Jahrestagung des 10. NVK eröffnet

Die Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK), des höchsten Machtorgans Chinas, ist am Montagvormittag in Beijing eröffnet worden. Staats- und Parteispitzen, darunter Hu Jintao, Wu Bangguo,
Wen Jiabao, Jia Qinglin, Zeng Qinghong, Huang Ju, Wu Guanzheng,
Li Changchun, Luo Gan und etwa 3000 Abgeordnete des NVK waren anwesend.

Die Tagung wird vom Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK
Wu Bangguo geleitet. Ministerpräsident Wen Jiabao erstattete dem Plenum im Namen des Staatsrats den Rechenschaftsbericht der Regierung. Zu den Inhalten des Berichts gehörten unter anderem ein Rückblick auf die Arbeit im vergangenen Jahr, die Vorhaben für das laufende Jahr, der Aufbau der Landesverteidigung und der Armee, die Hong Kong-, Macao- und Taiwan-Frage sowie die Außenpolitik Chinas.

Während der Tagung, die elfeinhalb Tage dauern wird, werden die Abgeordneten den Entwurf des Gesetzes über das Eigentumsrecht und den Entwurf des Gesetzes über Körperschaftssteuer prüfen und darüber abstimmen. Zudem werden die Tätigkeitsberichte der Regierung, des Ständigen Ausschusses des NVK, des Obersten Volksgerichts, der Obersten Volksstaatsanwaltschaft sowie der Finanzbericht und der Bericht über den staatlichen Haushalt debattiert und abgestimmt.

(China.org.cn, 5. März 2007)