
Der
Volkskongress ist Chinas wesentliches politisches System und Regierungsform.
Die Verfassung der Volksrepublik China sieht vor: Alle Macht in der Volksrepublik
China gehört dem Volk. Die Organe, durch die das Volk die Staatsmacht
ausübt, sind der NVK und die lokalen Volkskongresse auf den verschiedenen
Ebenen. Der NVK und die lokalen Volkskongresse werden durch demokratische
Wahlen gebildet.
Der NVK ist das höchste Organ der Staatsmacht in China. Die Einberufung
der ersten Tagung des NVK im Jahr 1954 markierte die Etablierung des Volkskongresssystems
in China.
Der NVK führt das Einkammersystem durch, im Rahmen dessen 35 Wahleinheiten
der Provinzen, autonomen Gebiete, regierungsunmittelbaren Städte,
der Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao und der Armee-Einheiten
im Einklang mit den einschlägigen Gesetzen und Verordnungen die
NVK-Abgeordneten wählen sollen. Alle nationalen Minderheiten sind
berechtigt, angemessen vertreten zu sein. Im Jahr 2003 wurden insgesamt
2985 Abgeordnete für den 10. NVK gewählt.
Der NVK hat das Gesetzgebungsrecht. Er hat das Recht, die Verfassung
abzuändern und deren Durchführung zu überwachen; grundlegende
Gesetze und andere Gesetze auszuarbeiten und abzuändern.
Der NVK verfügt über das Recht auf Wahl, Ernennung und Abberufung
der Leiter der Staatsorgane, Gerichte, Staatsanwaltschaften und Militärorgane.
Der NVK hat das Recht, in Übereinstimmung mit der Verfassung und
den Gesetzen die Arbeit der Regierung zu überwachen und über
wichtige Staatsangelegenheiten zu überprüfen und zu entscheiden.
Der Staatsrat, der Oberste Volksgerichtshof, die Oberste Volksstaatsanwaltschaft
und andere Staatsorgane sowie Militärorgane, die aus dem NVK hervorgehen,
sind dem NVK rechenschaftspflichtig und werden von ihm beaufsichtigt.
Laut Verfassung und einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen wird
jedes Jahr einmal eine Tagung des NVK auf Initiative des Ständigen
Ausschusses (SA) einberufen; die Legislativperiode des NVK beträgt
jeweils fünf Jahre.
Der SA des NVK ist das ständige Staatsorgan des NVK und wird von
den NVK-Abgeordneten gewählt. Er übt in den Tagungsferien
des NVK (Sitzungspause, die Zeit zwischen der letzten und der nächsten
Tagung) die höchste Staatsmacht aus. Gemäß der Verfassung
dürfen die Mitglieder des SA des NVK keine Ämter in den Staatsorganen,
Gerichten und Staatsanwaltschaften bekleiden. Der SA des NVK setzt sich
aus dem Vorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden, dem Generalsekretär
und anderen Mitgliedern zusammen.
Nationale Volkskongresse
Zeit Zahl der Abgeordneten Vorsitzender des SA des NVK
Der 1. NVK September 1954 1226 Liu Shaoqi
Der 2. NVK April 1959 1226 Zhu De
Der 3. NVK Dezember 1964 3040 Zhu De
Der 4. NVK Januar 1975 2885 Zhu De
Der 5. NVK März 1978 3497 Ye Jianying
Der 6. NVK Juni 1983 2978 Peng Zhen
Der 7. NVK März 1988 2970 Wan Li
Der 8. NVK März 1993 2898 Qiao Shi
Der 9. NVK März 1998 2978 Li Peng
Der 10. NVK März 2003 2985 Wu Bangguo