- Erstattet am 5. März 2007 auf der 5. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses

Wen Jiabao

Ministerpräsident des Staatsrates

Verehrte Abgeordnete!

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2006

Das Jahr 2006 war ein Jahr, in dem unser Land die Durchführung des 11. Fünfjahrplans in Angriff genommen und einen guten Anfang zustande gebracht hat; und die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt hatte wichtige Erfolge zu verzeichnen.

—Die Wirtschaft entwickelte sich sicheren Schrittes und schnell. Das Bruttoinlandsprodukt betrug 20,94 Billionen Yuan, was einem Wachstum von 10,7% gegenüber dem vorangegangenen Jahr entspricht; das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise stieg um 1,5%. Die wirtschaftliche Wachstumsrate erreichte vier Jahre hintereinander 10% oder ein wenig mehr als 10%, ohne dass eine spürbare Inflation auftrat.

— Die Wirtschaftseffizienz wurde sicheren Schrittes erhöht. Die

Finanzeinnahmen des ganzen Landes beliefen sich auf 3,93 Billionen Yuan und stiegen im Vergleich zum vorangegangenen Jahr um 769,4 Milliarden Yuan; die Wachstumsrate der Gewinne, die die großen Industrieunternehmen realisiert haben, betrug 31%, was eine Zunahme um 444,2 Milliarden Yuan bedeutet.

—Die Reform und Öffnung wurden weiter vertieft. Die Reform der Schwerpunktbereiche und Schlüsselkettenglieder machte neue Fortschritte; das gesamte Im- und Exportvolumen betrug 1,76 Billionen US-Dollar, ein Anstieg um 23,8% gegenüber dem vorangegangenen Jahr; die real genutzten Direktinvestitionen von auswärtigen Geschäftsleuten betrugen 69,5 Milliarden US-Dollar.

—Das Sozialwesen entwickelte sich beschleunigt. In der wissenschaftlich-technischen Innovation wurden wichtige Errungenschaften erzielt, und das Bildungswesen entwickelte sich weiter; der Aufbau des Systems der öffentlichen Gesundheitspflege erfuhr eine Verstärkung, und das Kulturwesen und die Körperkultur florierten weiter.

— Das Leben des Volkes erfreute sich einer relativ großen Verbesserung. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten stieg um mehr als 11,84 Millionen; das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner betrug 11 759 Yuan und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner betrug 3587 Yuan, preisbereinigt stiegen sie jeweils um 10,4% bzw. 7,4% gegenüber dem vorangegangenen Jahr.

Diese Errungenschaften kennzeichnen die weitere Erhöhung der umfassenden Landesstärke Chinas. Wir haben in Richtung auf das Ziel des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand einen weiteren soliden Schritt getan.

Die hauptsächlichen Arbeiten im vergangenen Jahr waren folgende:

(1) Die makroökonomische Steuerung verstärken und verbessern. Angesichts der hervorstechenden Fragen wie des zu schnellen Wachstums der Investitionen, der übermäßigen Geldversorgung und Kreditvergabe und des zu großen Außenhandelsüberschusses im Wirtschaftsablauf hat die Zentralregierung rechtzeitig eine Reihe von Maßnahmen zur makroökonomischen Steuerung getroffen. Die Regulierung und Kontrolle des Bodens wurden verstärkt, die neue Erweiterung von Boden für Bauzwecke wurde streng eingeschränkt; die Verletzungen von Gesetzen und Vorschriften bezüglich der Bodennutzung wurden strikt ermittelt und geahndet; die Verwaltung der Geldversorgung und Kreditvergabe wurde intensiviert, der Richtzinssatz für Renminbi (RMB)-Kredite wurde zweimal und der Reservesatz für Einlagen der Geldinstitute dreimal heraufgesetzt; die Regulierung des Wirtschaftsablaufs durch Finanz und Steuern wurde verstärkt; die Überprüfung, Überwachung und Kontrolle des Marktzugangs der neu in Angriff zu nehmenden Projekte wurden forciert; die Steuerung, Aufsicht und Verwaltung des Immobilienmarktes wurden intensiviert, und die Struktur der angebotenen Wohnungskontingente wurde tatkräftig reguliert. Die Maßnahmen zur makroökonomischen Steuerung haben allmählich Effekte erzielt, wobei die Wachstumsrate der Anlageinvestitionen zurückging und das Wachstumstempo der Kreditvergabe der Banken verlangsamt wurde, wodurch das Umschlagen des wirtschaftlichen Wachstums von zu hoher Schnelligkeit in Überhitzung verhütet und großes Auf und Ab in der Wirtschaft vermieden wurde.

(2) Die Arbeit in Bezug auf die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern intensivieren. Der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern betrugen im ganzen Jahr 339,7 Milliarden Yuan, ein Anstieg um 42,2 Milliarden Yuan gegenüber dem vorangegangenen Jahr. Die Agrarsteuer und die Steuern für spezielle Agrarprodukte wurden landesweit abgeschafft, wodurch der mehr als 2600 Jahre langen Geschichte, dass die Bauern für den Ackerbau eine Steuer zahlten, ein Ende gesetzt wurde. Für die Bauern, die Getreide anbauten, wurden die Direktsubvention und die Subventionen für veredeltes Saatgut sowie für die Beschaffung von Landmaschinen und Agrargeräten weiter gesteigert; außerdem wurde die umfassende Subventionspolitik für die landwirtschaftlichen Produktionsmittel eingeführt, die Politik für den Mindestankaufspreis der wichtigsten Getreidesorten in den Hauptgetreideanbaugebieten weiter durchgeführt sowie der Zahlungstransfer für die Kreise und Gemeinden, die finanzielle Schwierigkeiten haben, und für die wichtigsten Getreideanbaukreise gesteigert. Unter dem Umstand der relativ schweren Naturkatastrophen nahm die Produktionsmenge der wichtigsten Agrarprodukte stabil zu. Die gesamte Getreideproduktionsmenge im ganzen Jahr betrug 497,64 Millionen Tonnen, wodurch die Getreideproduktion drei Jahre hintereinander gesteigert wurde. Der Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen wie Landstraßen, Wasserwirtschaft, Stromversorgung und Telekommunikationswesen in den ländlichen Gebieten wurde verstärkt, die Frage, weitere 28,97 Millionen Landbewohner mit sicherem Trinkwasser zu versorgen, wurde gelöst, die Zahl von Biogasbenutzern auf dem Land stieg um weitere 4,5 Millionen Haushalte, die Produktions- und Lebensbedingungen der Bauern wurden weiter verbessert. Die Arbeit zur Unterstützung der Armen durch Entwicklung auf dem Land hat einen neuen Fortschritt gemacht. Auf dem Land wurden weitere 2,17 Millionen Menschen von der Armut befreit. Wir haben die politischen Richtlinien und Maßnahmen zur Lösung der Probleme der bäuerlichen Wanderarbeiter ausgearbeitet und durchgeführt, indem wir hinsichtlich der Erhöhung ihrer etwas zu niedrigen Löhne und der Verhütung deren Auszahlungsverzugs, der gesetzesgemäßen Standardisierung der Arbeitsverwaltung, der Verstärkung der Ausbildung für die Beschäftigung und der Sozialabsicherung ihre legitimen Rechte und Interessen schützten.

(3) Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigen. Wir haben die politischen Richtlinien und Maßnahmen zur beschleunigten Wiederbelebung der Fertigungsindustrie für Anlagen ausgearbeitet und die selbstständige Herstellung von wichtigen technischen Anlagen in den Schlüsselbereichen vorangetrieben. Die Arbeit für die selbstständige Herstellung von Anlagen wie Generatoraggregaten mit einer Kapazität von 1 Mega kW für Kernkraftwerke, ultra-superkritischen Generatoraggregaten für Wärmekraftwerke und Schiffen neuen Typs wurde entfaltet sowie eine Anzahl von großen Spezialprojekten für erstklassige digital gesteuerte Werkzeugmaschinen und für wichtige grundlegende Fertigungsanlagen und andere in Angriff genommen. Wir haben die politischen Richtlinien und Maßnahmen zur Regulierung der Strukturen von 11 Branchen wie Eisen und Stahl, Kohle und Zement ausgearbeitet und sie in die Praxis umgesetzt; der Investitionszuwachs einiger Branchen mit überschüssigen Produktionskapazitäten sank spürbar; die Gesamtinvestition in den neu in Angriff genommenen Projekten nahm in großem Maß ab. In den Branchen Kohle und Elektrolytaluminium wurden jeweils rückständige Produktionskapazitäten von insgesamt 110 Millionen Tonnen bzw. 1,2 Millionen Tonnen ausgeschieden. Eine Zahl von wichtigen Projekten, die die Gesamtsituation der Volkswirtschaft betreffen, wurde bereits fertiggestellt und in Betrieb genommen oder zu bauen begonnen. Die gesamte Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa wurde dem Verkehr übergeben, die Generatorenanlagen des Wasserkraftwerks am linken Yangtse-Ufer im Drei-Schluchten-Stauseegebiet wurden fertiggestellt und erzeugen elektrischen Strom; und beim Xiangjiaba-Wasserkraftwerk am Jinsha-Fluss begannen die Bauarbeiten. All diese Projekte spielen für die Verstärkung des wirtschaftlichen Entwicklungspotentials eine wichtige Rolle.

Wir haben der Energieeinsparung und dem Umweltschutz noch größere Aufmerksamkeit geschenkt und die politischen Richtlinien für die Energieeinsparung und Verbrauchsreduzierung sowie Herabsetzung der Emissionsmenge von Schadstoffen komplettiert, im Allgemeinen das Verantwortungssystem für die Ziele der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung errichtet. Wir haben die Arbeit für die Energieeinsparung in den Schwerpunktbranchen, -unternehmen und -projekten aktiv vorangetrieben. Die Pilotversuche mit der Kreislaufwirtschaft wurden durchgeführt. Die Arbeit für die Verhütung und Beseitigung der Wasserverschmutzung in den wichtigen Einzugsgebieten und Gebieten wie im Drei-Schluchten-Stauseegebiet, im Einzugsgebiet des Songhua-Flusses, in den Quellgebieten und entlang der Wasserleitung von Süd- nach Nordchina und am Bohai-Meer wurde intensiviert; die Schwerpunktbauprojekte für den Umweltschutz wie die für Kohleentschwefelung und Entschwefelung in Kraftwerken sowie Abwasser- und Abfallbehandlung in Städten wurden durchgeführt. Die speziellen Aktionen zum Umweltschutz wurden vier Jahre hintereinander landesweit entfaltet, um diejenigen Unternehmen, die schädliche Substanzen gesetzwidrig ausgestoßen haben, zu sanieren und die Gesundheit der Massen zu gewährleisten. Der ökologische Schutz und Aufbau wurden solide vorangetrieben. Bei der Sanierung und Standardisierung der Ordnung für die Erschließung von Bodenschätzen wurden etappenweise Erfolge erzielt. Die Arbeit für die geologische Erkundung wurde verstärkt.

Die gesamte Entwicklungsstrategie für verschiedene Regionen wurde weiter durchgeführt. Die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete wurde solide vorangebracht, die Arbeit für die Wiederbelebung der alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten ging reibungslos vonstatten, die Politik für die Förderung des Aufstiegs der zentralen Gebiete wurde durchzuführen begonnen, und die östlichen Gebiete entwickelten sich als Vorreiter, wobei sie neue Leistungen aufzuweisen haben.

(4) Die Reform und Öffnung aktiv vorantreiben. Die umfassende Reform auf dem Land wurde allseitig arrangiert. Die Reform des Systems für das kollektive Recht auf Forstung ging mit festen Schritten voran. Die Regulierung der Standortverteilung der staatlichen Wirtschaft, die Reform der staatseigenen Unternehmen gemäß dem Aktiensystem sowie die Überwachung und Verwaltung des staatseigenen Vermögens haben neue Fortschritte gemacht. Das Postwesen realisierte die Trennung der Postverwaltung von dem Postbetrieb; die Strukturreform der Branche Elektrizitätswirtschaft wurde weiter vorangebracht. Die Reform der staatseigenen Geschäftsbanken gemäß dem Aktiensystem hat neue wichtige Schritte getan, wobei die Bank of China und die Chinesische Industrie- und Handelsbank erfolgreich an den Börsen im Landesinneren und außerhalb des chinesischen Festlandes notiert wurden und die Reform der ländlichen Kreditgenossenschaften etappenweise Ergebisse erzielte. Die Reform zur Lösung der Separation der Aktienrechte der an der Börse notierten Firmen wurde im Wesentlichen vollendet und der Aufbau der fundamentalen Systeme für den Effektenmarkt wurde verstärkt; die Reform des Versicherungswesens entwickelte sich in die Tiefe; die Reform des Devisenverwaltungssystems vertiefte sich schrittweise. Die Reformen der Systeme für Finanzen und Steueraufkommen wurden weiter vervollkommnet. Die Reform des Gehaltssystems für öffentliche Bedienstete und die Standardisierung der Verteilungsordnung für Einkommen gingen glatt vonstatten. Die Marktordnung wurde geregelt und standardisiert und die diesbezügliche Arbeit wurde tief gehend entfaltet.

Wir haben die Außenhandelsstruktur reguliert, die Politik bezüglich der Steuerrückvergütung für Exporte, der Zölle und der Veredelungswirtschaft vervollständigt, den Export von viel Energie verbrauchenden und schwere Verschmutzung verursachenden Produkten unter Kontrolle gebracht und Importerweiterungen aktiv realisiert. Die Struktur der Nutzung auswärtigen Kapitals wurde optimiert. Die Öffnung der Dienstleistungswirtschaft wie Banken, Einzelhandel und Telekommunikationswesen nach außen wurde erweitert. Der Wirtschafts- und Handelsverkehr mit anderen Ländern wurde vertieft und ausgeweitet. Wir haben zudem chinesische Unternehmen unterstützt, Investitionen im Ausland zu tätigen und mit ihm zusammenzuarbeiten. China hat allseitig seine Versprechen für den Beitritt zur WTO erfüllt und das auslandsbezogene Wirtschaftssystem, und die gesetzlichen Bestimmungen sowie die politischen Richtlinien dafür vervollkommnet.

(5) Mit aller Kraft das Sozialwesen entwickeln. Für das Sozialwesen wurde der Einsatz aufgestockt. Im ganzen Jahr betrugen die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für die Wissenschaft und Technik, das Bildungswesen, das Gesundheitswesen sowie das Kulturwesen jeweils 77,4 Milliarden Yuan, 53,6 Milliarden Yuan, 13,8 Milliarden Yuan bzw. 12,3 Milliarden Yuan, ein Anstieg jeweils um 29,2%, 39,4%, 65,4% bzw. 23,9% gegenüber dem vorangegangenen Jahr.

Die wissenschaftlich-technische Innovation wurde vorangetrieben. Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik, der zwei Jahre lang erforscht und ausgearbeitet worden war, wurde erlassen und durchgeführt; die diesbezüglichen Sonderpläne und flankierenden politischen Richtlinien und Maßnahmen wurden formuliert. 16 große Spezialprojekte wie die Erschließung großer Erdöl- und Erdgasfelder sowie des Erdgases in Kohlenschichten, das mobile Breitband-Kommunikationsnetz der neuen Generation, die Projektierung und Herstellung von Großraum-Flugzeugen, die Projekte zur bemannten Raumfahrt und zur Erkundung des Mondes wurden hintereinander in Angriff genommen. China hat bei einigen Schlüsseltechnologien wie dem Hochleistungscomputer, dem hochwertigen Super-Hybridreis, der Mobiltelekommunikation der dritten Generation und dem digitalen Fernsehen Durchbrüche erzielt. Die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation wurde erhöht.

Das Bildungswesen wurde vorrangig entwickelt. Dafür wurden 184 Milliarden Yuan aus dem Haushalt des ganzen Landes für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land bereitgestellt; 52 Millionen Schüler, die sich in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land in den westlichen Gebieten und in einigen zentralen Gebieten befanden, wurden von Schulgebühren und Unkosten befreit, 37,3 Millionen Schülern aus armen Familien kostenlos Lehrbücher zur Verfügung gestellt und 7,8 Millionen Internatsschülern Unterhaltskosten gewährt. 317 von den 410 Kreisen, in denen der Plan für die wesentliche Durchsetzung der allgemeinen neunjährigen Schulpflicht und für die wesentliche Beseitigung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters durchgeführt wird, haben die Ziele realisiert, wodurch der Prozentsatz der von diesem Plan erfassten Bevölkerung in den westlichen Gebieten von 77% im Jahr 2003 auf 96% stieg. Aus dem zentralen Haushalt wurden in den letzten drei Jahren insgesamt 9 Milliarden Yuan für das Bauprojekt der Internate auf dem Land eingesetzt, woraus 7651 Internate Nutzen gezogen haben. Für das Projekt zum modernen Fernunterricht der ländlichen Grund- und Mittelschulen wurden bereits 8 Milliarden Yuan bereitgestellt, wodurch über 80% der Gesamtzahl von den ländlichen Grund- und Mittelschulen in den zentralen und westlichen Gebieten abgedeckt wurden und über 100 Millionen Grund- und Mittelschüler an den guten Bildungsressourcen teilhatten. Die Zahl der neuen Schüler, die von den Berufsschulen im ganzen Land aufgenommen wurden, stieg auf 7,41 Millionen, und die Gesamtzahl der Schüler in diesen Schulen betrug 18,09 Millionen. Hinsichtlich der Hochschulbildung belief sich die Gesamtzahl von Studenten, die in den Hochschulen und Universitäten studierten, auf 25 Millionen; die Gesamtzulassungsrate erhöhte sich auf 22%.

Die Arbeit in Bezug auf die medizinische Versorgung und Gesundheitspflege wurde verstärkt. Das Vorbeugungs- und Kontrollsystem für Krankheiten, das die Städte und die ländlichen Gebiete abdeckt, und dessen Funktionen relativ perfekt sind, und das System der medizinischen Rettung und Behandlung für unerwartete Fälle der Gefährdung der öffentlichen Gesundheit wurden bereits im Wesentlichen fertiggestellt. Der Aufbau des Systems für den Gesundheitsdienst in den ländlichen Gebieten wurde in Angriff genommen; die Zentralregierung hat 2,7 Milliarden Yuan aus den Staatsobligationen für den Aufbau infrastruktureller Einrichtungen für die medizinische und hygienische Fürsorge auf Kreis-, Gemeinde- und Dorfebene eingesetzt. Die Pilotversuche zur Durchführung des Systems der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land wurden auf 1451 Kreise (Städte bzw. Bezirke) ausgedehnt, die 50,7% der Kreise im ganzen Land ausmachen, woran 410 Millionen Bauern teilnahmen; aus dem zentralen Haushalt wurden Geldmittel in Höhe von insgesamt 4,27 Milliarden Yuan dafür bereitgestellt und Geldmittel aus dem lokalen Haushalt entsprechend erhöht. Die Norm des Zuschusses für die Bauern, die an diesem System teilgenommen haben, wurde in höherem Maß erhöht. Der Aufbau des Dienstleistungssystems für die medizinische Betreuung in den Städten mit Wohnvierteln als Basis wurde beschleunigt vorangetrieben. Die Arbeit für die medizinische Rettung und Behandlung in den Städten und auf dem Land wurde etwas verstärkt. Aus dem zentralen Haushalt wurden 5,1 Milliarden Yuan für die Unterstützung der Verstärkung der lokalen Dienstleistungen im öffentlichen Gesundheitswesen bereitgestellt; bei der Vorbeugung vor und Kontrolle von schweren Krankheiten wie Aids wurden bemerkenswerte Fortschritte gemacht.

Das Kulturwesen und die Körperkultur wurden aktiv entwickelt. Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen, Fernsehen, Literatur und Kunst, Philosophie sowie Sozialwissenschaften blühten weiter auf. Der Aufbau infrastruktureller Einrichtungen für die Kultur, insbesondere kultureller Einrichtungen in den ländlichen Basiseinheiten, wurde verstärkt, das Projekt für den Rundfunk- und Fernsehanschluss in jedem Dorf dehnte sich von Verwaltungsdörfern auf natürlich entstandene Dörfer aus, der Aufbau des Projekts für umfassende Kulturstationen in den Wohnvierteln und Gemeinden und des Projekts für die gemeinsame Teilhabe an kulturellen Informationen und Ressourcen im ganzen Land wurde weiter vorangebracht. Die Reform des Kultursystems vertiefte sich weiter, die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien erfuhren eine beschleunigte Entwicklung, der Kulturaustausch mit dem Ausland wurde noch reger. Die Aktionen zur Körperertüchtigung des ganzen Volkes wurden umfangreich entfaltet und das Niveau des Leistungssports wurde ständig erhöht. Der Aufbau der sozialistischen geistigen Zivilisation gewann weiter an Stärke.

(6) Die Arbeit bezüglich der Beschäftigung und der Sozialabsicherung mit Anstrengungen leisten. Die Unterstützungspolitik für die Beschäftigung und Wiederbeschäftigung wurde einen Schritt weiter vervollständigt und umgesetzt. Aus dem zentralen Haushalt wurden für die Beschäftigung und Wiederbeschäftigung die Geldmittel in Höhe von 23,4 Milliarden Yuan bereitgestellt. Durch verschiedene Kanäle wurden Arbeitsplätze geschaffen, die Arbeit für die technische Berufsausbildung wurde intensiviert, den Familien, in denen es keinen Beschäftigten gab, und denjenigen Personen, die bei der Arbeitssuche Schwierigkeiten hatten, wurden Unterstützung und Hilfe gewährt, und 5,05 Millionen Freigesetzte und Arbeitslose haben die Wiederbeschäftigung verwirklicht. Im Jahr 2004 beschlossen wir, innerhalb von drei Jahren das Problem des Verzugs der Begleichung von Forderungen bei Bauprojekten in den vorangegangenen Jahren und der Zahlung von Löhnen der bäuerlichen Wanderarbeiter im Baubereich im Wesentlichen zu lösen; diese Arbeit wurde im Großen und Ganzen vollendet; die Forderungen bei Bauprojekten in allen Gebieten in Höhe von 183,4 Milliarden Yuan wurden beglichen, was 98,6% der in der Vergangenheit nicht bezahlten Forderungen ausmachte; es wurden die Löhne der bäuerlichen Wanderarbeiter in Höhe von 33 Milliarden Yuan abschließend ausgezahlt.

Der Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurde intensiviert. Auf der Grundlage der Pilotversuche in den drei nordöstlichen Provinzen dehnte sich der Umfang der Versuche mit der Ergänzung des Individualkontos für die Altersversicherung der Arbeiter und Angestellten der Unternehmen wieder auf weitere acht Provinzen aus. Durch vieljährige Anstrengungen wurde die Eingliederung der Absicherung des Grundunterhalts der freigesetzten Arbeiter und Angestellten von Staatsunternehmen in die Arbeitslosenversicherung im Wesentlichen vollzogen. Die Norm der Grundrenten der Pensionäre und Rentner in Unternehmen wurde erhöht. Der Abdeckungsbereich der Sozialversicherung vergrößerte sich weiter, die Einnahmen des Sozialversicherungsfonds nahmen stetig zu, und die Überwachung sowie Verwaltung der Verwendung des Sozialversicherungsfonds wurden verstärkt. Der Grundrahmen des Sozialhilfesystems in den Städten und auf dem Land ist in Umrissen errichtet worden; die Wohltätigkeiten entwickelten sich ständig. Aus dem zentralen Haushalt wurden für die Unterstützung zur Absicherung des Existenzminimums in den Städten die Geldmittel in Höhe von 13,6 Milliarden Yuan bereitgestellt, ein Anstieg um 2,4 Milliarden Yuan im Vergleich zum vorangegangenen Jahr; in allen Landesteilen wurde das Niveau der Unterstützung zur Absicherung des Existenzminimums in den Städten in unterschiedlichem Grad gesteigert. In 25 Provinzen (autonomen Gebieten bzw. regierungsunmittelbaren Städten) und 2133 Kreisen (Städten bzw. autonomen Bezirken) ist das System zur Absicherung des Existenzminimums auf dem Land in groben Zügen etabliert worden, wodurch über 15,09 Millionen Bauern die Absicherung des Existenzminimums auf dem Land genießen. Die Umwandlung des durch gegenseitige Hilfe des Bauernkollektivs finanzierten Unterhalts der ländlichen Haushalte, die sich der "Fünf Garantien" erfreuen, in den Unterhalt, für den hauptsächlich der staatliche Haushalt aufkommt, ist im Wesentlichen vollzogen worden. Die Arbeit für die Rettung von und Hilfe für Waisen und für den Schutz minderjähriger Landstreicher wurde verstärkt. Die Normen der finanziellen Unterstützung und der Zuschüsse für verschiedenartige Zielgruppen der bevorzugten Behandlung wurden in hohem Maß erhöht; aus dem zentralen Haushalt wurden im ganzen Jahr 11,2 Milliarden Yuan als Unterstützungsgeld zur bevorzugten Behandlung bereitgestellt, ein Anstieg um 47% gegenüber dem vorangegangenen Jahr. Die Folgepolitik zur Entschädigung der Inanspruchnahme von Boden für große und mittelgroße Stauseen und zur Unterstützung der umgesiedelten Bewohner wurde vervollkommnet, die Zielgruppen erreichten 22,88 Millionen Menschen. Das seit langer Zeit hinterlassene Problem wird schrittweise gelöst.

Im vorigen Jahr wurden einige Gebiete Chinas von schweren Naturkatastrophen wie überstarken Taifunen und äußerst schweren Dürren, die in der Geschichte selten waren, heimgesucht. Wir haben rechtzeitig die Arbeit bezüglich der Verstärkung des Kampfs gegen die Katastrophen und der Unterstützung von Katastrophengeschädigten sowie des Wiederaufbaus nach den Katastrophen arrangiert. Im ganzen Jahr wurden aus dem zentralen Haushalt 11,2 Milliarden Yuan als Fonds zum Kampf gegen die Katastrophen und zur Unterstützung deren Betroffenen abgezweigt, die Normen der Zuschüsse für die Unterstützung von Katastrophengeschädigten wurden teilweise erhöht, die Katastrophengeschädigten wurden hinsichtlich der Produktion und des Lebens angemessen untergebracht.

(7) Den Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems weiter verstärken. Der Aufbau der demokratischen Politik auf der Basisebene wurde ununterbrochen vorangebracht. Die Gesetzgebungsarbeit der Regierung wurde weiter forciert. Der Staatsrat hat dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses sieben Gesetzesvorlagen, darunter den Entwurf des Gesetzes über Körperschaftssteuern der Unternehmen, den Entwurf des Antimonopolgesetzes, den Entwurf des Gesetzes zur Reaktion auf unerwartete Zwischenfälle und den Revisionsentwurf des Gesetzes über die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht zur Prüfung vorgelegt sowie 29 administrative Verordnungen und Vorschriften, wie die Vorschriften über die Verhütung und Behandlung von Aids und die Vorschriften über die Verwaltung von Banken mit auswärtigem Kapital, bekannt gegeben. Wir haben den Aufbau einer rechtsstaatlichen Regierung beschleunigt und das Gesetz über die administrative Genehmigung, das Gesetz über öffentlich Bedienstete und das Durchführungsprogramm für die allseitige Förderung der Rechtsbindung der Verwaltung gewissenhaft durchgesetzt. Die Arbeit bezüglich der Überwachung, Rechnungsprüfung und Kontrolle wurde weiter intensiviert. Die Reform des Justiz- und Verwaltungssystems und des Arbeitsmechanismus wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Arbeit bezüglich der Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden wurde verbessert. Das Präventions- und Kontrollsystem für die öffentliche Sicherheit wurde stetig verbessert; die Aktivitäten zur Schaffung einer friedlichen Gesellschaft wurden umfangreich in Gang gebracht. Bei der konzentrierten Sanierung derjenigen Gebiete, in denen die öffentliche Sicherheit chaotisch war, und bei der Lösung der gravierenden Sicherheitsprobleme wurden deutliche Effekte erzielt. Wir haben den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und den Kampf gegen die Korruption tief gehend vorangetrieben, die speziellen Arbeiten zur Bekämpfung von Handelsbestechung entfaltet, eine Anzahl von schweren Rechtsfällen, die Regierungsorgane und deren Mitarbeiter betrafen, ernsthaft ermittelt und geahndet und eine Anzahl von korrupten Elementen gesetzesgemäß bestraft.

Die Arbeit bezüglich der Nationalitäten, der Religionen, Hong Kongs, Macaos und Taiwans sowie der die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde weiter verstärkt. Beim Aufbau der Landesverteidigung und der Modernisierung der Armee wurden neue Fortschritte erzielt. Die außenpolitische Arbeit hat bemerkenswerte Leistungen zu verzeichnen.

Aufgrund der Zusammenfassung unserer praktischen Erfahrungen kommen wir zur Einsicht, dass folgender Grund zu nennen ist: Wenn wir das Denken befreien, in den Tatsachen nach Wahrheit suchen, mit der Zeit Schritt halten, mit dem Pioniergeist Innovationen schaffen, unbeirrbar den sozialistischen Weg chinesischer Prägung gehen und an der Reform und Öffnung und an der wissenschaftlichen, harmonischen und friedlichen Entwicklung festhalten, können wir letzten Endes das große Ziel der Modernisierung realisieren.

Die Errungenschaften, die wir erzielt haben, sind das Ergebnis der korrekten Führung des ZK der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär, das bei der Planung die Gesamtlage im Griff hatte, und das Ergebnis der einträchtigen Zusammenarbeit und des unbeugsamen Kampfes der Kader und der Volksmassen des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Massenorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei allen Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den Überseechinesen. Ich übermittle allen Freunden in verschiedenen Ländern für ihre Anteilnahme und Unterstützung für die Modernisierung Chinas meinen herzlichen Dank.

Wir stellen auch nüchtern fest, dass es im Zug der Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft unseres Landes überhaupt noch viele Widersprüche und Probleme gibt und in der Regierungsarbeit noch einige Mängel und Unzulänglichkeiten bestehen.

Erstens sind die Widersprüche in der Wirtschaftsstruktur hervorstechend. Das Verhältnis zwischen dem primären, dem sekundären und dem tertiären Sektor ist irrational, die Entwicklung zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Regionen ist ungleichgewichtig, und die Beziehung zwischen Investition und Konsum ist nicht koordiniert. Die schwache Grundlage der Landwirtschaft ist nicht geändert, der Schwierigkeitsgrad für die stabile Steigerung der Getreideproduktion und für die nachhaltige Erhöhung des Einkommens der Bauern vergrößert sich. Der gesamte Umfang der Anlageinvestition bleibt immer noch etwas zu groß. Das Problem des übermäßigen Geldflusses von Banken ist hervorstechend und die Faktoren, die ein zu schnelles Investitionswachstum und eine zu große Kreditvergabemenge verursachen, bleiben immer noch. Der Außenhandelsüberschuss war relativ groß; der Widerspruch im Ungleichgewicht der internationalen Zahlungsbilanz war hervorstechend.

Zweitens ist der Wirtschaftswachstumsmodus extensiv. Das zeigt sich vor allem in hohem Energieverbrauch und schwerer Umweltverschmutzung. Es wurden im 11. Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft überhaupt die Ziele der Energieeinsparung, Verbrauchsreduzierung und Senkung der Gesamtausstoßmenge von Schadstoffen aufgestellt und als bindende Planziffern betrachtet. Dies hat eine sehr große Bedeutung für die Vorantreibung der Veränderung des wirtschaftlichen Wachstumsmodus und die Intensivierung der Arbeit für den Umweltschutz. Seit einem Jahr haben alle Gebiete und Abteilungen eine große Menge Arbeit geleistet und aktive Fortschritte gemacht. Im Jahr 2006 kam der Wandel zustande, dass der Energieverbrauch für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit um 1,2% fiel, während dieser in den vorangegangenen drei Jahren jeweils um 4,9%, 5,5% und 0,2% gestiegen war; die Steigerung der Gesamtausstoßmenge von wichtigen Schadstoffen verlangsamte sich, wobei die Steigerungsrate des chemischen Sauerstoffbedarfs und der Ausstoßmenge des Schwefeldioxides von 5,6% bzw. 13,1% im vorangegangenen Jahr auf 1,2% bzw. 1,8% sank. Dennoch konnten im ganzen Land die Anfang vorigen Jahres aufgestellten Ziele für die Senkung des Energieverbrauchs für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit um zirka 4% und für die Senkung der Gesamtausstoßmenge von wichtigen Schadstoffen um 2% nicht realisiert werden. Die Hauptursachen waren: Die Regulierung der Industriestruktur ging langsam vonstatten; die Schwerindustrie, besonders die Branchen, die viel Energie verbrauchten und schwere Verschmutzung verursachten, wuchsen immer noch und viel zu schnell an; nicht wenige rückständige Produktionskapazitäten, die ausgesondert werden sollten, traten noch nicht aus dem Markt aus; einige Gebiete und Unternehmen führten die Gesetze und gesetzlichen Verordnungen sowie Normen über die Energieeinsparung und den Umweltschutz nicht strikt durch; um eine bemerkenswerte Wirkung bei der Durchführung der diesbezüglichen politischen Richtlinien und Maßnahmen zu erzielen, bedarf es eines Prozesses. Dass im 11. Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft überhaupt diese zwei bindenden Planziffern der Reduzierung des Energieverbrauchs und Senkung der Gesamtausstoßmenge von Schadstoffen aufgestellt wurden, war eine ernsthafte Angelegenheit und darf nicht verändert werden; wir müssen diese Ziele unbeirrbar verwirklichen. Der Staatsrat wird zukünftig in jedem Jahr dem Nationalen Volkskongress über den Fortgang der Energieeinsparung und der Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen berichten und am Ende der Periode des 11. Fünfjahrplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft überhaupt über die gesamte Lage bei der Verwirklichung dieser zwei Ziele in den fünf Jahren berichten.

Drittens sind gravierende Probleme, die die Interessen der Volksmassen betreffen, nicht gut genug gelöst worden. In den Bereichen wie Lebens- und Arzneimittelsicherheit, Dienstleistungen zur medizinischen Betreuung, Erhebung von Schulgebühren, Wohnungen von Einwohnern, Einkommensverteilung, öffentliche Sicherheit und Produktionssicherheit sind noch Probleme vorhanden, mit denen die Massen nicht zufrieden sind; die Probleme bei der Einziehung und Inanspruchnahme von Boden, dem Abriss von Häusern bzw. dem Umzug der Betroffenen und der Umwandlung der Eigentumsform von Unternehmen, dem Umweltschutz usw., welche die Interessen der Massen verletzen, konnten immer noch nicht von Grund auf gelöst werden. Nicht wenige Wenigverdienende haben noch relativ große Schwierigkeiten in ihrem Leben.

Viertens gibt es einige Probleme im Selbstaufbau der Regierung. Die Veränderung deren Funktionen bleibt zurück. Das Phänomen der gemischten Kompetenzen zwischen Regierung und Unternehmen ist nach wie vor gravierend. Einige Abteilungen haben ihre Amtspflichten nicht klar voneinander getrennt und ihre Effizienz ist niedrig; der Konsum für Amtstätigkeiten ist nicht standardisiert, Extravaganz und Verschwendung kommen vor, die Verwaltungskosten sind hoch; in einigen Gebieten und Abteilungen sowie bei einer kleinen Zahl von Regierungsmitarbeitern sind Bürokratismus und Formalismus, Entfremdung von den Massen, Amtsvernachlässigung und -versäumnisse zu beobachten, sie missbrauchen sogar die Macht und sind bestechlich und korrupt. Für diese vorhandenen Probleme liegt der Grund darin, dass das System nicht vollständig ist, und die Kontrolle und die Verwaltung nicht buchstäblich durchgeführt worden sind.

Wir müssen im Geist der hohen Verantwortung für den Staat und das Volk noch tatkräftigere Maßnahmen ergreifen, um diese Probleme in wirksamer Weise zu lösen. Wir werden die Erwartungen des Volkes auf keinen Fall enttäuschen.