von Shen Xiaoquan

Bereits vor dem Wahlsieg des Sozialisten François Hollande am 6. Mai 2012 hatten die deutschen Medien vorausgesagt, dass dessen Amtsantritt die Beziehungen zu Deutschland belasten würde. Die künftige Entwicklung der bilateralen Beziehungen sei zum Problem für Spitzenpolitiker auf beiden Seiten geworden.

Die deutsch-französischen Beziehungen sind einerseits historisch, haben andererseits auch großen Einfluss auf die Integration Europas. Hollande hat sich in seiner Wahlkampagne bereits mehrmals über die Beziehungen zu Deutschland geäußert. Man geht davon aus, dass sie grundsätzlich stabil bleiben werden, allerdings wird sich wohl der Einfluss auf die Europapolitik ändern.

Hollande ist gegen deutsch-französische Beziehungen in der Form eines „Zwillingsmonopols“. Kurz nach der Gründung der EG hatten der französische Präsident Charles De Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer gegenseitige Besuche eingeführt. Am 22. Januar 1963 wurde der „deutsch-französische Freundschaftsvertrag“, also der Élysée-Vertrag unterzeichnet. Darin wurden regelmäßige Besuchsprotokolle festgelegt. Sie spiegelten den Wunsch beider Völker nach friedlicher Koexistenz wider und bedeuteten eine Wiederaufnahme der Beziehungen nach den langen Jahren des Krieges. Der Vertrag spielte eine wichtige Rolle im Prozess der europäischen Integration.

Als neuer Präsident Frankreichs wäre Hollande daher gut beraten, die konsequente Politik gegenüber Deutschland nicht zu verändern. Am 26. Januar hatte er bei der Veröffentlichung seines Wahlprogramms bekannt gegeben, im Jahr 2013 anlässlich des 50. Jahrestags des Élysée-Vertrages einen neuen Vorschlag für die bilateralen Beziehungen zu Deutschland vorzulegen: „Es ist notwendig, eine neue Ära in Europa einzuleiten, eine Ära der Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland in den Bereichen Wirtschaft, Industrie und Energie.“ Daraus kann man zwei Folgerungen ziehen. Die neue französische Regierung wird die Beziehungen zu Deutschland weiterhin hochschätzen und pflegen. Zweitens müssen Frankreich und Deutschland angesichts neuer regionaler und globaler Herausforderungen und Bedrohungen ihre Kooperation überdenken und aktualisieren. „Die deutsch-französischen Beziehungen sind ausgewogen und basieren auf gegenseitigem Respekt“, betonte Hollande.

Die „deutsch-französische Achse“ gilt seit langem als Motor Europas. Insbesondere hat sie in diesen Jahren eine entscheidende Rolle im Kampf gegen die globale Finanzkrise und gegen die Schuldenkrise in Europa gespielt. Die enge Zusammenarbeit zwischen Sarkozy und Merkel wurde von den Medien als „Merkezy“ in Europa bezeichnet. Zu den außergewöhnlich wichtigen Beziehungen hat Hollande aber auch eine eigene Meinung. Er erklärte, dass sich die „Frankreich-Deutschland-Achse“ nicht zum „Zwillingsmonopol“ entwickeln dürfe. Die anderen Länder dürften nicht ignoriert werden. Dies bedeutet, dass die beiden Länder künftig den anderen EU-Mitgliedsstaaten im Prozess der europäischen Integration mehr Beachtung schenken werden. Diese Meinung von Hollande soll wohl auch die Befürchtung einiger Länder zerstreuen, in der EU marginalisiert zu werden. Dennoch wird man weiter beobachten müssen, ob die „Frankreich-Deutschland-Achse“ nach dem Amtsantritt von Hollande Europa weiter vorantreiben kann.