Anlässlich der 3. Tagung des 11 NVK wurde heute um 15 Uhr eine Pressekonferenz in Beijing veranstaltet. Der Vorsitzende des Komitees für Umwelt- und Ressourcenschutz des NVK, Wang Guangtao, der Vize-Leiter der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, Xie Zhenhua, und der stellvertretende Umweltschutzminister, Zhang Lijun, informierten dabei über die Politik zur Energieeinsparung, Emissionsreduktion und zum Kampf gegen den Klimawandel.

Ziel erreicht. Xie Zhenhua, der Vize-Leiter der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, sagte bei der Pressekonferenz, das Ziel zur Reduktion der Schadstoffemissionen während des 11. Fünfjahresplans sei ein von der NVK genehmigtes Pflichtziel. Seit Anfang des 11. Fünfjahresplans hätten die einzelnen Regionen und Behörden die Anordnungen des Zentralkomitees der KP Chinas und des Staatrats wissenschaftlich durchgeführt und betrachteten die Reduktion der Schadstoffemission als eine wichtige Aufgabe in der Wirtschaftsentwicklung. Mit Hilfe von Gesetzen, Technologien und Verwaltungsmaßnahmen seien die Arbeiten zur Reduktion der Schadstoffemission verstärkt und aktive Fortschritte erzielt worden.

Laut Xie Zhenhua werden zur Zeit hauptsächlich folgende Maßnahmen zur Reduktion der Schadstoffemissionen unternommen: Aufbau eines Verantwortlichkeitssystems, Kontrollieren der Emissionsstatistik und Statistikprüfung, Beginn von zehn Schwerpunktprojekten zum Energiesparen in den Bereichen Industrie, Bau und Verkehr, Verbreiten von energiesparenden Produkten, Schutz vor Wasserverschmutzung, Entsorgung von Industrieabfällen und Abgasen sowie das Errichten von mehr Müllanlagen in Städten.

Xie fuhr fort, nach der Statistik von Ende 2009, also innerhalb der ersten vier Jahre des Ⅺ. Fünfjahresplans (2006-2010), wurde der gesamte Energieverbrauch pro Einheit des Bruttoinlandsprodukts um 14,38 Prozent gesenkt. Der chemische Sauerstoffbedarf sowie die Gesamtausstoßmenge an Schwefeldioxid wurden jeweils um 9,66 beziehungsweise 13,14 Prozent reduziert. Das Ziel zur Reduktion der Schadstoffemission sei damit früher als geplant erreicht worden.

Wirkliches und wahrhaftiges Ergebnis bei Umweltschutz. Zur Emissionsreduktion sagte der Vize-Umweltminister Zhang Lijun, die Emissionsmenge der Hauptschadstoffe sollte in diesem Jahr laut dem 11. Fünfjahresplan im Vergleich zum Jahr 2005 um zehn Prozent sinken. Dieses Ziel, welches der Staatsrat gesetzt habe, sei eigentlich schwierig zu erreichen. Durch die Bemühungen der lokalen Regierungen, der zuständigen Behörden und der entsprechenden Unternehmen sei jedoch ein "wirkliches und wahrhaftiges Ergebnis" beim Umweltschutz erbracht worden. Die durchschnittliche Konzentration von Permanganat in 759 Gewässern sei zum Beispiel im Vergleich zum Jahr 2005 bereits um 29 Porzent gesunken. Die Dichte der Schwefeldioxidemission in 113 "Umweltschwerpunktstädten" habe im Vergleich zu 2005 um 24 Prozent abgenommen. Dieser Erfolg, so Zhang, habe viel damit zu tun, dass die Verantwortlichkeiten eindeutig geklärt worden seien. Ministerpräsident Wen Jiabao habe selber das Amt des Leiters der Arbeitsgemeinschaft des Staatsrats für Emissionsreduktion inne. Ob das Ziel für Emissionsreduktionen auf lokaler Ebene verwirklicht werde, gelte nunmehr als ein wichtiges Kriterium, um die politische Bilanz eines lokalen Gouverneurs zu bewerten.