Professor Mei Zhaorong, der als ehemaliger chinesischer Botschafter lange in Deutschland tätig war, analysiert aus seiner Sicht, warum und wie sich die Beziehungen zwischen China und der EU im Jahr 2008 zu dem entwickelt haben, was sie sind und gibt einen Ausblick für 2009.

Wenn wir auf das Jahr 2008 zurückblicken, bemerken wir, dass sich die diplomatischen Beziehungen zwischen China und vielen Ländern im Allgemeinen stabil entwickelt haben. Jedoch sind die Beziehungen zwischen China und der EU in ständigem Auf und Ab gewesen und zum wichtigsten Konfliktpunkt in den chinesischen Außenbeziehungen geworden.

Der Streit zwischen beiden Seiten steht in Zusammenhang mit den Olympischen Spielen in Beijing und der "Tibet-Frage". Dies spiegelt tiefgreifende Veränderungen der China-Politik, der EU wie auch der chinesisch-europäischen Beziehungen wider, vor allem in den folgenden fünf Aspekten:

• Erstens hat sich das Verständnis der EU gegenüber China verändert, wobei China sich vom "Entwicklungsland" in eine "wirtschaftliche Macht" sowie von einer "umfassenden strategischen Partnerschaft" in einen "starken Wettbewerber" gewandelt. China wurde inzwischen als "die größte Herausforderung der EU-Außenhandelspolitik der nächsten 10 Jahre" und "eine große Herausforderung der globalen nachhaltigen Entwicklung" bezeichnet.

• Zweitens ist die Handelspolitik der EU gegenüber China zunehmend härter, wobei man darauf hinweist, China müsse nach den Standards der entwickelten Länder behandelt werden. So hat die EU in den Bereichen geistiges Eigentumsrecht, Wechselkursmechanismus, Marktzugang, Handelsdefizit und Energiepolitik Druck auf China ausgeübt. Hinsichtlich des Klimawandels hat die EU China aufgefordert, mehr Verpflichtungen zur Reduzierung der Emissionen zu übernehmen, um so Chinas Wettbewerbsfähigkeit zu schwächen und einen Markt für die europäische Umwelttechnologie zu schaffen. Sie hat zudem über die "WTO-Verpflichtungen" von China verlangt, den Finanz- und Versicherungsmarkt zu öffnen und die sogenannten "internationalen Arbeitsstandards" einzuhalten. Die Anti-Dumping-Fälle gegen China haben sich deutlich erhöht.

• Drittens ist die China-Politik heute ideologischer gefärbt als früher. Ausgehend von der "Werte-Diplomatie" hat die EU über die Menschenrechtssituation in China unverantwortlich oder gedankenlos dahergeredet und gefordert, dass der China-EU-Menschenrechtsdialog "konkrete Ergebnisse" erzielen solle. Sie hat China gedrängt, sich zu einer "mehr offenen und pluralistischen Gesellschaft" zu entwickeln. Was die "Tibet-Frage" und die Olympischen Spiele anbelangt, ist die üble Handlungsweise einiger europäischer Länder sehr selten zu sehen.