Die chinesische Traditionsmarke Wangzhihe, seit 300 Jahren berühmt für fermentierten Tofu, hat gewonnen: Ein Münchner Gericht hat der deutschen Firma OKAI verboten, den Namen Wangzhihe zu verwenden.

Medienberichten zufolge hat das Oberlandgericht München am Donnerstag der Firma OKAI die weitere Verwendung des Markennamens "Wangzhihe" in Deutschland untersagt. Der durch OKAI erfolgte Eintrag der Marke "Wangzhihe" in das Warenregister muss nun gelöscht werden. Wangzhihe ist eine berühmte chinesische Marke für fermentierten Tofu mit einer über 300 Jahre alten Geschichte.

Das ganze begann im Juli 2006, als die Wangzhihe Food Group ihr Logo in Deutschland registrieren wollte und feststellte, dass es bereits vom deutschen Unternehmen OKAI registriert worden war. Das Design war identisch mit dem von Wangzhihe. Nachdem die beiden Unternehmen keine Übereinkunft erzielen konnten, strengte Wangzhihe ein Gerichtsverfahren gegen OKAI an. Am 14. November stellte ein Münchner Gericht fest, dass OKAI die Rechte des chinesischen Unternehmens durch unlauteren Wettbewerb verletzt hatte, da es eine Handelsmarke registrierte in dem Wissen, dass sie eine bekannte chinesische Marke war. Nach deutschem Recht war es OKAI untersagt, die Marke zu benutzen, daher wurde deren Registrierung rückgängig gemacht. Im Februar zog OKAI das Verfahren jedoch ans Münchner Oberlandesgericht weiter.

Das Angebot des Verteidigers von OKAI, das Logo gegen eine Kompensation freizugeben, hatte Wangzhihe Food Group abgelehnt. Das altehrwürdige chinesische Unternehmen hatte sein Gerichtsverfahren in erster Instanz gewonnen, dass es vor zwei Jahren in Deutschland begonnen hatte. Die Anklage lautete "Verletzung geistiger Eigentumsrechte und unlauteren Wettbewerbs".

Deutscher Anwalt in China. Wolfgang Festl-Wietek, der deutsche Anwalt des chinesischen Unternehmens, meinte, OKAI hätte mit der Patentierung desselben Logos wie Wangzhihe ganz klar das Gesetz verletzt. Die Auseinandersetzung drehte sich hauptsächlich um zwei Streitpunkte: OKAI war der Ansicht, Wangzhihe keine Konkurrenz zu machen, da es ein Handelsunternehmen und Wangzhihe in Beijing ein Produktionsunternehmen sei. Zudem habe Wangzhihe keine Werbung in Deutschland gemacht. OKAI meinte daher, das deutsche Recht nicht verletzt zu haben.

"Bis heute hat OKAI zwar noch keine eigene Produktion. Doch in Zukunft wäre es möglich, dass das Unternehmen unter dem Wangzhihe Logo produziert", so Wang. Wangzhihe selbst verkauft seine Produkte über Großverteiler in Deutschland. Dies konnte durch die Verträge für den europäischen und den deutschen Markt bewiesen werden. "Daher sind OKAIs Argumente unbegründet", fügte Wang hinzu. Der deutschen Anwalt hatte bereits vor der Verhandlung verkündet, dass sich Wangzhihe schon "auf das gerechte Urteil" freue.

Kein Einzelfall. Der gerichtliche Erfolg in Deutschland könnte anderen chinesischen Firmen helfen, ihr Recht auf internationalen Märkten zu behaupten. Die britische Tageszeitung Financial Times berichtete am Mittwoch, zwei Individuen, deren Nationalität nicht genannt wurde, hätten mindestens 60 berühmte chinesische Marken in Kanada registriert. "Chinesische Firmen werden Opfer ausländischer Markenpiraten", titelte die Zeitung.

Nach Angaben der chinesischen Behörde für Industrie und Handel (SAIC) hat es seit 1980 insgesamt 2000 Fälle von ausländischer Piraterie gegen chinesische Handelsmarken gegeben, die wirtschaftliche Verluste von etwa einer Milliarde RMB pro Jahr verursacht hätten.