Im Jahr 1998 wurde die Strategie zur Erschließung Westchinas ins Leben gerufen. Seit damals konnten mittels hoher Investitionen von Seiten der Zentralregierung gravierende Veränderungen in Westchina bewirkt werden, glaubt Li Zibin, der für die Entwicklung Westchinas zuständig ist.

Nach wie vor haben die 12 Provinzen und autonomen Gebiete in der Region jedoch mit großen Problemen zu kämpfen. Schlechte natürliche Bedingungen und unterschiedliche historische Hintergründe haben in einigen der Gebiete zu Rückständen geführt, die erst im Laufe mehrerer Generationen beseitigt werden können.

Laut Li, muss zur Verbesserung des Investitionsklimas der Ausbau der Infrastruktur und der Umweltschutz forciert sowie wettbewerbsfähige Industriezweige und die Reformen gefördert werden. Die Regierung plane noch in diesem Jahr ein Gesetz zur Förderung der Entwicklung Westchinas zu erlassen. Derzeit arbeite eine Arbeitsgruppe an diesem Gesetzesentwurf.

Nordostchina sieht sich mit unterschiedlichen Schwierigkeiten konfrontiert. Die Region mit den Provinzen Liaoning, Heilongjiang und Jilin verfügt über eine Vielzahl von Naturressourcen, Schwerindustrie, eine solide Infrastruktur und nachhaltige Personalressourcen. Der Vorschlag zur Belebung der Entwicklung in Nordostchina wurde erstmals im Oktober 2003 von Ministerpräsident Wen Jiabao gemacht.

Die Zentralregierung werde eine Begünstigungspolitik für diees alte Industriezentrum einführen, so Zhang Guobao, verantwortlich für die Wiederbelebung der Entwicklung in Nordostchina. Geplant sei die Umwandlung der produktionsorientierten Mehrwertsteuer in eine verbraucherorientierte Mehrwertsteuer. Dies bedeute für die Fertigung in den Bereichen High-Tech, Petrochemie, Schiffsbau, Automobilindustrie und Verarbeitung von Ackerbauerzeugnissen einen großen Antrieb.

Laut Zhang, liege der Schlüssel für die Entwicklung Nordostchinas unter anderem in einer Anpassung der Struktur der Staatsbetriebe und der Vorbereitung ihrer Umwandlung in Aktiengesellschaften.

Ein weiteres Ziel der Regierung ist die Verminderung der Kluft in der Entwicklung von Stadt- und Landgebieten. Trotz eines zweistelligen Wirtschaftswachstums hat sich diese Kluft während der letzten 20 Jahre permanent vergrößert.

Einem Beschluss der Regierung zufolge, wird innerhalb der nächsten fünf Jahre die Agrarsteuer abgeschafft, stattdessen werden für Bauern Direktsubventionen eingeführt. In diesem Jahr werden rund 10 Milliarden Yuan (1,2 Mrd. USD) aus dem Getreiderisikofonds an die Bauern gehen.

Wang Lequan, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und Parteisekretär des Xinjiang-Ausschusses der KPCh, begrüßt das Ziel der Zentralregierung, die großen in den Landgebieten existierenden Probleme lösen zu wollen. Laut Wang, bringe die Abschaffung der Agrarsteuer für die Regierung einen jährlichen Verlust von rund 100 Milliarden Yuan (12,1 Mrd. USD). Es sei nicht leicht für ein Land mit 900 Millionen Bauern, fügt Wang hinzu.

Auch die Produktion von Getreide ist für Wang ein nicht minderwichtiges Thema. In Xinjiang erreiche der Ertrag von Weizen, dem Hauptnahrungsmittel der lokalen Bevölkerung, lediglich 1 Mio. Tonnen, wobei der Konsum in den letzten Jahren über 1,3 Mrd. Kilogramm gelegen habe.

Ismail Tiliwaldi, Vorsitzender der Regierung des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang, äußerte sich über die Hilfe der Zentralregierung zur Reduzierung der Schäden durch Naturkatastrophen positiv. Am 24. Februar 2003 waren bei einem Erdbeben der Stärke 6,8 auf der Richter-Skala im Kreis Bachu 268 Menschen ums Leben gekommen und über 1.000 Gebäude zerstört worden.

Laut Tiliwaldi, wurden für den Wiederaufbau des Gebietes insgesamt 580 Millionen Yuan (70,1 Mio. USD) von Seiten der Zentralregierung und durch Spenden aus Xinjiang und anderen Provinzen bereitgestellt. Der Wiederaufbau neige sich seinem Ende. Neue Häuser, Schulen und Krankenhäuser wurden errichtet, um die Opfer unterzubringen, so Tiliwaldi.

Auch die Regierungsarbeit im Bereich der Schulpflicht lobt er. Mit Unterstützung der Zentralregierung konnte das System der Schulpflicht in über 50 Kreisen im Süden Xinjiangs eingeführt werden, das nun 2 Millionen Menschen zugute kommen wird, so Tiliwaldi weiter.

(China.org.cn, 16. März 2004)