Der Sprecher des französischen Außenministeriums Jean-Baptiste Mattéi hat am Freitag erklärt, sein Land plädiere entschlossen dafür, dass die EU das bereits veraltete Waffenembargo gegenüber China aufhebt.

Mattéi sagte auf einer Pressekonferenz weiter, das Waffenembargo sei eine Entscheidung der EU für einen besonderen Zeitraum gewesen. Derzeit sei diese Entscheidung veraltet und entspreche nicht dem gegenwärtigen Stand der europäisch-chinesischen Beziehungen. Frankreich setze sich konsequent für eine Aufhebung des Waffenembargos gegenüber China ein.

Außerdem sagte Mattéi, die Aufhebung des Waffenembargos werde eine politische Entscheidung der EU sein. Dies bedeute nicht, dass die EU-Länder ihren Waffenexport nach China qualitativ oder quantitativ in großem Maße erhöhen würden.

(CRI, 21. Januar 2007)