens Medical Solutions (MED) mit 14,4 Millionen US-Dollar fünf Krankenhäuser bestochen, die nachher von der Niederlassung die medizinischen Geräten im Wert von insgesamt 295 Millionen Dollar gekauft hatten.

Die Gesamtsumme der drei Fälle beträgt rund 430 Millionen Yuan. Nach anderen Medienberichten soll sich die Siemens-Korruptionsaffäre sogar auf sämtliche Geschäfte in China beziehen. Dennoch wurden bislang nur zwei Chinesen in diesem Jahr wegen passiver Bestechung verhaftet. Daher stellt sich die Frage: Welche Beamte oder Projektverantwortliche hat Siemens noch bestochen? "Das ist nicht nur meine Frage, sondern auch die Frage aller Bürger", schreibt der Autor Sun Ruishuo, in seinem Artikel für die Webseite Eastday dazu. Wenn die Fälle nicht offen gelegt werden, dann bezweifelt man die Gerechtigkeit der chinesischen Gesetze. Die Geschäftskorruptionsfälle werden dann noch häufiger und schlimmer werden, erklärte Sun. In vielen anderen Medienartikeln wird die Regierung ebenfalls aufgerufen, in den Korruptionsaffären zu ermitteln und bestechliche Beamte zu bestrafen.

In einem anderen Artikel der Jangtse-Tageszeitung fragt ein weiterer Autor, warum die chinesische Justiz Siemens nicht bestraft. Ihm zufolge habe aber nicht nur Siemens chinesische Beamte bestochen, sondern auch viele internationale Mega-Konzerne wie Wal-Mart, Hitachi, IBM, Depp. Sie würden nicht bestraft und dürften ihre Geschäfte sogar weiter ausbauen. Nach Einschätzung des Autors besteht der Grund einerseits darin, dass es im Anti-Geschäftskorruptionsgesetz Chinas noch Lücken gebe. Zudem befürchte die Regierung, dass ausländische Unternehmen ihre Investitionen zurückziehen könnten. Daher habe die Regierung bislang zu den Korruptionsfällen geschwiegen. Stattdessen werde lieber der Fairness des Marktes geschadet, so der Autor. Dadurch verliere China beides: Investitionen und auch die Gerechtigkeit des Gesetzes.

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Quelle: Xinhua/ Eastday

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