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13. 07. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Wahlreform

Hongkong nach dem Veto: grundsätzliche Probleme bedürfen Klärung

Schlagwörter: Wahlreform, Hongkong, Veto, Opposition

„Es gab zwei Möglichkeiten, die demokratischen Abgeordneten zu unterstützen. Eine waren Zugeständnisse, wie etwa die Einrichtung eines Beratungsgremiums zur weiteren Ausarbeitung der Wahlmethoden; die andere war der Gegenpartei einen Verlust öffentlicher Unterstützung anzudrohen, sollten sie sich gegen den Entwurf entscheiden“, erklärt Tsang weiter und fügt hinzu, dass die Lokalregierung sich grundsätzlich mehr darauf zu konzentrieren schien, Druck auf die Opposition auszuüben als Kompromissbereitschaft zu signalisieren.

Trotz der düsteren Aussichten glauben Experten noch immer an eine zweite Chance für Wahlreformen in Hongkong, die Zentralregierung werde dafür nur einen geeigneten Zeitpunkt finden müssen.

Tian Feilong, Professor für Rechtswissenschaften an der Beihang Universität in Beijing schätzt die Situation so ein: „Freie Wahlen sind im Grundgesetz Hongkongs verankert. Allerdings müssen die politischen Wogen etwas geglättet werden, bevor der Reformprozess wieder aufgenommen werden kann.“ Derzeit bildet der „31. August-Entscheid“ den politischen Rahmen für die freien Wahlen in Hongkong. Tian ist überzeugt, dass die Stadt einen neuen Reformprozess starten kann, sobald die Mehrheit der Bevölkerung die Rahmenbedingungen der Reform akzeptieren und befürworten wird und wenn die Oppositionsparteien ihre Beziehung zur Zentralregierung wieder verbessert haben. „Die Ergebnisse der im November anstehenden Wahl des Gemeinderats und die Wahl eines neuen Stadtparlaments im nächsten Jahr können als wichtige Hinweise auf die allgemeine Haltung der Hongkonger Bevölkerung gelten“, so Tian.

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Quelle: german.china.org.cn

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