Home Aktuelles
Multimedia
Service
Themenarchiv
Community
Home>International Schriftgröße: klein mittel groß
22. 01. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Die EU hat im Jahr 2008 ihr Gesicht verändert

• Viertens hat sich der EU-Standpunkt in Bezug auf Chinas Kerninteressen verändert. Obwohl die EU noch an der "Ein-China-Politik" festhält, betont sie bei der Taiwan-Frage, dass man im militärischen Bereich die "regionale Ausgewogenheit" aufrechterhalten sollte, um damit China zu drängen, eine Gewaltanwendung aufzugeben. Hinsichtlich der "Tibet-Frage" behielt sich die EU das Recht auf ein Treffen mit dem Dalai Lama vor. Sie hat unter dem Vorwand, die einzigartige tibetische Kultur und religiöse Freiheit schützen zu wollen, die separatistischen Aktivitäten des Dalai Lama gefördert beziehungsweise verdeckt unterstützt. Darüber hinaus hat die EU mehrere Bedingungen für die Aufhebung ihres Waffenembargos gegen China gestellt. Sie nennt die "Verbesserung der Menschenrechtssituation" in einem Atemzug mit der Situation in der Taiwan-Straße. Die USA wollen bald das völkerrechtswidrige Guantánamo-Gefängnis schließen, und eine Anzahl europäischer Länder plant nun, Chinesen der Islamischen Bewegung Ostturkestan ("ETIM"), die von den Vereinten Nationen als terroristische Organisation eingestuft worden ist, Asyl zu gewähren. Falls sie das tun, hieße das, dass gegenüber China im Kampf gegen den Terrorismus doppelte Standards angewendet werden.

• Fünftens hat die EU China gedrängt, die wachsende "internationale Verantwortung" mitzutragen. Das heißt, dass Chinas Innen- und Außenpolitik nach den internationalen Spielregeln standardisiert werden müsste, damit China in das allein vom Westen bestimmte "internationale System" aufgenommen wird. In Darfur, Myanmar, Simbabwe und bei anderen heißen Themen ist die "Verantwortung Chinas" übertrieben betont worden. Die EU hat sich sehr unzufrieden über Chinas gewachsenen Einfluss in Afrika gezeigt und kritisiert, dass Chinas Afrikahilfe-Politik, der Grundsatz sich nicht in die inneren Angelegenheiten von Nationen einzumischen und keine politischen Bedingungen zu stellen, die Afrika-Politik der EU, die auf "good governance" und die Menschenrechte ausgerichtet sei, "untergraben" habe.

Europas Mangel an Energie für eine wirkliche Reform

Die Veränderungen der EU-Position gegenüber China und die Anpassungen ihrer Politik haben zwar ideologische Ursachen, sind aber eher ein Spiegelbild einer veränderten Struktur ihrer Interessen. Sie sind auch ein Produkt der unausgeglichenen Entwicklung zwischen China und Europa. Dafür gibt es tiefgreifende Gründe, sowohl objektive als auch subjektive.

Zunächst mangelt es Europa, das an ein komfortables Leben gewöhnt ist, an der Energie für eine wahre Reform. Es ist nicht wirklich in der Lage, den Auswirkungen der wirtschaftlichen Globalisierung zu begegnen. Die internen Probleme und Schwierigkeiten haben zugenommen. Angesichts der zahlreichen wirtschaftlichen und sozialen Probleme wissen die Regierungen vieler Mitgliedsstaaten nicht mehr weiter. Die öffentliche Unzufriedenheit und das Anti-Globalisierungsgefühl sind gewachsen. Der wirtschaftliche Nationalismus und der Handelsprotektionismus haben zugenommen.

   zurück   1   2   3   4   vorwärts  


Quelle: german.china.org.cn

Druckversion | Artikel versenden | Kommentar | Leserbrief | zu Favoriten hinzufügen | Korrektur

Kommentar schreiben
Kommentar
Ihr Name
 
Kommentare
Keine Kommentare.
mehr