von Professor Yin Tongsheng, Beijinger Fremdspachenuniversität

Was die Probleme betrifft, so ist vor allem das Ereignis im Juni 1989 in Beijing und die Reaktion der Bundesregierung darauf zu nennen. Am 10. Dezember 1992 erklärte der Bundestag, die wirtschaftlichen Sanktionen gegen China aufzuheben. Dies wurde von China gutgeheißen.

Das zweite Problem ist, dass die Bundesregierung ihre China-Politik davon abhängig macht, die Menschenrechtsfrage in China zu lösen und die Rüstungsausgaben herabzusetzen.

Es ist allen bekannt, dass es in der Menschenrechtsfrage große Meinungsverschiedenheiten gibt. China ist nicht bereit, sich an den Menschenrechtskriterien oder dem Modell eines oder einiger weniger Länder messen zu lassen. Niemand soll über die Menschenrechtssituation in einem anderen Land ohne jede Berücksichtigung seiner historischen und nationalen Umstände urteilen. China ist aber bereit, auf der Basis des gegenseitigen Respekts und der Zurückstellung von Unterschieden mit der internationalen Gesellschaft in gleichberechtigter Weise über Menschenrechtsfragen zu diskutieren und zusammenzuarbeiten. Aber China tritt nach wie vor gegen die Einmischung anderer Staaten in seine inneren Angelegenheiten unter dem Vorwand von Menschenrechtsfragen auf.

Was die Rüstungsausgaben Chinas betrifft, so betragen sie nur 6 US-Dollar pro Kopf, also der niedrigste Stand in der ganzen Welt. China wird nie nach Hegemonie streben, auch wenn es eines Tages stark geworden ist.

Ein weiteres Problem war der Empfang des Dalai Lama durch den ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. Am 4. Oktober 1990, also einen Tag nach der deutschen Einheit, empfing der Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker in Berlin den Dalai Lama. Dagegen protestierte die chinesische Regierung beim deutschen Botschafter in China. Sie beschuldigte die deutsche Regierung der offenen Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten. Der Bundespräsident habe mit seinem Schritt die Gefühle des chinesischen Volkes verletzt und gegen die offizielle Erklärung der Bundesregierung verstoßen, dass Tibet Teil des chinesischen Territoriums sei.

Ein weiteres Problem ist der Streit über den Außenhandel, vor allem die divergierenden Statistiken. Die Außenhandelsstatistiken beider Länder weichen aufgrund unterschiedlicher Begriffsdefinitionen und unterschiedlicher Erhebungsmethoden häufig stark voneinander ab.

Nicht zuletzt ist die Tibet-Tagung der Naumann-Stiftung, die Tibet-Resolution des deutschen Bundestages, die Absage des Chinabesuchs von Bauminister Töpfer und das Platzen des geplanten chinesisch-deutschen Militärtreffens zu nennen. Es hat das Klima der engen Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten beeinträchtigt. So hat die chinesische Regierung gegen die Tibet-Resolution des Bundestages protestiert und Bundesaußenminister Klaus Kinkel ausgeladen. Die chinesisch-deutschen Beziehungen haben damals einen unerwarteten Rückschlag erlitten.

(China.org.cn)