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23. 12. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Klimawandel

Fokus auf Aktionen Europas auf dem Klimagipfel in Kopenhagen

Vor und während der Konferenz haben die europäischen Mächte eine "Umwelt-Diplomatie" in einem noch nie dagewesenen Ausmaß gestartet. Darunter sind die Aktionen Frankreichs besonders hervorzuheben. Bereits einen Monat vor der Konferenz in Kopenhagen hat der französische Präsident Sarkozy und Brasilien ein gemeinsames Dokument über Klimafragen unterzeichnet und eine so genannte "Frankreich- Brasilien-Achse" gebildet. Später hat es sich am Amazonas-Frankreich-Klimagipfel beteiligt, wobei sie über Umweltschutz am Amazonas-Fluß diskutiert haben. Danach haben Frankreich und Großbritannien gemeinsam vorgeschlagen, einen Funds im Wert von 30 Milliarden Dollar für die globale Umweltpolitik zu errichten, um armen Ländern beim Kampf gegen den Klimawandel zu helfen. Frankreich und Großbritannien werden einen Teil der Finanzierung übernehmen. Anfang Dezember schlug Frankreich dem UN-Generalsekretär Ban Ki Mond vor, eine "Weltorganisation" zu gründen und Steuer auf internationale Finanztransaktionen zu erheben. Das Steuergeld solle für nachhaltige Entwicklung inklusiv den Kampf gegen den Klimawandel verwendet werden. Sarkozy hat zusammen mit dem afrikanischen Chefdelegierten für Klimaverhandlungen und äthiopischen Premierminister Meles Zenawi einen "gemeinsamen Appell" ausgestellt. Sarkozy hat beim Treffen mit Staatsoberhäuptern aus dem Kongoflussgebiet in Zentral-Afrika vorgeschlagen, dass die internationale Gemeinschaft dieser Region beim Kampf gegen Waldschädigung unterstützen soll. Frankreich hat mit den lateinamerikanischen und afrikanischen Ländern in enger Abstimmung verhandelt, um Hilfe für die am wenigsten entwickelten Länder zu verlangen. Es hält sich als einen Apologeten und Sprecher für die Dritte Welt.

Im Bezug auf die Hilfsobjekte behauptet die EU immer die "ärmsten Länder", die "kleinen Entwicklungsinselländer" und die "gefährdetesten Länder". Tatsächlich hat sie die Entwicklungsländer gespalten. Sie benutzt auch die Besorgnis kleiner Inselstaaten, dass sie durch die Steigerung des Meereswassers wegen der Klimaerwärmung bedroht werden und drängt manche einzelne Länder, gegen die Ländern mit neuen Entwicklungen zu widerstehen.

Widerhaken gegen "Emissionsmächte"

Auf dem Gipfeltreffen in Kopenhagen haben die Vereinigten Staaten mit China gestritten. Die EU hat zugleich dem "Kyoto-Protokoll"-Prinzip widersprochen. Sie hat ein entwickeltes Land und ein Entwicklungsland unterschiedslos behandelt und gleichzeitig Druck auf beide ausgeübt. Frankreich hat ausgesprochen, eine Union von der Europäischen Union, Afrika und Ländern mit neuen Entwicklungen (mit Brasilien als Vertreter) aufzubauen, um damit ein Zusammenschluss der Emissionsmächte, darunter den Vereinigten Staaten, China und Indien, zu umgehen.

Europa ist mit dem Rückzug der USA aus dem "Kyoto-Protokoll" immer noch unzufrieden. Deswegen ist das Treffen in Kopenhagen für die EU eine Möglichkeit, Druck auf die USA auszuüben. Bei Verhandlungen in Kopenhagen kündigte die EU an, die Standard-Reduktion von 20 auf 30 Prozent zu erhöhen, aber mit der Bedingung, dass andere Industrieländer auch ein klares Bekenntnis machen sollen. Klar, dass die EU damit Druck auf die USA ausüben möchte. Der EU-Ratspräsident und schwedische Premierminister hat bekannt gegeben, dass die EU in drei Jahren Hilfe im Wert von 7,2 Milliarden Euro bieten wird. Er verlangt von den Vereinigten Staaten, eine angemessene finanzielle Unterstützung zu leisten. Vor dem Druck der EU und der zahlreichen Entwicklungsländer hat die US-Regierung endlich bestimmte Verpflichtungen angenommen, nämlich im Jahr 2020 die Treibhausgasemissionen auf der Basis von im Jahr 2005 um 17 Prozent zu senken und sich an dem Sonderfunds der entwickelten Länder für die ärmsten Länder mit einem jährlichen Gesamtbetrag von 10 Milliarden Dollar zu beteiligen. Im Vergleich mit der passiven Haltung der Vereinigten Staaten hat die EU im Streit um die Klimafragen eindeutig gute Noten bekommen und eine "moralische Überlegenheit" gewonnen.

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Quelle: german.china.org.cn

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