Früchte der finanziellen und technischen Zusammenarbeit

von Professor Yin Tongsheng, Beijinger Fremdspachenuniversität

Trotz enormer Wirtschaftswachstumszahlen seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik zählt China zu den Entwicklungsländern. 25 Millionen Chinesen leben heute noch immer in absoluter Armut, wobei das Stadt/Land- bzw. Küsten/Inlandsgefälle gewaltigen sozialen Sprengstoff birgt. Die riesigen Massen von Wanderarbeitern, die aus den Inlandsprovinzen in die Küstenstädte strömen, verdeutlichen dies.

So wurde China im Dezember 1979 vom Entwicklungshilfe-Ausschuss der OECD offiziell als Entwicklungsland anerkannt. Seitdem gewährt die Bundesrepublik Deutschland Entwicklungshilfe. Ein erstes Abkommen für die technische Zusammenarbeit vereinbarten die Bundesrepublik Deutschland und China 1980 und zwei Jahre später handelten die beiden Regierungen schließlich das Rahmenabkommen aus, in dem alle noch heute für Vorhaben der technischen Zusammenarbeit allgemein geltenden Regelungen festgelegt sind. Projekte und Programme der technischen Zusammenarbeit werden vorwiegend von der GTZ durchgeführt.

Die finanzielle Zusammenarbeit mit China begann 1985 mit der Unterzeichnung des ersten entsprechenden Abkommens. Gemäß den üblichen Weltbankkriterien erhält China von der Bundesrepublik Deutschland Kredite zu den folgenden Konditionen: 0,75 Prozent Zinsen, 40 Jahre Laufzeit bei zehn Freijahren. Die Projekte für die finanzielle Zusammenarbeit werden vom Bundesministerium für Wirtschaftszusammenarbeit stets in enger Kooperation mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau abgewickelt.

Deutschland ist nach Japan der größte bilaterale Geber konzentriert sich auf folgende Bereiche: Umweltpolitik/Schutz natürlicher Ressourcen/erneuerbare Energien, Wirtschaftsreform/Aufbau der Marktwirtschaft, Trinkwasser/Wassermanagement/Abfall, Schienengebundene Verkehrsprogramme in Verbindung mit städteplanerischen Maßnahmen. Auch Maßnahmen zur Reform des Rechtssystems und im Gesundheitsbereich werden zunehmend gefördert. Aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wurden China 2004 für die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) 56 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Hinzu kommen von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beschaffte 98 Millionen Euro zu Marktkonditionen. Für die Technische Zusammenarbeit (TZ) wurden 20 Millionen Euro zugesagt.

(China.org.cn)