China überarbeitet derzeit das Wahlgesetz um die demokratischen Rechte der Bauern zu schützen und die Demokratisierung auf dem Land voranzutreiben.

"Demokratische Verwaltung" ist eine der Voraussetzungen, die im 11. Fünfjahresplan zum Aufbau neuer sozialistischer Dörfer aufgezählt werden. Ministerpräsident Wen Jiabao sagte in seinem Tätigkeitsbericht der Regierung am 5. März, dass "der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer den Willen der chinesischen Bauern berücksichtigen und die Demokratie an der Basis stärken muss".

"Die Demokratie auf Basisebene wurde bereits vor 20 Jahren eingeführt und das demokratische Bewusstsein der Bauern wurde seither immer stärker", sagte Wang Jinhua, Leiter der Abteilung für Ländliche Angelegenheiten im Ministerium für Zivile Angelegenheiten. Er räumte ein, dass in einigen Dörfern Stimmenkauf und Wahlmanipulation vorgekommen seien. Es seien allerdings auch keine genauen Bestimmungen verfügbar, auf die zurückgegriffen werden könne.

In den ländlichen Gebieten Chinas hat die Zahl der Demonstrationen in den letzten Jahren zugenommen. Meist waren Landenteignungen der Grund für diese Proteste. Wang führte dies hauptsächlich auf die mangelhafte Umsetzung politischer Richtlinien und Misswirtschaft durch ländliche Funktionäre zurück.

"Wie ein Kleinkind, das zu Laufen beginnt, muss man es laufen lassen, auch wenn es hinfällt und sich verletzt. Aber nur so kann es schließlich laufen lernen", sagte Wang in Bezug auf die Entwicklung der Demokratie auf Basisebene in China.

Das Dorf Pingtang in der ostchinesischen Provinz Jiangxi ist eines dieser "Kleinkinder". Für Ma Zucai war der 30. Oktober 2005 ein besonderes Datum. Er und seine Frau standen an diesem Tag früh auf, gingen mit ihren Papieren zum Wahllokal, um das nächste Dorfkomitee zu wählen. Genau wie das Ehepaar Ma wählten an diesem Tag auch 1285 andere Dorbewohner von Pingtang. Die zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen wurden für den Posten nominiert. Wu Xiaogen, Parteisekretär des Dorfes sagte, die Wahl sollte "diejenigen bestimmen, die den Interessen der Dorfbewohner wirklich dienen können".

William Massolin, Direktor des EU-Trainingprogramms für Dorfverwaltung sagte gegenüber der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua: "Die Europäer waren erstaunt über das Ausmaß an Demokratie auf Dorfebene, als wir diese Beispiel einer Wahl in einem chinesischen Dorf im Rahmen einer Ausstellung vorstellten."

2005 wurden in rund 300.000 Dörfern in 18 Provinzen in China Wahlen zum Dorfkomitee abgehalten.

Das Organisationsgesetz für Dorfkomitees wurde 1987 vom Ständigen Ausschuss des 6. Nationalen Volkskongresses beschlossen und trat am 1. Juni 1988 versuchsweise in Kraft. 1998 räumte das Gesetz den Bauern formell das Recht ein, den Vorsitzenden und die Mitglieder des Dorfkomitees direkt zu wählen und auch abzuwählen.

In den Dörfern in den Küstenregionen ist das demokratische Bewusstsein in den Dörfern bereits stärker verankert, als in den Binnenprovinzen. "Um die Demokratie auf Basisebene zu stärken, ist einerseits ein effektives System notwendig, aber auch eine koordinierte Entwicklung der ländlichen Wirtschaft, Kultur und Bildung", betonte Xu Qida, Vizepräsident des China Civil Affairs College.

"Es wird noch einige Zeit dauern, bis die Demokratie auf Basisebene in China vollständig entwickelt ist – vielleicht 40 bis 50 Jahre", prognostizierte Xu.

(China.org.cn, Xinhua, 15. März 2006)